Einbürgerung

    • Identitätstäuschung bei der Einbürgerung

      Eine Einbürgerung wird auch demjenigen wirksam bekannt gegeben, der den Einbürgerungsantrag unter Angabe falscher Personalien (einschließlich der Staatsangehörigkeit) gestellt hat, auf die die Einbürgerungsurkunde ausgestellt worden ist. Eine unter Verwendung einer anderen Identität erschlichene Einbürgerung ist nicht im Sinne des § 44 Abs. 1 VwVfG nichtig.

      Rechtslupein Verwaltungsrecht- 11 Leser -
  • Ermittlung wirtschaftlicher Leistungsfähigkeit bei der Einbürgerung

    …. Vielmehr ist es aus Sicht des Gerichts geboten, entsprechend der Unterschiede zwischen dem Aufenthaltsrecht und dem Staatsangehörigkeitsrecht zu differenzieren. So ist bereits der Hessische Verwaltungsgerichtshof in seinem Beschluss vom 08.05.200617 davon ausgegangen, dass bei der Einbürgerung der eigenen Lebensunterhaltssicherung ein weniger…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 13 Leser -
  • Verlust der deutschen Staatsangehörigkeit durch Einbürgerung

    … Nach § 25 Abs. 1 Satz 1 StAG verliert ein Deutscher seine Staatsangehörigkeit mit dem Erwerb einer ausländischen Staatsangehörigkeit, wenn dieser Erwerb auf seinen Antrag erfolgt. Das setzt eine selb. 18 ff.stverantwortliche, unmittelbar auf den Erwerb der anderen Staatsangehörigkeit gerichtete freie Willensentscheidung voraus1. Dass sich die…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 24 Leser -


  • Die falschen Personalien bei der Einbürgerung

    … Eine Einbürgerung wird auch demjenigen wirksam bekannt gegeben, der den Einbürgerungsantrag unter Angabe falscher Personalien (einschließlich der Staatsangehörigkeit) gestellt hat, auf die die Einbürgerungsurkunde ausgestellt worden ist. Eine unter Verwendung einer anderen Identität erschlichene Einbürgerung ist nicht im Sinne des § 44 Abs. 1…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 26 Leser -
  • Nachweis der Sprachkenntnis im Einbürgerungsverfahren

    … konkreter Umstände Anhaltspunkte dafür bestehen, dass die tatsächlichen Sprachkenntnisse des Einbürgerungsbewerbers hinter dem Niveau B1 zurückbleiben. In diesem Fall hat das Verwaltungsgericht sich im Rahmen des Amtsermittlungsgrundsatzes in der mündlichen Verhandlung einen eigenen Eindruck von den Sprachkenntnissen des Einbürgerungsbewerbers zu…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 22 Leser -
  • Einbürgerung – und die fehlenden deutschen Sprachkenntnisse

    … über ausreichende Sprachkenntnisse im Sinne des § 10 Abs. 1 Satz 1 Nr. 6, Abs. 4 StAG verfügt, die Ausnahmeregelung des § 10 Abs. 6 StAG eingreift. Nach dieser Vorschrift wird von den Voraussetzungen des § 10 Abs. 1 Satz 1 Nr. 6 und 7 StAG abgesehen, wenn der Ausländer sie wegen einer körperlichen, geistigen oder seelischen Krankheit oder…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 19 Leser -
  • Jugendstrafe, Straferlass – und keine Einbürgerung

    … aus. ie Voraussetzungen für die Erteilung einer Einbürgerungszusicherung liegen nicht vor. Ist ein Einbürgerungsbewerber – wie hier – im Besitz einer anderen Staatsangehörigkeit, kann ihm nach § 38 VwVfG eine schriftliche Einbürgerungszusicherung erteilt werden, durch die ihm die Einbürgerung für den Fall zugesagt wird, dass er die Aufgabe seiner…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 23 Leser -
  • Einbürgerung trotz früherer Versäumnisse beim Spracherwerb

    … Sprachkenntnisse zu erwerben. Das wurde durch eine amtsärztliche Untersuchung bestätigt. Die beklagte Stadt Bochum lehnte die Einbürgerung der Klägerin mit der Begründung ab, sie erfülle nicht die sprachlichen Anforderungen. Weil sie seit ihrer Einreise genügend Zeit gehabt habe, die erforderlichen Deutschkenntnisse zu erwerben, könne sie sich nun nicht…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 19 Leser -
  • Jugendstrafe, Beseitigung des Strafmakels – und die Einbürgerung

    … Im Einbürgerungsverfahren ist die Verurteilung zu einer Jugendstrafe auch dann zu berücksichtigen, wenn das Jugendgericht nachträglich die Beseitigung des Strafmakels der Jugendstrafe angeordnet hat. Dies hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig heute entschieden. Dieser Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts liegt der Fall eines…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 18 Leser -
  • Die Änderung eines männlichen in einen weiblichen Vornamen

    … Es besteht die Möglichkeit, einen im Ausland erworbenen Vornamen an das deutsche Namensrecht anzugleichen, wenn sich die Namensführung nach deutschem Recht richtet. Gibt es zu dem bisherigen Vornamen keine deutschsprachige Entsprechung, kann ohne Beschränkung ein anderer Vorname gewählt werden. So das Oberlandesgericht Hamm in dem hier…

    Rechtslupein Zivilrecht- 38 Leser -
  • Einbürgerung – und der bulgarische Vatersnamen

    … Wird eine in Deutschland lebende bulgarische Staatsangehörige unter Beibehaltung ihrer bulgarischen Staatsbürgerschaft eingebürgert und gibt sie keine Erklärungen nach Art. 47 EGBGB ab, ihren nach dem bisherigen bulgarischen Heimatrecht gebildeten Vatersnamen (Zwischennamen) ablegen oder als weiteren Vornamen führen zu wollen, führt sie diesen…

    Rechtslupe- 102 Leser -
  • Bundesgericht pfeift “Schweizermacher” zurück

    … Einbürgerungsgesuch ab. Das Verwaltungsgericht Zürich fand das in Ordnung. Das Bundesgericht aber nicht: Wer die Einbürgerung beantragt, habe Anspruch auf rechtliches Gehör und auf ein faires Verfahren, und dazu gehöre auch, dass nach Treu und Glauben vorgegangen werde. Wer nicht erfahre, dass sein Wissen abgefragt wird, kann sich nicht vorbereiten: Nicht nur…

    Verfassungsblog- 47 Leser -


  • Einbürgerung unter Phantasienamen nicht nichtig

    … Das Verwaltungsgericht Stuttgart hat mit Urteil vom 11.09.2013 der Klage eines als türkischer Staatsangehöriger geborenen Mannes (Kläger) stattgegeben, der sich gegen die vom Landratsamt Esslingen getroffene Feststellung gewandt hat, seine Einbürgerung sei nichtig. Zugleich traf das Gericht die Feststellung, dass der Kläger deutscher…

    rechtsanwalt.com- 141 Leser -
  • Die “phantasievolle” Einbürgerung

    … Ein Verwaltungsakt – wie die Einbürgerung – ist nur nichtig, wenn er an einem besonders schwerwiegenden Fehler leidet und dies bei verständiger Würdigung aller in Betracht kommenden Umstände offensichtlich ist. Gegenstand einer unter dem Namen einer nicht real existierenden Person erlangten Einbürgerung ist die Person des Einbürgerungsbewerbers…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 43 Leser -
  • Anspruchseinbürgerung und die Mehrstaatigkeit

    … aus der frem­den Staats­an­ge­hö­rig­keit vom Er­rei­chen der Voll­jäh­rig­keit ab­hän­gig, stellt dies grund­sätz­lich eine zu­mut­ba­re Be­din­gung im Sinne von § 12 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 Alt. 2 StAG dar. In dem vorliegend vom Bundesverwaltungsgericht entschiedenen Fall hat die türkische Klägerin die Voraussetzungen für eine Einbürgerung in den…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 70 Leser -
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