Eigenschaft - Seite 4

  • Immunität des Heiligen Stuhls

    … als Jugendlicher von einem Priester missbraucht worden. Dieser habe sich in seiner Eigenschaft als Priester bereits in Irland an Minderjährigen vergriffen, sei daraufhin an die Erzdiözese Chicago strafversetzt, und beim Chicago Bishop eingestellt worden. Dort habe der Priester sich abermals an Schülern vergriffen; der Chicago Bishop habe jedoch…

    German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch- 12 Leser -


  • US-Produkthaftung

    … Gefährdungshaftung (strict liability) haftet der Hersteller verschuldens- und vertragsunabhängig für einen Schaden, den ein von ihm vertriebenes fehlerhaftes Produkt verursacht. (2) Bei der deliktischen Verschuldenshaftung (negligence) haftet der Hersteller fehlerhafter Produkte, wenn er bei der Herstellung oder Planung seiner Produkte fahrlässig gegen eine…

    USA Recht- 20 Leser -
  • Die GmbH&Co.KG im amerikanischen Recht

    … Rechtspersönlichkeit zu begrenzen. Während die GmbH & Co. KG in Deutschland eine häufig gewählte Rechtsform ist, die für die Gesellschafter neben der Möglichkeit der Beschränkung der persönlichen Haftung die steuerlichen Vorteile einer Personenhandelsgesellschaft bietet, hat sich die Limited Partnership with a Corporate General Partner im Wettbewerb der…

    USA Recht- 12 Leser -
  • Zum Persönlichkeitsrecht von Unternehmen

    … insbesondere in Betracht, wenn der Gesellschafter oder Betriebsangehörige in dieser Eigenschaft oder wegen Tätigkeiten angegriffen wird, mit denen die Verkehrsauffassung auch die Gesellschaft identifiziert [...] Solche Bezüge zu der Antragstellerin zu 2. enthält die beanstandete Berichterstattung nicht. Zwar wird die Antragstellerin in der Rund-E-mail vom 16. März 2010 benannt. Die Berichterstattung befasst sich jedoch allein mit dem gegen ihren Vorstand, den Antragsteller zu 1., gerichteten Strafverfahren. …

    Anwaltskanzlei Ferner Alsdorfin Abmahnung Wettbewerbsrecht- 28 Leser -
  • Behandlungsfehler des Durchgangsarztes

    … Nach einem Arbeitsunfall erfolgt die medizinische Notfallbehandlung regelmäßig durch einen Durchgangsarzt, der in dieser Eigenschaft für den jeweilige Unfallversicherungsträger, regelmäßig also für die einschlägige Berufsgenossenschaft, tätig wird. Beschränkt sich der Durchgangsarzt im Rahmen der Nachschau auf die Prüfung der Frage, ob die bei…

    Rechtslupe- 78 Leser -
  • 6B_64/2010: Recht auf Befragung von Zeugen

    … nicht darauf hingewiesen wurde, in seiner Eigenschaft als Angeschuldigter den Belastungszeugen Ergänzungsfragen stellen zu können. Es kann daher nicht davon ausgegangen werden, der Beschwerdeführer hätte nach Treu und Glauben Anlass gehabt, bis Abschluss des erstinstanzlichen Verfahrens den Antrag auf Konfrontationseinvernahmen zu stellen. Der im…

    swissblawgin Strafrecht- 17 Leser -
  • Die Parteien des Tarifvertrags II

    … Eigenschaft als Arbeitnehmer gesetzt hat, - Willens ist, Tarifverträge für ihre Mitglieder abzuschließen, - Frei gebildet, gegnerfrei, unabhängig und auf überbetrieblicher Grundlage organisiert ist, - Das geltende Tarifvertragsrecht für sich als verbindlich anerkennt, - So mächtig und leistungsfähig ist, dass sie in die Lage versetzt wird, den…

    Lynch04- 2 Leser -
  • Weitere Entscheidungen des BFH (17.02.2010)

    … Wirtschaftsgut oder als persönliche Eigenschaft des Unternehmers?); - BFH-Urteil vom 03.09.2009 – IV R 17/07 (Beiladung einer Personengesellschaft in Insolvenz/Konkurs zum Klageverfahren eines Mitunternehmers – Auflösung des negativen Kapitalkontos des Kommanditisten bei Insolvenz/Konkurs der KG – Bestimmung des Aufgabegewinns des Kommanditisten…

    STEUERRECHT- 31 Leser -
  • Die Parteien des Tarifvertrages I

    … Arbeitgeberseite Auf der Arbeitgeberseite kommen als Tarifvertragsparteien der Arbeitgeber ((§ 2 I TVG; für Haus- oder Firmentarifvertrag), Arbeitgebervereinigungen (§2 I TVG; Beispiel: Verband der Metall- und Elektroindustrie Sachsen-Anhalt e.V. [VME]), Spitzenorganisationen der Arbeitgeberverbände (Zusammenschlüsse von Arbeitgeberverbänden…

    Lynch04in Arbeitsrecht- 3 Leser -
  • Medizinrecht: Verbraucherschutz gilt auch für niedergelassene Ärzte

    … In einer aktuellen Entscheidung hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass auch einem selbstständigen Freiberufler bei einer Bestellungen im Internet das Widerrufsrecht nach den Vorschriften über das Fernabsatzrecht gemäß §§ 355 Abs. 1, 312d Abs. 1, 312b Abs. 1 BGB zusteht, wenn er in seiner Eigenschaft als Verbraucher gehandelt hat. Im…

    Meyer-Köring v.Danwitz- 7 Leser -
  • Feuriges Mähen

    … Feuerwehrkosten, die durch den Brand eines Mähdreschers entstanden sind, muss der Halter des Mähdreschers erstatten, urteilte jetzt das Verwaltungsgericht Neustadt mit Urteil vom 1. Dezember 2009 entschieden. Der Kläger ist Halter eines Mähdreschers. Dieser geriet im Sommer 2008 auf einem Getreidefeld in Brand, wobei das Feuer auf das…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 28 Leser -


  • Der Jäger und der rheinische Spargel

    … Anbauweise gezogene Pflanzen ihre hierdurch vermittelte Eigenschaft als Gartengewächse nicht schon dadurch verlieren, dass sie feldmäßig angebaut werden; dies ergibt sich aus dem eindeutigen Wortlaut sowie aus dem Sinn und Zweck der Regelung des § 32 Abs. 2 BJagdG. Der BGH hat diese Rechtsprechung in seinem Urteil vom 22. Juli 2004 aufgenommen und…

    Rechtslupe- 25 Leser -
  • Trickreicher Call in-Show-Produzent lässt Server abschalten

    … “Anrufen und Verlieren” lautete der Titel einer kritischen Doku über die Methoden von Call in-Shows. “Faxen und Verbieten” lautete offenbar das Motto eines Anwalts, der den Beitrag verbieten ließ. In meiner Eigenschaft als Trickhistoriker interessiert mich natürlich besonders das hier: Der Film zeigt u.a. Kuverts und Koffer, die zwischendurch…

    Blog zum Medienrechtin Medienrecht- 26 Leser -
Die Top-Meldunden täglich per E-Mail!
Aktuelles aus der Online-Presse
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK