Einblick

  • Die angebliche Abofalle und die Mahn-Odyssee

    … Abo-Kosten berechtigt seien, sei nicht von Belang. Hierin habe man auch gar keinen Einblick. Für meinen Mandanten habe ich dann Anfang 2010 die fristlose Kündigung des Mobilfunkvertrages ausgesprochen. Es folgte ein langes Zetern des Mobilfunkbetreibers sowie des angeblichen Abo-Unternehmens: Der Mandant wurde von beiden angemahnt, wobei die…

    Kanzlei und Recht- 249 Leser -
  • Kadi II: Europas Freiheitsrechte werden in Luxemburg verteidigt

    … Geheimdienstinformationen, in die sie selbst keinen Einblick hatte. Mit dem Kadi II-Urteil verwirft nun der EuGH diese Rollenverteilung endgültig als Verstoß gegen europäische Grundrechte. Die Entscheidung, der zwölf Jahre rechtlicher Auseinandersetzung in unterschiedlichen Foren vorausgingen, zeichnet ein grelles Bild der von vernetzten Exekutiven dominierten…

    Verfassungsblog- 19 Leser -


  • Migrationsbericht 2012...

    … finden sich im Migrationsbericht 2012 auch Informationen über die Auswirkungen der Personenfreizügigkeit sowie zu den Migrationspartnerschaften mit den Herkunftsländern. Weitere Themen sind die Ausreiseorganisation swissREPAT, das neue Handbuch Bürgerrecht und die integrierte Grenzverwaltungsstrategie. Der Migrationsbericht 2012 gewährt Einblick in die vielfältigen Tätigkeitsbereiche des Bundesamts für Migration.…

    iuswanze- 19 Leser -
  • Akteneinsicht a la AG Sömmerda: Beschluss falsch, Werbung sehr gut

    … das Gute vorweg: Besser als das AG Sömmerda in einem Beschluss kann man kaum Werbung für eines meiner Bücher machen. Das Negative: Der Beschluss ist inhaltlich jedoch leider falsch ist. In der Sache geht es geht wieder um Akteneinsicht in die Bedienungsanleitung eines Messgerätes – ES 3.0 -, die die Verwaltungsbehörde nicht gewährt hat. Das AG…

    Burhoff online Blogin Verkehrsrecht- 108 Leser -
  • Einblick in Waffenhandel

    …Das Bundesalkohol- und -waffenamt verlangte von Waffenhändlern Einblick in den Handel mit Machinengewehren und legte Händlern nahe der mexikanischen Grenze Berichtspflichten auf. Das Urteil vom 12. Juli 2013 im Fall 10 Ring Precision v. BATF weist die Anfechtung der Berichtspflichten ab und erklärt, wie kompliziert die Waffenkontrolle in den USA ist. Das Bundesberufungsgericht des fünften Bezirks der USA in New Orleans erachtet die regionale Auflage als ermessensfehlerfreie Gestzesanwendung.…

    German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch- 27 Leser -
  • “Wir empfehlen keine amerikanischen Dienste”

    … Passagier-Daten im Flugverkehr und das Swift-Abkommen, das Einblick auf Bankdaten ermöglicht – da werde das selbe Prinzip wie beim Internet-Datenverkehr angewendet. Dies und das gesamte Gespräch lesen Sie hier im Detail. Zusammen mit seiner dringenden Empfehlung, keine amerikanischen Dienste zu nutzen und auf welche anderen Dienste man ausweichen könne. …

    Jus@Publicum- 70 Leser -
  • USA: Auch Zugriff der US-Sicherheitsbehörden auf Inhalte (Progamm "Prism")

    … Der gestern hier im Blog geschilderte Datensammlungsaffaire weitet sich aus. Jetzt geht es auch um Zugang der US Regierung zu den Kommunikationsinhalten: Emails, Fotos, Charts, VoIP-Kommunikation… Offenbar hat die National Security Agency (NSA) zusammen mit dem FBI einen noch viel größeren Einblick als bisher gedacht: Laut der „Washington Post…

    beck-blogin Medienrecht- 44 Leser -
  • Untervermietung – Einblick in die Rechtslage

    …, Stiefkinder, Lebenspartner (nach § 1 LPartG) oder Pflegepersonal in seinen Räumlichkeiten aufnehmen, so hat er hierfür keine Erlaubnis einzuholen. Dieser privilegierte Personenkreis ist deshalb von Genehmigungserfordernissen freigestellt, da es nach Auffassung weiter Teile der Bevölkerung grundsätzlich zum normalen Mietgebrauch zählt, diese…

    WK LEGAL Online Blogin Mietrecht Zivilrecht Abmahnung- 204 Leser -


  • Save the Dates: Frankfurter Buchmesse 9.-13. Oktober 2013

    … für Sie dort lege ich Ihnen die Buchmesse nicht nur als akkreditierte Vertreterin der kritzelnden Zunft ans Bücherherz, sondern weil das Gastland dieses Jahr viel Buntes und Interessantes verspricht. 2013 ist Brasilien Gastland der Frankfurter Buchmesse. Unter dem Motto “Brazil in Every Word” wird der Ehrengast den Reichtum, die Vielfalt und die…

    Jus@Publicum- 42 Leser -
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