Eigenschaft - Seite 4

  • Immunität des Heiligen Stuhls

    … als Jugendlicher von einem Priester missbraucht worden. Dieser habe sich in seiner Eigenschaft als Priester bereits in Irland an Minderjährigen vergriffen, sei daraufhin an die Erzdiözese Chicago strafversetzt, und beim Chicago Bishop eingestellt worden. Dort habe der Priester sich abermals an Schülern vergriffen; der Chicago Bishop habe jedoch…

    German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch- 13 Leser -


  • US-Produkthaftung

    … . Wirtschaftskanzlei mit u.a. Schwerpunkt US.Unternehmensrecht, kann Ihnen inhouse in einem Seminar die Details erläutern und Ihnen die für Ihre Firma relevanten Haftungsszenarien inklusive Durchgriffshaftungsrisiken praktisch aufzeigen). Zum Teil wird die einzelstaatliche Regelungsbefugnis durch ein Bundesgesetz, den Consumer Product Safety Act von 1992 (CPSA…

    USA Recht- 21 Leser -
  • Die GmbH&Co.KG im amerikanischen Recht

    … Kapitalgesellschaft im U.S.-amerikanischen Recht) im allgemeinen und in ihrer Eigenschaft als General Partner einer Limited Partnership beschrieben und es werden die Voraussetzungen der steuerlichen Anerkennung als Partnership und verwandte Gesellschaftsformen erläutert. Kernstück der Arbeit ist die Analyse des Haftungsmodells der Limited…

    USA Recht- 12 Leser -
  • Zum Persönlichkeitsrecht von Unternehmen

    … Das OLG Koblenz (4 W 183/10) hatte sich kürzlich mit der Reichweite des “Persönlichkeitsrechts” von Unternehmen zu beschäftigen. Im Sachverhalt sah es wie folgt aus: Am 16. März 2010 berichtete das “…-Magazin” mittels einer Rund-E-Mail in einer “Exklusiv-Information” unter der Überschrift “Chef von M… vor Gericht – Staatsanwaltschaft wirft R… S…

    Anwaltskanzlei Ferner Alsdorfin Abmahnung Wettbewerbsrecht- 28 Leser -
  • Behandlungsfehler des Durchgangsarztes

    … Nach einem Arbeitsunfall erfolgt die medizinische Notfallbehandlung regelmäßig durch einen Durchgangsarzt, der in dieser Eigenschaft für den jeweilige Unfallversicherungsträger, regelmäßig also für die einschlägige Berufsgenossenschaft, tätig wird. Beschränkt sich der Durchgangsarzt im Rahmen der Nachschau auf die Prüfung der Frage, ob die bei…

    Rechtslupe- 95 Leser -
  • 6B_64/2010: Recht auf Befragung von Zeugen

    … nicht darauf hingewiesen wurde, in seiner Eigenschaft als Angeschuldigter den Belastungszeugen Ergänzungsfragen stellen zu können. Es kann daher nicht davon ausgegangen werden, der Beschwerdeführer hätte nach Treu und Glauben Anlass gehabt, bis Abschluss des erstinstanzlichen Verfahrens den Antrag auf Konfrontationseinvernahmen zu stellen. Der im…

    swissblawgin Strafrecht- 17 Leser -
  • Die Parteien des Tarifvertrags II

    … Eigenschaft als Arbeitnehmer gesetzt hat, - Willens ist, Tarifverträge für ihre Mitglieder abzuschließen, - Frei gebildet, gegnerfrei, unabhängig und auf überbetrieblicher Grundlage organisiert ist, - Das geltende Tarifvertragsrecht für sich als verbindlich anerkennt, - So mächtig und leistungsfähig ist, dass sie in die Lage versetzt wird, den…

    Lynch04- 2 Leser -
  • Weitere Entscheidungen des BFH (17.02.2010)

    … Wirtschaftsgut oder als persönliche Eigenschaft des Unternehmers?); - BFH-Urteil vom 03.09.2009 – IV R 17/07 (Beiladung einer Personengesellschaft in Insolvenz/Konkurs zum Klageverfahren eines Mitunternehmers – Auflösung des negativen Kapitalkontos des Kommanditisten bei Insolvenz/Konkurs der KG – Bestimmung des Aufgabegewinns des Kommanditisten…

    STEUERRECHT- 31 Leser -
  • Die Parteien des Tarifvertrages I

    … sich als satzungsgemäße Aufgabe die Wahrnehmung der Interessen ihrer Mitglieder gerade in ihrer Eigenschaft als Arbeitgeber – also nicht nur als Inhaber der Verfügungsmacht über die wirtschaftliche Einheit – gestellt hat. b) Bei den tariffähigen Zusammenschlüssen von Arbeitgeberverbänden (Spitzenorganisationen) sind in der Bundesrepublik Deutschland…

    Lynch04in Arbeitsrecht- 3 Leser -
  • Medizinrecht: Verbraucherschutz gilt auch für niedergelassene Ärzte

    … In einer aktuellen Entscheidung hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass auch einem selbstständigen Freiberufler bei einer Bestellungen im Internet das Widerrufsrecht nach den Vorschriften über das Fernabsatzrecht gemäß §§ 355 Abs. 1, 312d Abs. 1, 312b Abs. 1 BGB zusteht, wenn er in seiner Eigenschaft als Verbraucher gehandelt hat. Im…

    Meyer-Köring v.Danwitz- 8 Leser -
  • Feuriges Mähen

    … erfolglosem Widerspruchsverfahren erhob der Kläger gegen diesen Gebührenbescheid Klage und machte geltend, der Brand sei nicht durch den Mähdrescher in seiner Eigenschaft als Fahrzeug verursacht worden, sondern habe seine Ursache im Bereich des Häckslers gehabt. Das Verwaltungsgericht hat die Klage abgewiesen: Nach dem rheinland-pfälzischen Brand- und…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 28 Leser -


  • Der Jäger und der rheinische Spargel

    … Anbauweise gezogene Pflanzen ihre hierdurch vermittelte Eigenschaft als Gartengewächse nicht schon dadurch verlieren, dass sie feldmäßig angebaut werden; dies ergibt sich aus dem eindeutigen Wortlaut sowie aus dem Sinn und Zweck der Regelung des § 32 Abs. 2 BJagdG. Der BGH hat diese Rechtsprechung in seinem Urteil vom 22. Juli 2004 aufgenommen und…

    Rechtslupe- 26 Leser -
  • Trickreicher Call in-Show-Produzent lässt Server abschalten

    … wie von Geisterhand den Platz wechseln, und analysiert Anruferstimmen mit dem Ergebnis, dass offenbar immer wieder die selben Personen, allerdings mit unterschiedlichen Namen, anrufen. Die für die Sendungen verantwortliche Firma hatte bereits seit Anfang Dezember durch zahlreiche Abmahnungen und Einstweilige Verfügungen gegen diverse Portale und…

    Blog zum Medienrechtin Medienrecht- 26 Leser -
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