Einigung

    • Mediation und Zeitgeist

      Der Koalitionsvertrag ist ausgehandelt – die Diskussionen gehen weiter, werden teilweise sogar heftiger, wie die personellen Querelen in der SPD in den letzten Tagen. Viele in der Gesellschaft, Parteibasis und wohl selbst in den Parteispitzen sind mit dem Ergebnis unzufrieden, fühlen sich bzw. ihre Partei übervorteilt oder finden die vereinbarte Politik nicht wegweisend genug.

  • Der Supermarkteinkauf, juristisch betrachtet

    … Betretungsvertrag oder ähnliches. Das Betreten erfolgt aber gerade, um einen späteren Vertrag, nämlich den Kaufvertrag, zu schließen. Eine derartige Vertragsanbahnung war früher gesetzlich nicht geregelt, wurde aber als das Rechtsinstitut der „culpa in contrahendo“ anerkannt. Demnach sei bereits ein Schuldverhältnis mit Rücksichtnahmepflichten, nicht…

    Sie hören von meinem Anwalt!- 206 Leser -
  • Einigung im Kündigungsschutzprozess – bester Zeitpunkt?

    … Einigung im Kündigungsschutzprozess – bester Zeitpunkt? Fachanwalt + Arbeitsrecht + Kündigung Arbeitnehmer sind gut beraten, im Falle einer Kündigung mit einer Kündigungsschutzklage vorzugehen. Der anschließende Kündigungsschutzprozess endet allerdings in den wenigsten Fällen mit einem Urteil und der Rückkehr des Arbeitnehmers zum…

    Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 133 Leser -


  • Konfliktbeilegungsverfahren

    … Mittlerweile ist häufig die Rede von Konfliktbeilegungsmechanismen oder –verfahren. Viele Mandanten fragen sich, was es damit eigentlich auf sich hat, insbesondere wenn sie in ihrem Umfeld oder durch die Medien mit Erscheinungsformen dieser äußerst heterogenen Gruppe von Verfahren konfrontiert werden. Hier soll ein – notwendig unvollständiger…

  • Kein „Hard Rock Cafe“ in Heidelberg

    … Das Hard Rock Cafe in Heidelberg, das nicht zu der bekannten Hard Rock-Kette gehört, darf nicht mehr unter dem bisherigen Namen weitergeführt werden. Darauf einigten sich die Parteien nun nach einem jahrelangen Rechtsstreit. Das nicht lizenzierte Heidelberger Restaurant „Hard Rock Cafe“ wurde bereits im Jahr 1978 eröffnet. Das erste offizielle…

    Simone Staudacher/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 131 Leser -
  • Bahnbrechende Einigung zwischen GEMA und YouTube nach sieben Jahren Streit!

    … Nach sieben Jahren ist das Kriegsbeil endlich begraben worden: Die GEMA und YouTube haben am 1. November 2016 eine bahnbrechende Einigung getroffen. Danach werden GEMA-Mitglieder – also Schöpfer urheberrechtlich geschützter Musikwerke – am wirtschaftlichen Erfolg der Nutzung ihrer Werke auf der Plattform YouTube finanziell beteiligt. Grund für…

    Maximilian Greger/ Law-Blog- 114 Leser -
  • Endlich! Gema und Youtube einigen sich

    … Regelung wurden nicht genannt. Angeblich bezahlt Youtube an die Gema eine pauschale Vergütung, die dann wieder unter den Mitgliedern der Gema, also Komponisten, Texter und Verlage aufgeteilt wird. Die Einigung ist zu begrüßen, da sie den Urhebern eine zusätzliche Einnahme verschafft und ihre Fans nunmehr auch in den Genuss der Videos kommen. Derzeit keine ähnlichen Artikel …

    Prof. Dr. Ralf Kitzberger/ rechtsportlich.netin Medienrecht- 63 Leser -
  • Die Mär von der generellen Abfindung im Arbeitsrecht

    … hat der Arbeitnehmer also nur dann einen Anspruch, wenn der Arbeitgeber zu dieser Zahlung freiwillig bereit ist. Erhebt der Arbeitnehmer in diesem Fall keine Kündigungsschutzklage vor dem zuständigen Arbeitsgericht, kann er die Abfindung geltend machen. Dies beeinhaltet in jedem Fall den Vorteil, dass bei einer Abfindung nach § 1 a KSchG die…

    Simone Weber/ Rechtsanwalt Münchenin Arbeitsrecht- 149 Leser -
  • Dingliches Vorkaufsrecht – und die Form der dinglichen Einigung

    … Die zur Bestellung eines dinglichen Vorkaufsrechts gemäß § 873 BGB erforderliche Einigung muss, anders als das Verpflichtungsgeschäft, nicht notariell beurkundet werden. Der Bundesgerichtshof hat damit seine bisherige entgegenstehende Rechtsprechung1 aufgegeben. Das dingliche Vorkaufsrecht im Sinne von § 1094 BGB ist ein eigenständiges…

    Rechtslupein Zivilrecht- 80 Leser -
  • Mobiliarsachenrecht – Die wichtigsten 15 Definitionen

    … Für ein erfolgreiches juristisches Staatsexamen muss man wirklich nicht viel auswendig lernen. Ein paar wenige Definitionen sollte man sich jedoch einprägen – das spart Zeit und gibt Sicherheit. Allerdings sollten Definitionen, die sich bereits im Gesetz finden, aus Effizienzgründen nicht auswendig gelernt werden (s. bspw. Nutzungen i.S.d. § 100…

    Maximilian Schmidt/ Juraexamen.infoin Zivilrecht- 59 Leser -


  • eine Angst der Arbeitgeber - Menschenrechte!

    … Nun gut, ob es wirklich Angst ist, kann ich nicht beurteilen. Aber nicht nur Arbeitgeber - auch Arbeitnehmer - sollten Ihre Rechte aus der Menschenrechtskonvention (MRK) kennen und ggf. auch durchsetzen. Ein Artikel des Kollegen Prof. Bauer im Anwaltsblatt (Heft 5/2014, Seite 406 ff. - "Menschenrechte und deutscher Kündigungsschutz") weist auf…

    Arbeitsrecht Chemnitzin Arbeitsrecht- 103 Leser -
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