Eingruppierung

    • Eingruppierung einer Gesundheitspflegerin in der Psychiatrie – nach den AVR Diakonie

      Ein einrichtungsbezogenes Verständnis des Richtbeispiels “Gesundheitspflegerin in der Psychiatrie” in den AVR-DW EKD aF wird dem tatsächlichen Begriffsinhalt nicht gerecht. Das Merkmal “in der Psychiatrie” war auch schon in der bis zum 31.10.2013 geltenden Fassung der AVR-DW EKD (fach)tätigkeitsbezogen zu verstehen. Gefordert war die Übertragung fachspezifischer Tätigkeiten.

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  • Eingruppierung eines Ausbilders – und die tariflichen Anforderung an eine

    … der Bauhöfe A und M angewandt wurden. Danach ist die Werkstatt in M als Ausbildungswerkstatt anerkannt. Dementsprechend wird die dort ausgeübte Ausbildungstätigkeit als Erfüllung der Anforderung des entsprechenden Tätigkeitsmerkmals der Entgeltgruppe 9a Fallgr. 2 EntgeltO Bund angesehen. Ferner ist es der Vergütungsordnung im öffentlichen Dienst…

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  • Eingruppierung eines Schiffsführers – und das Große Rheinpatent

    … internationales nautisches Befähigungszeugnis im Tarifsinne. Die Tarifvertragsparteien haben eine von sonstigen Bestimmungen, ggf. auch vom Sprachgebrauch abweichende Regelung getroffen; sie haben eigenständig festgelegt, welche nautischen Befähigungszeugnisse im Sinne des Tarifvertrages für die Eingruppierung in die Entgeltgruppe 9 b Ziffer 1 TVöD als…

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  • Eingruppierung einer “Betreuungsassistentin” bei der Arbeiterwohlfahrt

    … Für die Eingruppierung einer Arbeitnehmerin nach § 16 Abs. 1 des Tarifvertrags zur Überleitung der Beschäftigten der AWO in den TV AWO NRW und zur Regelung des Übergangsrechts vom 05.01.2008 (TV-Ü AWO NRW) ist der § 22 des Bundesmanteltarifvertrags für die Arbeiterwohlfahrt vom 01.11.1977 (BMT-AW II) einschließlich des Tarifvertrags über die…

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  • Eingruppierung einer Sozialarbeiterin mit staatlicher Anerkennung

    … mit gleichwertigen Tätigkeiten, die für die Entscheidung zur zwangsweisen Unterbringung von Menschen mit psychischen Krankheiten erforderlich sind (z.B. Sozialpsychiatrischer Dienst der örtlichen Stellen der Städte, Gemeinden und Landkreise). § 29 Abs. 1 TVÜ-VKA gelten für Eingruppierungen der in den TVöD übergeleiteten Beschäftigten nunmehr…

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  • Eingruppierung im öffentlichen Dienst – und der Sachbearbeiter in der Rechtsabteilung

    … bearbeitet werden. Das wird schon durch den Umstand verdeutlicht, dass die Tarifvertragsparteien die Eingruppierung in die VergGr. IVa Fallgruppe 4 BAT/BAT-O nicht allein davon abhängig gemacht haben, dass die Sachbearbeiter Vorverfahren sowie Streitverfahren erster oder zweiter Instanz bearbeiten, also Tätigkeiten erledigen, die typischerweise…

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  • Eingruppierung eines Abteilungsleiters in den MTV für das private Versicherungsgewerbe

    … Ein Arbeitnehmer erfüllt nicht schon deshalb das letzte Tätigkeitsbeispiel zu der Gehaltsgruppe VII des Manteltarifvertrags für das private Versicherungsgewerbe (MTV), weil die überwiegende Zahl der Mitarbeiter der von ihm geleiteten Abteilung vom Arbeitgeber tatsächlich in die Gehaltsgruppe VI MTV eingestuft sind. Dabei kommt es nicht darauf…

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  • Die ungelernte Kassiererin im Einzelhandel – und ihre Eingruppierung

    … Für die Eingruppierung einer Kassiererin in die Gehaltsgruppen 2 und 3 des § 3 des ab 01.05.2013 geltenden Entgelttarifvertrages im Anwendungsbereich des für den Einzelhandel in Schleswig-Holstein (ETV) müssen zusätzlich zur tatsächlichen und überwiegenden Verrichtung einer Tätigkeit weitere allgemeine Tätigkeitsmerkmale in Form von…

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  • Eingruppierung eines IT-Systemelektronikers – und dessen Gestaltungsspielraum

    … Darlegungslast nicht bereits dadurch nach, dass er diese Definition des Tarifmerkmals wiedergibt und behauptet, dass ihm solche Entscheidungsrechte bei der Erledigung seiner Aufgaben zustünden. Der Arbeitnehmer, der im hier entschiedenen Fall zumindest seit dem 01.09.2005 mit im wesentlichen gleichbleibenden Tätigkeiten und Anforderungsprofil als…

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  • Stufenzuordnung – und die Arbeitnehmerfreizügigkeit

    … Es verstößt nicht gegen die unionsrechtlichen Freizügigkeitsvorschriften, dass § 16 Abs. 2 TV-L die beim selben Arbeitgeber erworbene einschlägige Berufserfahrung gegenüber entsprechenden Zeiten bei anderen Arbeitgebern privilegiert, wenn Arbeitnehmer nur in der Bundesrepublik Deutschland beschäftigt waren und keine Qualifikationen…

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  • Eingruppierung einer Gastronomie-Servicekraft

    … Für die Eingruppierung einer Arbeitnehmerin in die Bewertungsgruppe 6 des Entgelttarifvertrags für das Hotel- und Gaststättengewerbe des Landes Hessen (ETV) ist in erster Linie deren Tätigkeit und nicht deren Beschäftigungszeit maßgebend. Das ergibt für das Bundesarbeitsgericht die Auslegung der entsprechenden Bestimmungen des ETV1…

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  • Eingruppierungserlass Lehrer – und die Transparenzkontrolle

    … Der Runderlass des Niedersächsischen Kultusministeriums vom 15.01.1996 idF des Runderlasses vom 02.02.1998 über die Eingruppierung der im Angestelltenverhältnis nach dem BAT beschäftigten Lehrkräfte an den öffentlichen Schulen (Eingruppierungserlass) war intransparent, soweit er in Ziff. 32.1 seiner Anlage vorsah, dass ein Entgeltanspruch nach…

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  • Aufstieg einer in einer Mensa tätigen Küchenhilfe

    … Entgeltgruppe 3 TV-L gesperrt, weil sie vor der Überleitung nach einem Aufstieg aus den Lohngruppen 2 und 2a MTArb in der Lohngruppe 3 MTArb eingereiht war. Die Küchenhilfe konnte keine Öffnung der Stufe 6 gemäß § 29a Abs. 3 Satz 1 TVÜ-Länder beantragen. Die Tarifnorm bezieht sich ausdrücklich nur auf die Eingruppierung. Eine analoge Anwendung des § 29a Abs…

    Rechtslupe- 77 Leser -
  • Eingruppierung einer Servicekraft in der Gastronomie

    … Für die Eingruppierung einer Arbeitnehmerin in die Bewertungsgruppe 6 des Entgelttarifvertrags für das Hotel- und Gaststättengewerbe des Landes Hessen (ETV) ist in erster Linie deren Tätigkeit und nicht deren Beschäftigungszeit maßgebend. Das ergibt für das Bundesarbeitsgericht die Auslegung der entsprechenden Bestimmungen des ETV1…

    Rechtslupe- 47 Leser -
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