Einschränkung

  • Die Datenwoche im Datenschutz (KW52 2016)

    … [IITR – 31.12.16] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>>> Kommunen: Einschränkung des Datenschutzes >>> Vom Vorreiter zum Schlusslicht >>> Zustimmung bei Datenschutz: Verbraucherschützer fordern Wahl). Montag, 26. Dezember 2016 Berlin. Nach dem…

    Sebastian Kraska/ Datenschutzbeauftragter Online- 86 Leser -


  • EU-DSGVO – Erweiterung der Betroffenenrechte und Handlungspflichten

    … Die IT-Recht Kanzlei München hat sich mit dem Thema befasst, welche Änderungen die EU-Datenschutzgrundverordnung für den Online-Handel mit sich bringen wird. Phil Salewski warnt daher, dass die neue DSGVO mit einer erheblichen Stärkung der Betroffenenrechte einher geht, die auch im Online-Handel zwingend Berücksichtigung finden müssen und weitreichende Handlungspflichten begründen können. AUSKUNFTSRECHT, ART. 15 DSGVO Ebenso […]…

    Ingo Kaiser/ Datenschutzblog 29- 83 Leser -
  • An beschränkte Unterlassungserklärung sind hohe Anforderungen zu stellen

    … Beschluss des OLG Stuttgart vom 21.12.2015, Az.: 2 W 46/15 Eine Unterlassungserklärung kann zwar grundsätzlich mit Einschränkungen versehen werden, in diesem Fall entfällt die Wiederholungsgefahr jedoch nie vollständig, sie wird vielmehr ebenfalls beschränkt. Das Unterlassungsversprechen kann dennoch als ernsthaft angesehen werden, wenn die…

    kanzlei.biz- 74 Leser -
  • Kapitulation – mehr als eine Frage der Definition

    … “Stadtviertel, in denen sich Bürger nicht mehr sicher bewegen können, darf es nicht geben. Alles andere ist eine Kapitulation des Staates.” Findet Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich. Nur noch Stadtviertel, in denen sich rechtstreue Bürger nicht mehr frei und unbeobachtet bewegen können, darf es nicht geben. Alles andere ist eine…

    Jus@Publicum- 14 Leser -


  • Identifizierende Berichterstattung verbieten?

    … Bundesverfassungsgericht ein derartiges Gesetz bewerten würde, ist ungewiss.. Der Gesetzgeber würde damit nämlich Art. 5 GG aus Gründen der Gefahrenabwehr generalpräventiv einschränken, um seine Bürger vor Tätern zu schützen, die erst wegen der zu erwartenden Berichterstattung über ihre Person zur Tat animiert werden. Vermutlich würde das Ergebnis dieser Grundrechtsabwägung auch stark davon abhängen, wie gut die Grundthese Müllers wissenschaftlich erhärtet ist. Eine spannende Frage. …

    Internet-Lawin Strafrecht- 73 Leser -
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