Einlassung



  • Die Einlassung des Angeklagten – und ihre Bewertung

    … Die tatrichterlichen Beweiserwägungen sind lückenhaft, wenn der Tatrichter die Einlassung des Angeklagten in der Hauptverhandlung nicht auf ihre Plausibilität überprüft und in Bezug zu seinen früheren Bekundungen setzt. Dabei greift die Annahme, dass die Einlassung des Angeklagten unterstellt werden müsse und nur dann widerlegt werden könne…

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    Vorher zum gleichen Thema:
  • Polizeiliche Einlassung – und der erst anschließend beantragte Haftbefehl

    …Es ist nicht als sachwidrig zu beurteilen, dass die Strafverfolgungsbehörden die Entscheidung, einen Haftbefehl zu beantragen, erst trafen, nachdem die Angeklagten Gelegenheit gehabt hatten, sich zur Sache einzulassen; eine bewusste Umgehung des Richtervorbehalts ist deshalb nicht ersichtlich. Im Übrigen bedeutet die aus Art. 104 Abs. 2 Satz 2, Abs…

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  • Beweisbehauptungen – und ihre Umdeutung in eine Einlassung

    …Einzelne Beweisbehauptungen aus den Beweisanträgen der Verteidiger dürfen nicht – gleichsam wie eine Einlassung der Angeklagten – in die Beweiswürdigung des Gerichts miteingestellet werden. Beweisbehauptungen, die in einem von dem Verteidiger gestellten Beweisantrag enthalten sind, dürfen nicht in eine Einlassung des Angeklagten umgedeutet werden, sofern sich dieser hierzu nicht erklärt1. ……

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  • Gelegenheit zur Einlassung in der Hauptverhandlung – und das Sitzungsprotokoll

    …Dass dem Angeklagten nach dem Hinweis auf sein Schweigerecht gemäß § 243 Abs. 5 Satz 1 StPO Gelegenheit gegeben worden ist, sich zu der Anklage zu äußern, gehört nicht zu den wesentlichen Förmlichkeiten der Hauptverhandlung, deren Einhaltung allein durch die Sitzungsniederschrift bewiesen werden kann. In dem hier vom Bundesgerichtshof entschiedenen…

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  • Der Grundsatz der Selbstbelastungsfreiheit

    … Schweigerecht Gebrauch, so darf dies nicht zu seinem Nachteil gewertet werden1. Der unbefangene Gebrauch dieses Schweigerechts wäre nicht gewährleistet, wenn der Angeklagte die Prüfung und Bewertung der Gründe für sein Aussageverhalten befürchten müsste. Deshalb dürfen weder aus der durchgehenden noch aus der anfänglichen Aussageverweigerung – und…

    Rechtslupein Strafrecht- 234 Leser -
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