Eingetragenes Geschmacksmuster



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    … Sonny-Akku; Design: Kiyoshi Yonishi; Quelle: HABM GGM 002139659-0001 Am 14. Dezember 2012 veröffentlichte das europäische Musteramt HABM die Geschmacksmustereintragung einer wiederaufladbaren Batterie (kurz Akku) zugunsten der Sony Corporation. Bei diesem Geschmacksmuster stellt sich die Frage nach dem Sinn der Eintragung. Denn gemäß Art. 8 Abs…

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  • Wie schütze ich mein Produktdesign vor Design-Trollen?

    …-Troll übertreibt, droht zusätzlich eine teure Abmahnung mit Schadenersatzforderungen. Hier bewegt sich der Design-Troll allerdings im strafrechtlich relevanten Bereich. Die fehlende Berechtigung auf das Geschmacksmuster müsste ihm jedoch nachgewiesen werden. Wie wird der Design-Troll bezwungen? Entweder Händler und Lieferant gehen gemeinsam gegen den…

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