Einfirmenvertreter

  • Und wieder uneinheitlich

    Kürzlich entschied ein Gericht, dass einRechtsstreit zwischen DVAG und einem Vermögensberater vor dem Arbeitsgericht auszutragen wäre. Der Beschluss ist nicht rechtskräftig und wird es auch nicht, zumindest nicht mit dieser Begründung. Das Gericht meinte nämlich, der Vermögensberatervertrag (vor 2017) würde den Vermögensberatern verbieten, eine nebenberufliche Tätigkeit aufzunehmen.

    Kai Behrens/ Handelsvertreter Blog- 67 Leser -
  • Nur unbedingt entstandene Provisionsansprüche zählen

    … Ob das Arbeitsgericht oder das Landgericht für einen Rechtsstreit zwischen Handelsvertreter zuständig ist, ist davon abhängig, ob der Handelsvertreter Einfirmenvertreter ist und ob er in den letzten 6 Monaten vor Vertragsende weniger als 1000,00 € Provisionen in Durchschnitt pro Monat verdient hat. Streitig ist oft, welche Provisionen dazu…

    Kai Behrens/ Handelsvertreter Blogin Arbeitsrecht- 30 Leser -


  • Einfirmenvertreter im Nebenberuf – und die Zuständigkeit des Arbeitsgerichts

    …Für einen Handelsvertreter sind die Arbeitsgerichte gem. § 2 Abs. 1 Ziff. 3, § 5 Abs. 3 ArbGG in Verbindung mit § 92a HGB nur dann sachlich zuständig, wenn er vertraglich nicht für weitere Unternehmer tätig werden darf (Einfirmenvertreter) oder nach den tatsächlichen Verhältnissen nicht für mehrere tätig werden kann…

    Rechtslupe- 63 Leser -
  • Hauptberuflicher OVB-Mitarbeiter ist Einfirmenvertreter

    … Nach dem das Landgericht Koblenz in einem Beschluss die Auffassung vertreten hatte, ein OVB-Handelsvertreter wäre ein Einfirmenvertreter und der Rechtsstreit müsse deshalb an das Arbeitsgericht abgegeben werden, wurde dagegen Beschwerde eingelegt. Erst kürzlich hatte der BGH entschieden, dass ein Handelsvertreter, der “ständig damit betraut ist…

    Kai Behrens/ Handelsvertreter Blogin Arbeitsrecht- 37 Leser -
  • Rechtsstreit von Postbank geht vor das Arbeitsgericht ?

    … In einem Rechtsstreit der Postbank Finanzberatung AG gegen einen ehemaligen Handelsvertreter vertritt das Amtsgericht Bielefeld die Auffassung, der Handelsvertreter sei als Einfirmenvertreter im Sinne des § 92 a HGB anzusehen. Bei einem Einfirmenvertreter handelt es sich um einen Handelsvertreter, dem die Tätigkeit für einen anderen Unternehmer…

    Kai Behrens/ Handelsvertreter Blogin Arbeitsrecht- 124 Leser -
  • Clarus zum Arbeitsgericht

    … Mit Beschluss vom 15.05.2015 verwies das Landgericht Münster eine Rechtsangelegenheit an das Arbeitsgericht Rheine. Das Landgericht Münster meint, dass der Rechtsstreit gemäß § 2 Abs. 1 Nr. 3 ArbGG zum Arbeitsgericht gehöre. Streitgegenständlich war ein Vertriebspartnervertrag mit der Clarus. Das Landgericht Münster sah diesen Vertriebspartner…

    Kai Behrens/ Handelsvertreter Blogin Arbeitsrecht- 58 Leser -
  • Die letzte Entscheidung zu dem Thema?

    … Das Amtsgericht Waiblingen hatte am 18.03.2014 entschieden, dass ein Rechtsstreit der DVAG gegen einen ehemaligen Vermögensberater von der zuständigen Arbeitsgerichtsbarkeit zu entscheiden sei. Es war wohl die allerletzte gerichtliche Entscheidung über dieses Thema, zumal der Bundesgerichtshof hier bereits eine grundsätzliche Entscheidung…

    Kai Behrens/ Handelsvertreter Blog- 42 Leser -


  • Einfirmenvertreter bei ASI?

    … Am 07.10.2013 hat das Landesarbeitsgericht Hamm darüber zu entscheiden, ob ein Handelsvertreter der ASI Wirtschaftsberatung AG aus Münster ein sogenannter Einfirmenvertreter ist. Zuvor hatte das Arbeitsgericht Münster dies verneint. Dagegen wurde Beschwerde eingelegt. Das Landesarbeitsgericht Hamm lies diese Frage jedoch offen. Bei der…

    Handelsvertreter Blog- 18 Leser -
  • Saarländisches OLG: Arbeitsgericht nicht zuständig

    … § 5 Abs. 3 Satz 1 ArbGG in Verbindung mit § 92 a HGB. Fraglich ist danach, ob ein Vermögensberater ein sogenannter Einfirmenvertreter im Sinne des § 92 a Abs. 1 Satz 1 HGB ist. Bereits das Landgericht hatte den Rechtsweg zu den ordentlichen Gerichten für zulässig erklärt. Dagegen wendet sich die Beschwerde des Handelsvertreters. Das…

    Handelsvertreter Blog- 42 Leser -
  • Und wieder mal nicht das Arbeitsgericht

    … Einfirmenvertreter kraft Vertrages handeln könnte. Das Gericht machte es sich einfach. Es schloss sich einer Entscheidung des Oberlandesgerichtes Frankfurt am Main vom 15.05.2012 an. Danach sah es den Vermögensberatervertrag nicht als Einfirmenverhältnis. Entscheidung Amtsgericht Frankenberg vom 16.04.2013. Gleichermaßen entschied übrigens kürzlich das Landgericht Ulm. …

    Handelsvertreter Blogin Arbeitsrecht- 63 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK