Einbürgerung

  • Nachweis der Sprachkenntnis im Einbürgerungsverfahren

    … verschaffen. Nach § 10 Abs. 1 Satz 1 Nr. 6 StAG hängt der Anspruch auf Einbürgerung davon ab, dass der Ausländer über ausreichende Kenntnisse der deutschen Sprache verfügt. Als Quasi-Legaldefinition regelt § 10 Abs. 4 Satz 1 StAG, dass diese ausreichenden Kenntnisse vorliegen, “wenn der Ausländer die Anforderungen der Sprachprüfung zum Zertifikat Deutsch…

    21 Leser - Rechtslupe
  • Einbürgerung – und die fehlenden deutschen Sprachkenntnisse

    … der Einbürgerung betreffen, ergeben sich keine Anhaltspunkte für die Auffassung der Revision. Mit dem genannten Änderungsgesetz hat der Gesetzgeber die ausreichenden Kenntnisse der deutschen Sprache, deren Nichtvorliegen bislang einen Ausschlussgrund nach § 11 Satz 1 Nr. 1 StAG a.F. darstellte, systematisch den Einbürgerungsvoraussetzungen des…

    19 Leser - Rechtslupe
  • Jugendstrafe, Straferlass – und keine Einbürgerung

    … aus. ie Voraussetzungen für die Erteilung einer Einbürgerungszusicherung liegen nicht vor. Ist ein Einbürgerungsbewerber – wie hier – im Besitz einer anderen Staatsangehörigkeit, kann ihm nach § 38 VwVfG eine schriftliche Einbürgerungszusicherung erteilt werden, durch die ihm die Einbürgerung für den Fall zugesagt wird, dass er die Aufgabe seiner…

    23 Leser - Rechtslupe
  • Einbürgerung trotz früherer Versäumnisse beim Spracherwerb

    … reiste die Klägerin, eine 1939 geborene iranische Staatsangehörige, im Jahr 1988 in das Bundesgebiet ein und wurde 1995 als Asylberechtigte anerkannt.2008 beantragte sie ihre Einbürgerung und gab unter Vorlage eines ärztlichen Attests an, aus gesundheitlichen Gründen nicht in der Lage zu sein, die gesetzlich vorgeschriebenen deutschen…

    18 Leser - Rechtslupe


  • Jugendstrafe, Beseitigung des Strafmakels – und die Einbürgerung

    …Im Einbürgerungsverfahren ist die Verurteilung zu einer Jugendstrafe auch dann zu berücksichtigen, wenn das Jugendgericht nachträglich die Beseitigung des Strafmakels der Jugendstrafe angeordnet hat. Dies hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig heute entschieden. Dieser Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts liegt der Fall eines inzwischen…

    18 Leser - Rechtslupe
  • BVerwG: Zum Hindernis früherer Versäumnisse beim Spracherwerb bei Einbürgerung

    …Sprachkenntnisse© Liz Collet Kann dem Einbürgerungsbegehren eines Ausländers, der jetzt wegen Krankheit, Behinderung oder Alters nicht die erforderlichen Kenntnisse der deutschen Sprache erwerben kann, die Einbürgerung verweigert werden, weil er vor der Erkrankung in der Vergangenheit (ggf. sogar jahrelang) versäumte, sich diese Kenntnisse…

    34 Leser - Jus@Publicum
  • Die Änderung eines männlichen in einen weiblichen Vornamen

    … vorliegenden Fall einer ehemals libanesischen Staatsangehörigen, die nach ihrer Einbürgerung ihren Vornamen ändern lassen wollte. Die Antragstellerin aus Lüdenscheid hat nach ihrer Einbürgerung im Jahre 2013 die Änderung ihres von den Eltern vergebenen (männlichen) Vornamens “Ihab” in den (weiblichen) Vornamen “Riham” beantragt. Das zuständige Standesamt hat…

    38 Leser - Rechtslupe
  • Einbürgerung – und der bulgarische Vatersnamen

    … Privatrechts dazu geführt, dass ihre Namensführung vom Zeitpunkt ihrer Einbürgerung an durch deutsches Recht beherrscht wird. Es kann dabei dahinstehen, ob dies aus Art. 10 Abs. 1 iVm Art. 5 Abs. 1 Satz 2 EGBGB folgt, wonach der deutschen Staatsangehörigkeit bei Doppelstaatlern der prinzipielle Vorrang einzuräumen ist, oder ob die Anwendung von Art. 5…

    102 Leser - Rechtslupe
  • Bundesgericht pfeift “Schweizermacher” zurück

    … “Die Schweizermacher” karikiert hatte. Eine vierköpfige Familie aus Weiningen im Kanton Zürich hatte die Einbürgerung beantragt und wurden daraufhin mitsamt den Kindern zu einem “Einbürgerungsgespräch” eingeladen – in einem sehr freundlichen Schreiben, wonach das Gespräch dazu dienen solle, sich “kennenzulernen und etwas über die Beweggründe für das…

    47 Leser - Verfassungsblog
  • Einbürgerung unter Phantasienamen nicht nichtig

    …Das Verwaltungsgericht Stuttgart hat mit Urteil vom 11.09.2013 der Klage eines als türkischer Staatsangehöriger geborenen Mannes (Kläger) stattgegeben, der sich gegen die vom Landratsamt Esslingen getroffene Feststellung gewandt hat, seine Einbürgerung sei nichtig. Zugleich traf das Gericht die Feststellung, dass der Kläger deutscher…

    131 Leser - rechtsanwalt.com
  • Die “phantasievolle” Einbürgerung

    …Ein Verwaltungsakt – wie die Einbürgerung – ist nur nichtig, wenn er an einem besonders schwerwiegenden Fehler leidet und dies bei verständiger Würdigung aller in Betracht kommenden Umstände offensichtlich ist. Gegenstand einer unter dem Namen einer nicht real existierenden Person erlangten Einbürgerung ist die Person des Einbürgerungsbewerbers…

    43 Leser - Rechtslupe
  • Anspruchseinbürgerung und die Mehrstaatigkeit

    … aus der frem­den Staats­an­ge­hö­rig­keit vom Er­rei­chen der Voll­jäh­rig­keit ab­hän­gig, stellt dies grund­sätz­lich eine zu­mut­ba­re Be­din­gung im Sinne von § 12 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 Alt. 2 StAG dar. In dem vorliegend vom Bundesverwaltungsgericht entschiedenen Fall hat die türkische Klägerin die Voraussetzungen für eine Einbürgerung in den…

    70 Leser - Rechtslupe


  • Kammergericht verurteilt syrischen Mann wegen Spionage in der BRD

    … Jurist beim Bundesministerium des Innern beworben. Er wollte so eine Stelle beim Bundesamt für Verfassungsschutz oder beim Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik erhalten. Damit war er jedoch erfolglos. Das war aber noch nicht alles. Er hatte im Jahr 2009 einen Antrag auf Einbürgerung in der BRD gestellt. Angaben, die er zu diesem Zweck…

    23 Leser - rechtsanwalt.com
  • Die falsche Identität bei der Einbürgerung

    …Eine Einbürgerung ist nichtig, wenn ein schwerwiegender Fehler vorliegt. Das ist bei einer falschen Identität der Fall. So hat das Verwaltungsgericht Stuttgart in dem hier vorliegenden Fall eines pakistanischen Staatsangehörigen entschieden, der sich gegen die von der Landeshauptstadt Stuttgart getroffene Feststellung gewandt hat, seine…

    79 Leser - Rechtslupe
×Über JuraBlogs

JuraBlogs.com ist ein Portalangebot und erstellt und veröffentlicht keine eigenen Inhalte. Die Meldungen, die auf JuraBlogs.com erscheinen, stammen sämtlich von den Autoren der teilnehmenden Blogs. Alle Artikel werden automatisiert über einen Feed, den die Blogbetreiber bei sich implementieren, eingespeist. JuraBlogs.com hat auf die Inhalte der Meldungen keinen Einfluss noch geben diese unsere Meinung wieder.

Top-Meldungen täglich zum Frühstück
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste.
Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK