Einkommen

    • Auswirkungen von Einmal-Zahlungen aufs Elterngeld

      Dieses Blog durchsuchen Auswirkungen von Einmal-Zahlungen aufs Elterngeld Einmal jährlich gezahltes Urlaubs- oder Weihnachtsgeld wirkt sich nicht erhöhend aufs Elterngeld aus. Diese Zahlungen bleiben bei der Bemessung außer Betracht. Das hat heute das Bundessozialgericht entschieden (Urteil des 10. Senats, Az. B 10 EG 5/16 R).

      Recht Sozial- 40 Leser -
  • Die Top Ten für den Januar 2017

    …? Dürfen Gebühren nach dem Einkommen gestaffelt werden? Die Gebührenordnung für Ärzte ist nicht nur Berufsrecht, sie strahlt auch in das Sozialrecht aus. In einem Strafverfahren ist man versucht, die Beweislage möglichst gut für einen selbst aussehen zu lassen. Was man tun kann und was man besser lassen sollte, erklärt der Beschuldigten-Notruf. Soll…

    Sie hören von meinem Anwalt!- 41 Leser -
  • Erhöhung des Mindestlohns sorgt für gesündere Babys

    … Experten erklären das so: Das höhere Einkommen beschert den Müttern eine gesündere Ernährung, weniger Stress und eine bessere medizinische Versorgung während der Schwangerschaft, was direkt dem Nachwuchs zugutekommt. Durchaus nachvollziehbar, wenn man das so liest. Und da amerikanische Kinder nicht anders gezeugt werden als bei uns und sich wahrscheinlich…

    Betriebsrat Blog- 88 Leser -


  • Höherer Kindesunterhalt ab 01.01.2017

    … Höherer Kindesunterhalt ab 01.01.2017 Zum 01.01.2017 tritt eine neue Düsseldorfer Tabelle in Kraft. Gemäß § 1610 BGB umfasst der Unterhalt eines Kindes den gesamten Lebensbedarf einschließlich der Kosten einer angemessenen Vorbildung zu einem Beruf. Grundsätzlich muss der Lebensbedarf des Kindes dargelegt werden und der Kindesunterhaltsbetrag…

    rofast.de- 110 Leser -
  • Kann mein Kind den vollen Unterhalt verlangen, wenn es eigene Einkünfte hat?

    … kann es sein, dass das Kind die Schule schwänzt oder nach Beendigung der Schulpflicht keiner Arbeit nachgeht. Solange das Kind noch schulpflichtig ist, kann es Unterhalt verlangen. Nach Ende der Schulpflicht kann sich der barunterhaltspflichtige Vater auf den Standpunkt stellen, das Kind könne arbeiten. Dann wird dem Kind das erzielbare Einkommen fiktiv angerechnet. Damit dürfte regelmäßig keine Unterhaltspflicht mehr bestehen. Ingolf Schulz Rechtsanwalt und Notar, Fachanwalt für Erbrecht Leave a Reply…

    Paragrafenpuzzlein Erbrecht- 125 Leser -
  • Was ist Prozesskostenhilfe und was deckt sie ab?

    … PKH deckt immer die Gerichtskosten (Gerichtsgebühren, Kosten für Zeugen, Sachverständige etc.) sowie die eigenen Anwaltskosten. Ob man PKH bekommt, hängt vom eigenen Vermögen, dem Einkommen sowie zahlreichen weiteren Faktoren ab (Anzahl der Kinder etc.). Bei einem Antrag auf Prozesskostenhilfe muss man die entsprechenden Angaben einreichen, das…

    Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 101 Leser -
  • Prozesskostenhilfe – und der Studienkredit der KfW

    … Zuflüsse aus einem Studienkredit der Kreditanstalt für Wiederaufbau sind im Rahmen der Prozesskostenhilfe als Einkommen anzusetzen. Gemäß § 115 Abs. 1 Satz 2 ZPO gehören zum Einkommen alle Einkünfte in Geld oder Geldeswert. Diese Definition des Einkommensbegriffs stimmt wörtlich mit der einleitenden Begriffsbestimmung des § 82 Abs. 1 SGB XII…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 88 Leser -
  • Zu hohes Einkommen: Kein Recht auf Unterhalt!

    … gemeinsamen Kinder zunächst bei der Mutter. 2014 zogen sie dann zum Vater. Mutter und Vater vereinbarten, dass die Mutter in 2014 „nichts für die Kinder bezahlen“ müsse. Der Grund dafür war, dass der Vater als Arzt über ein monatliches Einkommen von 7500 EUR netto verfügt. Er verdient damit gut dreimal so viel wie die Mutter. Entgegen der Vereinbarung, die…

    RA Scheidung - Das Scheidungsblog- 159 Leser -
  • Drittschuldnerklage – und die Angemessenheit des Gehalts

    … Vollzeitbeschäftigung – nicht trägt. Bis einschließlich 2010 betrug regelmäßig das zu versteuernde Einkommen der Drittschuldnerin (Arbeitgeberin) unter 30.000, – € im Jahr (Ausnahme 2006: 33.140, – €), also unter 2.500, – € im Monat. In jenem Zeitraum, der vorliegend nicht entscheidungserheblich ist, auf den die Gläubigerin aber in ihrem Vortrag…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 87 Leser -
  • BGH: Rechtsbeschwerde gegen Auskunftsverpflichtung ist unzulässig.

    … Auskunft über das Vermögen im Rahmen des Zugewinnausgleichs (Foto: fotomek/fotolia.com) Welche Kriterien müssen für die Rechtsbeschwerde gegen die Verurteilunng zur Auskunft im Rahmen des Zugewinnausgleichs berücksichtigt werden? 1. Sachverhalt Die Parteien streiten um die Verpflichtung im Rahmen eines Verfahrens über den Zugewinnausgleich…

    Klaus Wille/ Unterhalt24 Blog- 145 Leser -
  • Das Einkommens des Unterhaltspflichtigen – und der Firmenwagen

    … Bei der Ermittlung des Einkommens des Unterhaltspflichtigen ist der Wert des Sachbezugs durch die Überlassung eines Firmenfahrzeugs auch für private Zwecke gemäß § 287 ZPO zu schätzen. Der Vorteil des Firmenfahrzeugs wird durch die steuerliche Bewertung erfasst. Eine Korrektur des steuerlichen Ansatzes kann geboten sein, wenn sich der…

    Rechtslupe- 107 Leser -


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