Einfirmenvertreter

  • Und wieder uneinheitlich

    … mehr hätte, eine andere Tätigkeit aufzunehmen. Ein Vertrag, wonach ein Handelsvertreter hauptberuflich tätig sein müsse, verbiete damit gleichermaßen die Ausübung einer anderen Nebentätigkeit. Ein hauptberuflich tätiger Handelsvertreter ist danach jedenfalls auch ein Einfirmenvertreter. Dies sah auch das Landgericht Frankfurt in einer kürzlich…

    Kai Behrens/ Handelsvertreter Blogin Arbeitsrecht- 67 Leser -


  • Nur unbedingt entstandene Provisionsansprüche zählen

    … Ob das Arbeitsgericht oder das Landgericht für einen Rechtsstreit zwischen Handelsvertreter zuständig ist, ist davon abhängig, ob der Handelsvertreter Einfirmenvertreter ist und ob er in den letzten 6 Monaten vor Vertragsende weniger als 1000,00 € Provisionen in Durchschnitt pro Monat verdient hat. Streitig ist oft, welche Provisionen dazu…

    Kai Behrens/ Handelsvertreter Blogin Arbeitsrecht- 30 Leser -
  • Einfirmenvertreter im Nebenberuf – und die Zuständigkeit des Arbeitsgerichts

    …Für einen Handelsvertreter sind die Arbeitsgerichte gem. § 2 Abs. 1 Ziff. 3, § 5 Abs. 3 ArbGG in Verbindung mit § 92a HGB nur dann sachlich zuständig, wenn er vertraglich nicht für weitere Unternehmer tätig werden darf (Einfirmenvertreter) oder nach den tatsächlichen Verhältnissen nicht für mehrere tätig werden kann…

    Rechtslupe- 63 Leser -
  • Rechtsstreit von Postbank geht vor das Arbeitsgericht ?

    … In einem Rechtsstreit der Postbank Finanzberatung AG gegen einen ehemaligen Handelsvertreter vertritt das Amtsgericht Bielefeld die Auffassung, der Handelsvertreter sei als Einfirmenvertreter im Sinne des § 92 a HGB anzusehen. Bei einem Einfirmenvertreter handelt es sich um einen Handelsvertreter, dem die Tätigkeit für einen anderen Unternehmer…

    Kai Behrens/ Handelsvertreter Blogin Arbeitsrecht- 130 Leser -
  • Clarus zum Arbeitsgericht

    … als sogenannten Einfirmenvertreter an, der vertraglich nicht für weitere Unternehmen tätig werden darf. Gemäß Vertrag darf der Vertriebspartner während der Vertragszeit nur für Clarus tätig sein und die von Clarus angebotenen Produkte vermitteln. Gemäß § 2 Abs. 1 des Vertriebspartnervertrages übe der Vertragspartner die Tätigkeit eines…

    Kai Behrens/ Handelsvertreter Blogin Arbeitsrecht- 58 Leser -
  • Die letzte Entscheidung zu dem Thema?

    … Das Amtsgericht Waiblingen hatte am 18.03.2014 entschieden, dass ein Rechtsstreit der DVAG gegen einen ehemaligen Vermögensberater von der zuständigen Arbeitsgerichtsbarkeit zu entscheiden sei. Es war wohl die allerletzte gerichtliche Entscheidung über dieses Thema, zumal der Bundesgerichtshof hier bereits eine grundsätzliche Entscheidung…

    Kai Behrens/ Handelsvertreter Blog- 42 Leser -


  • Einfirmenvertreter bei ASI?

    … Am 07.10.2013 hat das Landesarbeitsgericht Hamm darüber zu entscheiden, ob ein Handelsvertreter der ASI Wirtschaftsberatung AG aus Münster ein sogenannter Einfirmenvertreter ist. Zuvor hatte das Arbeitsgericht Münster dies verneint. Dagegen wurde Beschwerde eingelegt. Das Landesarbeitsgericht Hamm lies diese Frage jedoch offen. Bei der…

    Handelsvertreter Blog- 18 Leser -
  • Saarländisches OLG: Arbeitsgericht nicht zuständig

    … § 5 Abs. 3 Satz 1 ArbGG in Verbindung mit § 92 a HGB. Fraglich ist danach, ob ein Vermögensberater ein sogenannter Einfirmenvertreter im Sinne des § 92 a Abs. 1 Satz 1 HGB ist. Bereits das Landgericht hatte den Rechtsweg zu den ordentlichen Gerichten für zulässig erklärt. Dagegen wendet sich die Beschwerde des Handelsvertreters. Das…

    Handelsvertreter Blog- 42 Leser -
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