Einbürgerung



  • Die nach Einbürgerung wiedererworbene türkische Staatsangehörigkeit

    … Die durch Einbürgerung erworbene deuschte Staatsangehörigkeit geht bei Wiederbeantragung der ausländischen Staatsangehörigkeit nur im Fall unfreiwilliger Antragstellung nicht verloren. Die Beweislast für die Unfreiwilligkeit trägt der Betroffene. Nach § 12 Abs. 1 S. 1 PassG darf die örtlich zuständige Passbehörde (§ 19 Abs. 1 PassG) den…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 20 Leser -
  • Einbürgerung trotz fehlender Sprachkenntnisse

    … Zeitpunkt der Einbürgerung der Erwerb der erforderlichen Kenntnisse (noch) verlangt werden kann. Es kommt daher nicht darauf an, ob der Einbürgerungsbewerber die geforderten Kenntnisse zu einem früheren Zeitpunkt hätte erwerben können2. Eine tatsächlich vorliegende Krankheit oder Behinderung ist jedoch nur beachtlich, weil und wenn sie den…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 16 Leser -
  • Einbürgerung trotz Grundsicherung

    … konjunkturellen Gründen oder deswegen keine nach dem Maßstab der §§ 8 Abs. 1, 10 SGB II zumutbare Beschäftigung findet, weil er objektiv vermittlungshemmende Merkmale, wie Alter, Krankheit, fehlende Qualifikation – deren Eintritt er selbst nicht zurechenbar verursacht hat – aufweist. Ebenso nicht zu vertreten hat der Einbürgerungsbewerber einen…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 25 Leser -
  • Erlass zur Ermäßigung von Einbürgerungsgebühren

    … 14. November 2014 Hier findet ihr ein Schreiben vom Innenministerium zum Erlass bzw. zur Ermäßigung der Einbürgerungsgebühren nach § 38 II 4 Staatsangehörigkeitsgesetz. Kategorisiert in Juristisches, Landtag Schlagwörter: Einbürgerung Hinterlassen Sie eine Antwort …

    Patrick Breyer- 20 Leser -
  • Identitätstäuschung bei der Einbürgerung

    … VwVfG nichtig. Der seinerzeit maßgebliche § 16 Satz 1 RuStAG1 sah vor, dass die Einbürgerung mit der Aushändigung der von der höheren Verwaltungsbehörde hierüber ausgefertigten Urkunde wirksam wird. Der Einbürgerungsbewerber hat die deutsche Staatsangehörigkeit durch die ihm ausgehändigte Einbürgerungsurkunde erworben. Gemäß § 41 Abs. 1 LVwVfG ist…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 29 Leser -
  • Ermittlung wirtschaftlicher Leistungsfähigkeit bei der Einbürgerung

    …. Vielmehr ist es aus Sicht des Gerichts geboten, entsprechend der Unterschiede zwischen dem Aufenthaltsrecht und dem Staatsangehörigkeitsrecht zu differenzieren. So ist bereits der Hessische Verwaltungsgerichtshof in seinem Beschluss vom 08.05.200617 davon ausgegangen, dass bei der Einbürgerung der eigenen Lebensunterhaltssicherung ein weniger…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 15 Leser -
  • Verlust der deutschen Staatsangehörigkeit durch Einbürgerung

    … Nach § 25 Abs. 1 Satz 1 StAG verliert ein Deutscher seine Staatsangehörigkeit mit dem Erwerb einer ausländischen Staatsangehörigkeit, wenn dieser Erwerb auf seinen Antrag erfolgt. Das setzt eine selb. 18 ff.stverantwortliche, unmittelbar auf den Erwerb der anderen Staatsangehörigkeit gerichtete freie Willensentscheidung voraus1. Dass sich die…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 36 Leser -
  • Die falschen Personalien bei der Einbürgerung

    … Eine Einbürgerung wird auch demjenigen wirksam bekannt gegeben, der den Einbürgerungsantrag unter Angabe falscher Personalien (einschließlich der Staatsangehörigkeit) gestellt hat, auf die die Einbürgerungsurkunde ausgestellt worden ist. Eine unter Verwendung einer anderen Identität erschlichene Einbürgerung ist nicht im Sinne des § 44 Abs. 1…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 33 Leser -
  • Nachweis der Sprachkenntnis im Einbürgerungsverfahren

    … verschaffen. Nach § 10 Abs. 1 Satz 1 Nr. 6 StAG hängt der Anspruch auf Einbürgerung davon ab, dass der Ausländer über ausreichende Kenntnisse der deutschen Sprache verfügt. Als Quasi-Legaldefinition regelt § 10 Abs. 4 Satz 1 StAG, dass diese ausreichenden Kenntnisse vorliegen, “wenn der Ausländer die Anforderungen der Sprachprüfung zum Zertifikat Deutsch…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 23 Leser -


  • Einbürgerung – und die fehlenden deutschen Sprachkenntnisse

    … Sprachanforderungen bei der Einbürgerung betreffen, ergeben sich keine Anhaltspunkte für die Auffassung der Revision. Mit dem genannten Änderungsgesetz hat der Gesetzgeber die ausreichenden Kenntnisse der deutschen Sprache, deren Nichtvorliegen bislang einen Ausschlussgrund nach § 11 Satz 1 Nr. 1 StAG a.F. darstellte, systematisch den Einbürgerungsvoraussetzungen…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 20 Leser -
  • Jugendstrafe, Straferlass – und keine Einbürgerung

    … aus. ie Voraussetzungen für die Erteilung einer Einbürgerungszusicherung liegen nicht vor. Ist ein Einbürgerungsbewerber – wie hier – im Besitz einer anderen Staatsangehörigkeit, kann ihm nach § 38 VwVfG eine schriftliche Einbürgerungszusicherung erteilt werden, durch die ihm die Einbürgerung für den Fall zugesagt wird, dass er die Aufgabe seiner…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 28 Leser -
  • Einbürgerung trotz früherer Versäumnisse beim Spracherwerb

    … Rechtsstreit reiste die Klägerin, eine 1939 geborene iranische Staatsangehörige, im Jahr 1988 in das Bundesgebiet ein und wurde 1995 als Asylberechtigte anerkannt.2008 beantragte sie ihre Einbürgerung und gab unter Vorlage eines ärztlichen Attests an, aus gesundheitlichen Gründen nicht in der Lage zu sein, die gesetzlich vorgeschriebenen deutschen…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 20 Leser -
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