Einfuhrabgaben

  • Erstattung von Einfuhrabgaben – Rückwirkung des Unionszollkodex?

    … Seit dem 01.05.2016 ist der Unionszollkodex in Kraft. Wie ist es zu beurteilen, wenn eine finanzgerichtliche Entscheidung nach diesem Datum ergangen ist, die Ausgangsentscheidung des Hauptzollamtes, also die angefochtene Entscheidung noch unter Geltung des alten Zollkodex ergangen ist? Der Bundesfinanzhof hat zu dieser Frage nun entschieden, dass…

    Schlosser Aktuell- 42 Leser -
  • Zolltarif: Die wesentlichen Beschaffenheitsmerkmale eines Lasers

    … Mit der zutreffenden zolltariflichen Einreihung von Laserdiodenmodulen hat sich nun der Bundesfinanzhof beschäftigt. Die Klägerin meldete 2011 und 2012 Laserdiodenmodule des Typs X (Laserdiodenmodule) und in 2012 und 2014 sog. Laserdioden Y zur Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr an. Die Laserdiodenmodule bestehen nach den…

    Schlosser Aktuell- 34 Leser -


  • Gewerbsmäßiger Schmuggel und Einfuhrabgaben

    … Werden gewerbsmäßig Einfuhrabgaben dadurch hinterzogen, dass entgegen der den Einführenden treffenden Verpflichtung aus Art. 40 ZK umsatzsteuerpflichtige Waren bei der Einfuhr in die Europäische Union von ihm nicht gestellt werden, so macht er sich nach einer aktuellen Entscheidung des Bundesgerichtshofs gemäß § 373 Abs. 1 und 4 AO, § 53 GB wegen gewerbsmäßigen Schmuggels strafbar. Bei der... Quelle …

    Schlosser Aktuell- 34 Leser -
  • Die Kniegelenksbandage im Zollrecht: Der “besondere Mechanismus”

    … Es ist immer wieder spannend, worüber man sich im Zollrecht und hinsichtlich der Einfuhrabgaben streiten kann. Manchmal mag es absurd oder seltsam klingen, aber für Unternehmen ist dies wirtschaftlich (vorsichtig ausgedrückt) relevant – wenn es bei einer Nachforderung nicht sogar existenzbedrohend ist. In dem nun vom Bundesfinanzhof…

    Schlosser Aktuell- 86 Leser -
  • Zolltarif – richtige Eingruppierung statt Gleichbehandlung

    … Die für die Einfuhrabfertigung zuständige Zollstelle ist bei der Einreihung der Einfuhrware in die KN rechtlich nicht an die Tarifierung dieser Ware anlässlich anderer Einfuhrabfertigungen durch eine andere Zollstelle gebunden. Zwar folgt nach der Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union aus dem Gleichheitssatz sowie aus dem Gebot…

    Außenwirtschaftslupe- 43 Leser -
  • Russische Zigaretten – und die gewerbsmäßige Steuerhehlerei

    … verkürzt werden. Bei der entstandenen und verkürzten Tabaksteuer handelte es sich hier ebenfalls nicht um eine Einfuhrabgabe. Zwar wurden hinsichtlich der erworbenen Zigaretten tatsächlich Einfuhrabgaben verkürzt, nämlich bei der Einfuhr der aus Russland stammenden Zigaretten in das Gebiet der Europäischen Union. Jedoch fand diese Einfuhr nicht…

    Rechtslupe- 20 Leser -
  • Sind Thermopaper zolltariflich Thermometer?

    … Diese Frage ist für die Bestimmung der Höhe der zu entrichtenden Einfuhrabgaben in der Tat relevant und nicht einfach zu beantworten. Der Bundesfinanzhof hat daher dem Gerichtshof der Europäischen Union folgende Fragen zur Vorabentscheidung vorgelegt: Sind in die Pos. 9025 KN (“Thermometer”) in Ermangelung einer abstrakten Definition, was ein…

    Wolfram Schlosser/ Schlosser Aktuell- 39 Leser -
  • Zusatzzoll: Bestimmung des cif-Einfuhrpreises bei Lieferketten

    … Hühnerteile war ebenfalls Brasilien. Die Klägerin meldete die gefrorenen Hühnerteile am 24.10.2004 zur Überführung in den freien Verkehr an. Das beklagte Hauptzollamt berechnete die Einfuhrabgaben auf Grundlage der von der H-GmbH gestellten Handelsrechnung. Nachdem das Hauptzollamt im Rahmen einer Nachprüfung die vom brasilianischen Ausführer…

    Wolfram Schlosser/ Schlosser Aktuell- 35 Leser -
  • Das eingeflogene Musikinstrument und der Zoll

    … Wir hatten hier (“Zoll- Das böse Erwachen am Ende der Heimreise“) bereits über die zollrechtliche Problematik der Einfuhr von Waren berichtet. Nun hat sich der Bundesfinanzhof erneut in einer aktuellen Entscheidung mit der Thematik des Nachweises der Rückwareneigenschaft bzw. des zollrechtlichen Status “Gemeinschaftsware” beschäftigt. In dem…

    Wolfram Schlosser/ Schlosser Aktuell- 145 Leser -


  • Sind Preisschilder zollwertrechtlich Umschließungen?

    … Zollwerts den Preis der vorgenannten Schilder, nicht jedoch der eben erwähnten Beförderungskosten derselben berücksichtigt. Dies hält das beklagte Hauptzollamt für unzutreffend und hat daher entsprechende Einfuhrabgaben nacherhoben. Das Finanzgericht Düsseldorf hat nach erfolglosem Einspruchsverfahren den Abgabebescheid insoweit aufgehoben. Es ist…

    Wolfram Schlosser/ Schlosser Aktuell- 40 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK