Eigentum

    • Wem gehören (digitale) Daten?

      Wir gehen selbstverständlich davon aus, dass alles was einen Wert hat auch jemanden gehört/sich im Eigentum von jemanden befindet. Bei Sachen, also körperlichen Gegenständen im Sinne von § 90 BGB, ist das in den allermeisten Fällen auch richtig. Denn andernfalls hätte es nicht der in § 903 Satz 1 BGB wiederzufindenden Regelung bedurft, dass der Eigentümer einer Sache, soweit ...

      Kai Riefenstahl / karief.com- 182 Leser -
  • KG: Zulassungsinhaber muss nicht Fahrzeughalter sein

    … Die Angeklagte wurde wegen fahrlässigen Zulassens des Fahrens ohne Fahrerlaubnis (§ 21 Abs. 1 Nr. 2 StVG) zu einer Geldstrafe verurteilt. Das Amtsgericht ging davon aus, dass sie Halterin des fraglichen Fahrzeugs gewesen ist. Hierbei beanstandet das KG, da es sich bei dem Begriff des Halters um einen Rechtsbegriff handele, dass das Amtsgericht…

    Alexander Gratz/ Verkehrsrecht Blog- 266 Leser -


  • Warum ist der Vermieter immer der Böse?

    … hat dementsprechend auch seine Berechtigung. Maßgeblicher Hintergrund ist die Ausgestaltung des Mietrechts, speziell des Wohnraummietrechts, als Mieterschutzrecht. Es geht davon aus, dass sich ein kleiner, eher schwacher Mieter und ein großer, starker Vermieter gegenüberstehen. Wie wirkt sich das in der Praxis aus? Und welche Rolle spielt das für die…

    Fernsehanwaltin Mietrecht- 197 Leser -
  • Erbschein trotz notariellem Testament - Wann das Grundbuchamt die Vorlage verlangen kann

    Das OLG Hamm hat in seinem Beschluss vom 22.03.2017 - 15 W 354/16 - entschieden, dass das Grundbuchamt verlangen kann, dass ihm tr durch einen vom Nachlassgericht ausgestellten Erbschein nachgewiesen wird, wer Erbe wurde, obwohl ein notarielles Testament vorliegt. Notarielles Testament für die Grundbuchberichtigung grundsätzlich ausreichend Diese Entscheidung ruft zunächst Ve ...

    Erbrecht-Blog- 113 Leser -
  • Die Datenwoche im Datenschutz (KW13 2017)

    … [IITR – 2.4.17] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>>> Daten faktisch wie Sachen behandeln >>> US-Kongress schwächt Datenschutz von Internet-Nutzern >>> Privacy Shield unter europäischem Beschuss >>> Göttinger Erklärung: Persönliche Daten sind kein…

    Sebastian Kraska/ Datenschutzbeauftragter Online- 36 Leser -
  • Kuh darf nicht mit Waffe bedroht werden

    … gab an, einen Schock erlitten zu haben, weil er realisiert habe, dass der Beschwerdeführer eine geladene Waffe gehabt habe und hätte schiessen können. Er habe auch etwas Angst, weil er nun wisse, dass dieser eine Waffe besitze. Er habe ein ungutes Gefühl, was dieser als nächstes tun könnte. Ein rechtfertigender Notstand scheidet somit bereits mangels…

    Stephan Weinberger/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 137 Leser -


  • Schema: Eigentumsgarantie, Art. 14 GG

    … Eigentumsgarantie, Art. 14 GG A. Schutzbereich I. Schutzgegenstand: Eigentum Eigentum = Die vom einfach Gesetzgeber zu einem bestimmten Zeitpunkt gewährten vermögenswerten Rechte. – Privatrechtliche Positionen – Öffentlich-rechtliche Positionen, soweit sie auf eigener Leistung beruhen. – Nicht geschützt ist das Vermögen als solches. II…

    Juraexamen.info- 62 Leser -
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