Einigung

  • Der Supermarkteinkauf, juristisch betrachtet

    … Betretungsvertrag oder ähnliches. Das Betreten erfolgt aber gerade, um einen späteren Vertrag, nämlich den Kaufvertrag, zu schließen. Eine derartige Vertragsanbahnung war früher gesetzlich nicht geregelt, wurde aber als das Rechtsinstitut der „culpa in contrahendo“ anerkannt. Demnach sei bereits ein Schuldverhältnis mit Rücksichtnahmepflichten, nicht…

    Sie hören von meinem Anwalt!- 205 Leser -


  • Konfliktbeilegungsverfahren

    … Mittlerweile ist häufig die Rede von Konfliktbeilegungsmechanismen oder –verfahren. Viele Mandanten fragen sich, was es damit eigentlich auf sich hat, insbesondere wenn sie in ihrem Umfeld oder durch die Medien mit Erscheinungsformen dieser äußerst heterogenen Gruppe von Verfahren konfrontiert werden. Hier soll ein – notwendig unvollständiger…

  • Kein „Hard Rock Cafe“ in Heidelberg

    … Das Hard Rock Cafe in Heidelberg, das nicht zu der bekannten Hard Rock-Kette gehört, darf nicht mehr unter dem bisherigen Namen weitergeführt werden. Darauf einigten sich die Parteien nun nach einem jahrelangen Rechtsstreit. Das nicht lizenzierte Heidelberger Restaurant „Hard Rock Cafe“ wurde bereits im Jahr 1978 eröffnet. Das erste offizielle…

    Simone Staudacher/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 130 Leser -
  • Bahnbrechende Einigung zwischen GEMA und YouTube nach sieben Jahren Streit!

    … Nach sieben Jahren ist das Kriegsbeil endlich begraben worden: Die GEMA und YouTube haben am 1. November 2016 eine bahnbrechende Einigung getroffen. Danach werden GEMA-Mitglieder – also Schöpfer urheberrechtlich geschützter Musikwerke – am wirtschaftlichen Erfolg der Nutzung ihrer Werke auf der Plattform YouTube finanziell beteiligt. Grund für…

    Maximilian Greger/ Law-Blog- 114 Leser -
  • Endlich! Gema und Youtube einigen sich

    … Der Hinweis „Dieses Video ist in Deutschland leider nicht verfügbar“ gehört seit gestern der Vergangenheit an. Der über Jahre andauernde Streit, der teilweise auch vor Gericht ausgetragen wurde, zwischen der deutschen Verwertungsgesellschaft Gema und der Videoplattform Youtube wurde durch eine vertragliche Regelung beigelegt. Die Details der…

    Prof. Dr. Ralf Kitzberger/ rechtsportlich.netin Medienrecht- 62 Leser -
  • Die Mär von der generellen Abfindung im Arbeitsrecht

    … in jedem Fall eine Abfindung an den Arbeitnehmer zahlen muss. In § 1 a des Kündigungsschutzgesetz (KSchG) ist zwar seit dem Jahr 2004 ein Abfindung im Arbeitsrecht des Arbeitnehmers festgehalten, insoweit der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer gegenüber eine ordentliche betriebsbedingte Kündigung ausgesprochen hat. Allerdings setzt dieser Abfindungs…

    Simone Weber/ Rechtsanwalt Münchenin Arbeitsrecht- 149 Leser -
  • Dingliches Vorkaufsrecht – und die Form der dinglichen Einigung

    … Die zur Bestellung eines dinglichen Vorkaufsrechts gemäß § 873 BGB erforderliche Einigung muss, anders als das Verpflichtungsgeschäft, nicht notariell beurkundet werden. Der Bundesgerichtshof hat damit seine bisherige entgegenstehende Rechtsprechung1 aufgegeben. Das dingliche Vorkaufsrecht im Sinne von § 1094 BGB ist ein eigenständiges…

    Rechtslupein Zivilrecht- 79 Leser -
  • Mobiliarsachenrecht – Die wichtigsten 15 Definitionen

    …. § 100 BGB oder unmittelbarer/mittelbarer Besitz i.S.d. §§ 854, 868 BGB). Diese werden daher im Folgenden auch nicht aufgeführt. Vielmehr werden in diesem Beitrag lediglich 15 Standarddefinitionen alphabetisch sortiert aufgelistet, die man für Prüfungen mit sachenrechtlichem Bezug einfach drauf haben sollte (was die Kenntnis weiterer Definitionen…

    Maximilian Schmidt/ Juraexamen.infoin Zivilrecht- 58 Leser -


  • eine Angst der Arbeitgeber - Menschenrechte!

    … Nun gut, ob es wirklich Angst ist, kann ich nicht beurteilen. Aber nicht nur Arbeitgeber - auch Arbeitnehmer - sollten Ihre Rechte aus der Menschenrechtskonvention (MRK) kennen und ggf. auch durchsetzen. Ein Artikel des Kollegen Prof. Bauer im Anwaltsblatt (Heft 5/2014, Seite 406 ff. - "Menschenrechte und deutscher Kündigungsschutz") weist auf…

    Arbeitsrecht Chemnitzin Arbeitsrecht- 103 Leser -
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