Eignung

  • Kuh darf nicht mit Waffe bedroht werden

    … Ein Schweizer Gartenbesitzer ging über drei Instanzen gegen eine Geldstrafe von 40 Tagessätzen zu je 350 Franken (330 Euro) wegen Verstoßes gegen das Waffengesetz vor. Der Mann hatte mit einem geladenen Revolver auf Kühe gezielt, die sich wiederholt am Rand seines Gartens verköstigt haben und sich vor Gericht auf eine „Notstandssituation“ berufen…

    Stephan Weinberger/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 137 Leser -


  • Ungeeignet wegen künstlicher Brüste

    … Ungeeignet wegen künstlicher Brüste Die Entscheidung des Landes Nordrhein-Westfalen, eine Bewerberin sei wegen ihrer Brustimplantate gesundheitlich für den Polizeidienst nicht geeignet, war rechtswidrig. Das hat das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen mit Urteil entschieden. Die Klägerin, die aus kosmetischen Gründen Brustimplantate trägt, hatte…

    Anja Gotsche/ Kanzlei Samnée & Gotsche- 38 Leser -
  • Frauenförderung in NRW verfassungswidrig

    … in der Regel auszugehen, wenn bereits die jeweils aktuelle dienstliche Beurteilung der Bewerberin und des Mitbewerbers ein gleichwertiges Gesamturteil aufweist. Einzelnoten in aktuellen Beurteilungen und Vorbeurteilungen sind regelmäßig nicht mehr in den Blick zu nehmen, obwohl sich auch aus ihnen ein Qualifikationsunterschied ergeben kann. Für eine…

    Michael Schulte / Kanzlei Potthast Rechtsanwälte- 90 Leser -
  • Kündigung eines rechtsradikalen Erziehers

    … Dass es Menschen mit einer nationalsozialistischen Gesinnung gibt, ist nichts Neues, aber immer wieder eine hochsensible und polarisierende Angelegenheit. Kürzlich hat sich auch das Arbeitsgericht in Mannheim mit einem Fall beschäftigen müssen, in dem dieses Thema eine Rolle spielt. Es ging um einen Arbeitnehmer, der als Erzieher in einem…

    Betriebsrat Blogin Arbeitsrecht- 134 Leser -
  • Nichteignung für den Polizeivollzugsdienst bei Tätowierung von Beamten

    … Bundesministeriums des Innern vom 12.05.2006 („Erscheinungsbild der Polizeikräfte der Bundespolizei“) heißt es, das Tragen der Dienstkleidung bezwecke ein einheitliches Erscheinungsbild, das den polizeilichen Auftrag der Gewährleistung der inneren Sicherheit glaubhaft verkörpere. Die grundsätzliche Uniformiertheit bedeutet nicht die Aufgabe jeglicher…

    Silke Wollburg/ examensrelevant- 170 Leser -
  • BGH: Kunstfälschung bei einer Auktion = Sachmangel?

    …. 7 Buchst. a BGB, wonach in Allgemeinen Geschäftsbedingungen ein Ausschluss oder eine Begrenzung der Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung des Verwenders beruhen, unwirksam sind. Der in Ziffer 7 Buchst. a Satz 1 der Versteigerungsbedingungen geregelte…

    Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte- 61 Leser -


  • Unterhalt für Studium der Tochter nach Orientierungsphase zur Berufswahl?

    … Muss der Vater einer heute 25 Jährigen seiner Tochter Unterhalt für ein im Oktober 2011 aufgenommenes Journalistikstudium zahlen, wenn diese zuvor bereits ein Studium abgebrochen und dann nicht unmittelbar endgültige berufliche Ausbildung oder studium begonnen hat? Einen solchen Fall hat das OLH in einem jetzt veröffentlichtem Beschluss vom…

    Jus@Publicum- 98 Leser -
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