Einbürgerung

  • Keine Einbürgerung für Salafisten

    … Bei fehlendem Bekenntnis zur freiheitlichen demokratischen Grundordnung ist keine Einbürgerung möglich. Mit dieser Begründung hat das Verwaltungsgericht Aachen die Klage einer marokkanischen Staatsangehörigen auf Einbürgerung abgewiesen. Das Staatsangehörigkeitsgesetz verlange, so das Verwaltungsgericht, für die Einbürgerung ein Bekenntnis des…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 49 Leser -


  • Die nach Einbürgerung wiedererworbene türkische Staatsangehörigkeit

    … Die durch Einbürgerung erworbene deuschte Staatsangehörigkeit geht bei Wiederbeantragung der ausländischen Staatsangehörigkeit nur im Fall unfreiwilliger Antragstellung nicht verloren. Die Beweislast für die Unfreiwilligkeit trägt der Betroffene. Nach § 12 Abs. 1 S. 1 PassG darf die örtlich zuständige Passbehörde (§ 19 Abs. 1 PassG) den…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 21 Leser -
  • Einbürgerung trotz fehlender Sprachkenntnisse

    … Zeitpunkt der Einbürgerung der Erwerb der erforderlichen Kenntnisse (noch) verlangt werden kann. Es kommt daher nicht darauf an, ob der Einbürgerungsbewerber die geforderten Kenntnisse zu einem früheren Zeitpunkt hätte erwerben können2. Eine tatsächlich vorliegende Krankheit oder Behinderung ist jedoch nur beachtlich, weil und wenn sie den…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 17 Leser -
  • Einbürgerung trotz Grundsicherung

    … Erhält der Einbürgerungsbewerber Leistungen nach dem Zweiten oder Zwölften Buch Sozialgesetzbuch oder hat Anspruch darauf, ist maßgeblich, ob er dies zu vertreten hat. Der Begriff des Vertretenmüssens beschränkt sich nicht auf vorsätzliches oder fahrlässiges Handeln. Erforderlich, aber auch ausreichend ist, dass der Ausländer durch ein ihm…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 40 Leser -
  • Erlass zur Ermäßigung von Einbürgerungsgebühren

    … 14. November 2014 Hier findet ihr ein Schreiben vom Innenministerium zum Erlass bzw. zur Ermäßigung der Einbürgerungsgebühren nach § 38 II 4 Staatsangehörigkeitsgesetz. Kategorisiert in Juristisches, Landtag Schlagwörter: Einbürgerung Hinterlassen Sie eine Antwort …

    Patrick Breyer- 23 Leser -
  • Identitätstäuschung bei der Einbürgerung

    … Eine Einbürgerung wird auch demjenigen wirksam bekannt gegeben, der den Einbürgerungsantrag unter Angabe falscher Personalien (einschließlich der Staatsangehörigkeit) gestellt hat, auf die die Einbürgerungsurkunde ausgestellt worden ist. Eine unter Verwendung einer anderen Identität erschlichene Einbürgerung ist nicht im Sinne des § 44 Abs. 1…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 37 Leser -
  • Ermittlung wirtschaftlicher Leistungsfähigkeit bei der Einbürgerung

    …. Vielmehr ist es aus Sicht des Gerichts geboten, entsprechend der Unterschiede zwischen dem Aufenthaltsrecht und dem Staatsangehörigkeitsrecht zu differenzieren. So ist bereits der Hessische Verwaltungsgerichtshof in seinem Beschluss vom 08.05.200617 davon ausgegangen, dass bei der Einbürgerung der eigenen Lebensunterhaltssicherung ein weniger…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 18 Leser -


  • Verlust der deutschen Staatsangehörigkeit durch Einbürgerung

    … Nach § 25 Abs. 1 Satz 1 StAG verliert ein Deutscher seine Staatsangehörigkeit mit dem Erwerb einer ausländischen Staatsangehörigkeit, wenn dieser Erwerb auf seinen Antrag erfolgt. Das setzt eine selb. 18 ff.stverantwortliche, unmittelbar auf den Erwerb der anderen Staatsangehörigkeit gerichtete freie Willensentscheidung voraus1. Dass sich die…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 40 Leser -
  • Die falschen Personalien bei der Einbürgerung

    … grundsätzlich auf den Erlasszeitpunkt abzustellen7. Ein derart schwerwiegender Fehler haftete der am 6.07.2004 erfolgten Einbürgerung des Eingebürgerten nicht an. Zwar hatte der Eingebürgerte die Beklagte über seine Identität und Staatsangehörigkeit arglistig getäuscht, so dass seine Einbürgerung wegen eines wesentlichen entscheidungserheblichen Mangels…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 39 Leser -
  • Nachweis der Sprachkenntnis im Einbürgerungsverfahren

    … verschaffen. Nach § 10 Abs. 1 Satz 1 Nr. 6 StAG hängt der Anspruch auf Einbürgerung davon ab, dass der Ausländer über ausreichende Kenntnisse der deutschen Sprache verfügt. Als Quasi-Legaldefinition regelt § 10 Abs. 4 Satz 1 StAG, dass diese ausreichenden Kenntnisse vorliegen, “wenn der Ausländer die Anforderungen der Sprachprüfung zum Zertifikat Deutsch…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 23 Leser -
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