Einfirmenvertreter

  • Und wieder uneinheitlich

    … mehr hätte, eine andere Tätigkeit aufzunehmen. Ein Vertrag, wonach ein Handelsvertreter hauptberuflich tätig sein müsse, verbiete damit gleichermaßen die Ausübung einer anderen Nebentätigkeit. Ein hauptberuflich tätiger Handelsvertreter ist danach jedenfalls auch ein Einfirmenvertreter. Dies sah auch das Landgericht Frankfurt in einer kürzlich…

    Kai Behrens/ Handelsvertreter Blogin Arbeitsrecht- 67 Leser -


  • Nur unbedingt entstandene Provisionsansprüche zählen

    … Ob das Arbeitsgericht oder das Landgericht für einen Rechtsstreit zwischen Handelsvertreter zuständig ist, ist davon abhängig, ob der Handelsvertreter Einfirmenvertreter ist und ob er in den letzten 6 Monaten vor Vertragsende weniger als 1000,00 € Provisionen in Durchschnitt pro Monat verdient hat. Streitig ist oft, welche Provisionen dazu…

    Kai Behrens/ Handelsvertreter Blogin Arbeitsrecht- 32 Leser -
  • Einfirmenvertreter im Nebenberuf – und die Zuständigkeit des Arbeitsgerichts

    …Für einen Handelsvertreter sind die Arbeitsgerichte gem. § 2 Abs. 1 Ziff. 3, § 5 Abs. 3 ArbGG in Verbindung mit § 92a HGB nur dann sachlich zuständig, wenn er vertraglich nicht für weitere Unternehmer tätig werden darf (Einfirmenvertreter) oder nach den tatsächlichen Verhältnissen nicht für mehrere tätig werden kann, ……

    Rechtslupe- 63 Leser -
  • Rechtsstreit von Postbank geht vor das Arbeitsgericht ?

    … In einem Rechtsstreit der Postbank Finanzberatung AG gegen einen ehemaligen Handelsvertreter vertritt das Amtsgericht Bielefeld die Auffassung, der Handelsvertreter sei als Einfirmenvertreter im Sinne des § 92 a HGB anzusehen. Bei einem Einfirmenvertreter handelt es sich um einen Handelsvertreter, dem die Tätigkeit für einen anderen Unternehmer…

    Kai Behrens/ Handelsvertreter Blogin Arbeitsrecht- 135 Leser -
  • Clarus zum Arbeitsgericht

    … Mit Beschluss vom 15.05.2015 verwies das Landgericht Münster eine Rechtsangelegenheit an das Arbeitsgericht Rheine. Das Landgericht Münster meint, dass der Rechtsstreit gemäß § 2 Abs. 1 Nr. 3 ArbGG zum Arbeitsgericht gehöre. Streitgegenständlich war ein Vertriebspartnervertrag mit der Clarus. Das Landgericht Münster sah diesen Vertriebspartner…

    Kai Behrens/ Handelsvertreter Blogin Arbeitsrecht- 58 Leser -
  • Die letzte Entscheidung zu dem Thema?

    … gefällt hatte. Der Bundesgerichtshof hatte die Auffassung vertreten, dass Vermögensberater keine sogenannten Einfirmenvertreter seien und deshalb nicht die Arbeitsgerichte, sondern die Zivilgerichte zuständig seien. Auch deshalb wurde die Entscheidung des Amtsgerichts Waiblingen vom 18.03.2014 wieder aufgehoben. Nachdem sofortige Beschwerde eingelegt wurde, erklärte sich dann das Amtsgericht Waiblingen für zuständig. …

    Kai Behrens/ Handelsvertreter Blog- 42 Leser -


  • Einfirmenvertreter bei ASI?

    … Am 07.10.2013 hat das Landesarbeitsgericht Hamm darüber zu entscheiden, ob ein Handelsvertreter der ASI Wirtschaftsberatung AG aus Münster ein sogenannter Einfirmenvertreter ist. Zuvor hatte das Arbeitsgericht Münster dies verneint. Dagegen wurde Beschwerde eingelegt. Das Landesarbeitsgericht Hamm lies diese Frage jedoch offen. Bei der…

    Handelsvertreter Blog- 18 Leser -
  • Saarländisches OLG: Arbeitsgericht nicht zuständig

    … § 5 Abs. 3 Satz 1 ArbGG in Verbindung mit § 92 a HGB. Fraglich ist danach, ob ein Vermögensberater ein sogenannter Einfirmenvertreter im Sinne des § 92 a Abs. 1 Satz 1 HGB ist. Bereits das Landgericht hatte den Rechtsweg zu den ordentlichen Gerichten für zulässig erklärt. Dagegen wendet sich die Beschwerde des Handelsvertreters. Das…

    Handelsvertreter Blog- 42 Leser -
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