Einbürgerung

  • Ermittlung wirtschaftlicher Leistungsfähigkeit bei der Einbürgerung

    … Voraussetzungen des § 8 StAG eingebürgert werden, wenn sie ihre bisherige Staatsangehörigkeit verlieren oder aufgeben oder ein Grund für die Hinnahme von Mehrstaatigkeit nach Maßgabe von § 12 vorliegt und wenn gewährleistet ist, dass sie sich in die deutschen Lebensverhältnisse einordnen. Nach § 8 Abs. 1 StAG kann ein Ausländer, der rechtmäßig seinen…

    12 Leser - Rechtslupein Verwaltungsrecht -
  • Verlust der deutschen Staatsangehörigkeit durch Einbürgerung

    …Nach § 25 Abs. 1 Satz 1 StAG verliert ein Deutscher seine Staatsangehörigkeit mit dem Erwerb einer ausländischen Staatsangehörigkeit, wenn dieser Erwerb auf seinen Antrag erfolgt. Das setzt eine selb. 18 ff.stverantwortliche, unmittelbar auf den Erwerb der anderen Staatsangehörigkeit gerichtete freie Willensentscheidung voraus1. Dass sich die…

    24 Leser - Rechtslupein Verwaltungsrecht -
  • Die falschen Personalien bei der Einbürgerung

    Eine Einbürgerung wird auch demjenigen wirksam bekannt gegeben, der den Einbürgerungsantrag unter Angabe falscher Personalien (einschließlich der Staatsangehörigkeit) gestellt hat, auf die die Einbürgerungsurkunde ausgestellt worden ist. Eine unter Verwendung einer anderen Identität erschlichene Einbürgerung ist nicht im Sinne des § 44 Abs. 1 VwVfG nichtig.

    23 Leser - Rechtslupe
  • Nachweis der Sprachkenntnis im Einbürgerungsverfahren

    … verschaffen. Nach § 10 Abs. 1 Satz 1 Nr. 6 StAG hängt der Anspruch auf Einbürgerung davon ab, dass der Ausländer über ausreichende Kenntnisse der deutschen Sprache verfügt. Als Quasi-Legaldefinition regelt § 10 Abs. 4 Satz 1 StAG, dass diese ausreichenden Kenntnisse vorliegen, “wenn der Ausländer die Anforderungen der Sprachprüfung zum Zertifikat Deutsch…

    22 Leser - Rechtslupein Verwaltungsrecht -
  • Einbürgerung – und die fehlenden deutschen Sprachkenntnisse

    …Gemäß § 10 Abs. 6 StAG wird von den Voraussetzungen des § 10 Abs. 1 Satz 1 Nr. 6 und 7 (u.a. ausreichende Kenntnisse der deutschen Sprache) schon dann abgesehen, wenn der Ausländer diese im Zeitpunkt der Entscheidung über den Einbürgerungsantrag wegen einer Behinderung oder krankheits- oder altersbedingt nicht erfüllen kann. Unerheblich ist, ob er…

    19 Leser - Rechtslupein Verwaltungsrecht -
  • Jugendstrafe, Straferlass – und keine Einbürgerung

    … Die Anordnung der Beseitigung des Strafmakels einer Jugendstrafe nach § 100 JGG führt nicht zu einem Verwertungsverbot, sondern lediglich zu einer Einschränkung des Umfangs der Auskunftserteilung durch die Registerbehörde (vgl. § 41 Abs. 3 BZRG). Im Einbürgerungsverfahren ist die Verurteilung zu einer Jugendstrafe auch nach Beseitigung des…

    23 Leser - Rechtslupein Verwaltungsrecht -
  • Einbürgerung trotz früherer Versäumnisse beim Spracherwerb

    … reiste die Klägerin, eine 1939 geborene iranische Staatsangehörige, im Jahr 1988 in das Bundesgebiet ein und wurde 1995 als Asylberechtigte anerkannt.2008 beantragte sie ihre Einbürgerung und gab unter Vorlage eines ärztlichen Attests an, aus gesundheitlichen Gründen nicht in der Lage zu sein, die gesetzlich vorgeschriebenen deutschen…

    19 Leser - Rechtslupein Verwaltungsrecht -
  • Jugendstrafe, Beseitigung des Strafmakels – und die Einbürgerung

    … Im Einbürgerungsverfahren ist die Verurteilung zu einer Jugendstrafe auch dann zu berücksichtigen, wenn das Jugendgericht nachträglich die Beseitigung des Strafmakels der Jugendstrafe angeordnet hat. Dies hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig heute entschieden. Dieser Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts liegt der Fall eines…

    18 Leser - Rechtslupein Verwaltungsrecht -
  • Die Änderung eines männlichen in einen weiblichen Vornamen

    …Es besteht die Möglichkeit, einen im Ausland erworbenen Vornamen an das deutsche Namensrecht anzugleichen, wenn sich die Namensführung nach deutschem Recht richtet. Gibt es zu dem bisherigen Vornamen keine deutschsprachige Entsprechung, kann ohne Beschränkung ein anderer Vorname gewählt werden. So das Oberlandesgericht Hamm in dem hier…

    38 Leser - Rechtslupein Zivilrecht -
  • Einbürgerung – und der bulgarische Vatersnamen

    … Privatrechts dazu geführt, dass ihre Namensführung vom Zeitpunkt ihrer Einbürgerung an durch deutsches Recht beherrscht wird. Es kann dabei dahinstehen, ob dies aus Art. 10 Abs. 1 iVm Art. 5 Abs. 1 Satz 2 EGBGB folgt, wonach der deutschen Staatsangehörigkeit bei Doppelstaatlern der prinzipielle Vorrang einzuräumen ist, oder ob die Anwendung von Art. 5…

    102 Leser - Rechtslupe
  • Bundesgericht pfeift “Schweizermacher” zurück

    …Die Schweiz hat im Moment, wenn es um “Fremde” geht, keine besonders gute Presse, und das Bundesgericht hat daran kräftig mitgewirkt. Ein bisschen was wett macht jetzt ein heute veröffentlichtes Urteil aus Lausanne. Dabei geht es um das Einbürgerungsverfahren, also die Arbeit jener wackeren Leute, die in den 70er Jahren der Emil-Steinberger-Film…

    47 Leser - Verfassungsblog
  • Einbürgerung unter Phantasienamen nicht nichtig

    …Das Verwaltungsgericht Stuttgart hat mit Urteil vom 11.09.2013 der Klage eines als türkischer Staatsangehöriger geborenen Mannes (Kläger) stattgegeben, der sich gegen die vom Landratsamt Esslingen getroffene Feststellung gewandt hat, seine Einbürgerung sei nichtig. Zugleich traf das Gericht die Feststellung, dass der Kläger deutscher…

    137 Leser - rechtsanwalt.com
  • Die “phantasievolle” Einbürgerung

    …Ein Verwaltungsakt – wie die Einbürgerung – ist nur nichtig, wenn er an einem besonders schwerwiegenden Fehler leidet und dies bei verständiger Würdigung aller in Betracht kommenden Umstände offensichtlich ist. Gegenstand einer unter dem Namen einer nicht real existierenden Person erlangten Einbürgerung ist die Person des Einbürgerungsbewerbers…

    43 Leser - Rechtslupein Verwaltungsrecht -
  • Anspruchseinbürgerung und die Mehrstaatigkeit

    … aus der frem­den Staats­an­ge­hö­rig­keit vom Er­rei­chen der Voll­jäh­rig­keit ab­hän­gig, stellt dies grund­sätz­lich eine zu­mut­ba­re Be­din­gung im Sinne von § 12 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 Alt. 2 StAG dar. In dem vorliegend vom Bundesverwaltungsgericht entschiedenen Fall hat die türkische Klägerin die Voraussetzungen für eine Einbürgerung in den…

    70 Leser - Rechtslupein Verwaltungsrecht -
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