Einkommen

  • Auswirkungen von Einmal-Zahlungen aufs Elterngeld

    … Dieses Blog durchsuchen Auswirkungen von Einmal-Zahlungen aufs Elterngeld Einmal jährlich gezahltes Urlaubs- oder Weihnachtsgeld wirkt sich nicht erhöhend aufs Elterngeld aus. Diese Zahlungen bleiben bei der Bemessung außer Betracht. Das hat heute das Bundessozialgericht entschieden (Urteil des 10. Senats, Az. B 10 EG 5…

    Recht Sozial- 41 Leser -


  • Die Top Ten für den Januar 2017

    … Im Verein braucht es einen Schriftführer – dieser oftmals unterschätzte Posten genießt aber ein hohes Vertrauen und hat wichtige Aufgaben. Bei Verkehrsrecht-FAQ ging es darum, ob die Verkehrsrechtsschutzversicherung auch die Kosten eines Bußgeldverfahrens nach einem Verkehrsunfall trägt. War die DDR ein Einparteienstaat, in dem es nur die SED…

    Sie hören von meinem Anwalt!- 42 Leser -
  • Erhöhung des Mindestlohns sorgt für gesündere Babys

    … Experten erklären das so: Das höhere Einkommen beschert den Müttern eine gesündere Ernährung, weniger Stress und eine bessere medizinische Versorgung während der Schwangerschaft, was direkt dem Nachwuchs zugutekommt. Durchaus nachvollziehbar, wenn man das so liest. Und da amerikanische Kinder nicht anders gezeugt werden als bei uns und sich wahrscheinlich…

    Betriebsrat Blog- 89 Leser -
  • Höherer Kindesunterhalt ab 01.01.2017

    … haben Sie als unterhaltsberechtigte Person einen Anspruch auf eine neue Auskunft über die Einkommens- und Vermögensverhältnisse des Unterhaltspflichtigen. Wenn Ihr Unterhaltstitel überprüft werden soll, sprechen Sie uns gerne an. Bei allen Fragen rund um das Thema Unterhalt steht Ihnen Rechtsanwältin und Fachanwältin für Familienrecht Antje…

    rofast.de- 112 Leser -
  • Kann mein Kind den vollen Unterhalt verlangen, wenn es eigene Einkünfte hat?

    … kann es sein, dass das Kind die Schule schwänzt oder nach Beendigung der Schulpflicht keiner Arbeit nachgeht. Solange das Kind noch schulpflichtig ist, kann es Unterhalt verlangen. Nach Ende der Schulpflicht kann sich der barunterhaltspflichtige Vater auf den Standpunkt stellen, das Kind könne arbeiten. Dann wird dem Kind das erzielbare Einkommen fiktiv angerechnet. Damit dürfte regelmäßig keine Unterhaltspflicht mehr bestehen. Ingolf Schulz Rechtsanwalt und Notar, Fachanwalt für Erbrecht Leave a Reply…

    Paragrafenpuzzlein Erbrecht- 126 Leser -
  • Was ist Prozesskostenhilfe und was deckt sie ab?

    … PKH deckt immer die Gerichtskosten (Gerichtsgebühren, Kosten für Zeugen, Sachverständige etc.) sowie die eigenen Anwaltskosten. Ob man PKH bekommt, hängt vom eigenen Vermögen, dem Einkommen sowie zahlreichen weiteren Faktoren ab (Anzahl der Kinder etc.). Bei einem Antrag auf Prozesskostenhilfe muss man die entsprechenden Angaben einreichen, das…

    Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 103 Leser -
  • Prozesskostenhilfe – und der Studienkredit der KfW

    … Zuflüsse aus einem Studienkredit der Kreditanstalt für Wiederaufbau sind im Rahmen der Prozesskostenhilfe als Einkommen anzusetzen. Gemäß § 115 Abs. 1 Satz 2 ZPO gehören zum Einkommen alle Einkünfte in Geld oder Geldeswert. Diese Definition des Einkommensbegriffs stimmt wörtlich mit der einleitenden Begriffsbestimmung des § 82 Abs. 1 SGB XII…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 91 Leser -
  • Zu hohes Einkommen: Kein Recht auf Unterhalt!

    … gemeinsamen Kinder zunächst bei der Mutter. 2014 zogen sie dann zum Vater. Mutter und Vater vereinbarten, dass die Mutter in 2014 „nichts für die Kinder bezahlen“ müsse. Der Grund dafür war, dass der Vater als Arzt über ein monatliches Einkommen von 7500 EUR netto verfügt. Er verdient damit gut dreimal so viel wie die Mutter. Entgegen der Vereinbarung, die…

    RA Scheidung - Das Scheidungsblog- 161 Leser -
  • Drittschuldnerklage – und die Angemessenheit des Gehalts

    … Zur Ermittlung, ob dem Drittschuldner ein unangemessen niedriges Gehalt im Sinne von § 850 h Abs. 2 ZPO gezahlt wird, ist zunächst das allgemeine Gehaltsniveau für die ausgeübte Tätigkeit (hier: Architekt) am Ort der Tätigkeit zu ermitteln. In einem zweiten Schritt sind die in § 850 h Abs. 2 Satz 2 ZPO genannten Besonderheiten des Falles zu…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 88 Leser -


  • BGH: Rechtsbeschwerde gegen Auskunftsverpflichtung ist unzulässig.

    … Vermögensverzeichnisses. Zusätzlich sollte die Auskunft belegt werden. Die Ehefrau als Antragsgegnerin legte gegen die Entscheidung Beschwerde ein. Das Oberlandesgericht (kurz: OLG) hat den Verfahrenswert für das Beschwerdeverfahren auf bis zu 600 € festgesetzt und die Beschwerde der Antragsgegnerin als unzulässig verworfen. Dagegen legte die Antragsgegnerin…

    Klaus Wille/ Unterhalt24 Blog- 148 Leser -
  • Das Einkommens des Unterhaltspflichtigen – und der Firmenwagen

    … Bei der Ermittlung des Einkommens des Unterhaltspflichtigen ist der Wert des Sachbezugs durch die Überlassung eines Firmenfahrzeugs auch für private Zwecke gemäß § 287 ZPO zu schätzen. Der Vorteil des Firmenfahrzeugs wird durch die steuerliche Bewertung erfasst. Eine Korrektur des steuerlichen Ansatzes kann geboten sein, wenn sich der…

    Rechtslupe- 108 Leser -
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