Eigenschaft - Seite 4

  • Erst V-Mann, dann Feigling

    …” für “Verräter”) ein paar Fragen zum Aufwärmen zu stellen. Meine Befragung mußte abgebrochen werden, weil es dem Zeugen nicht mehr so gut ging. Nun sollte die Vernehmung fortgesetzt werden. Der Zeuge sollte morgen früh gut ausgeschlafen auf dem Zeugenstuhl im Saal 700 Platz nehmen und ich hatte mir die Werkzeuge zum Grillen schon bereit gelegt. Und dann kommt das hier soeben per Fax rein: Aber warte Freundchen, aufgeschoben ist nicht aufgehoben. Ich kann warten … …

    kanzlei-hoenig.de- 267 Leser -


  • Immunität des Heiligen Stuhls

    … als Jugendlicher von einem Priester missbraucht worden. Dieser habe sich in seiner Eigenschaft als Priester bereits in Irland an Minderjährigen vergriffen, sei daraufhin an die Erzdiözese Chicago strafversetzt, und beim Chicago Bishop eingestellt worden. Dort habe der Priester sich abermals an Schülern vergriffen; der Chicago Bishop habe jedoch…

    German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch- 15 Leser -
  • US-Produkthaftung

    … einer vertraglich zugesicherten oder gesetzlich vorgegebenen Eigenschaft (express oder implied warranty), wenn dadurch beim Käufer oder bei anderen in der Sphäre des Käufers befindlichen Personen ein adäquat kausaler Schaden entsteht. Die Beweislast trägt der Geschädigte, d.h. er muss sowohl den jeweiligen Haftungsgrund als auch die Haftungsfolge…

    USA Recht- 22 Leser -
  • Die GmbH&Co.KG im amerikanischen Recht

    … Kapitalgesellschaft im U.S.-amerikanischen Recht) im allgemeinen und in ihrer Eigenschaft als General Partner einer Limited Partnership beschrieben und es werden die Voraussetzungen der steuerlichen Anerkennung als Partnership und verwandte Gesellschaftsformen erläutert. Kernstück der Arbeit ist die Analyse des Haftungsmodells der Limited…

    USA Recht- 12 Leser -
  • Behandlungsfehler des Durchgangsarztes

    … gegen die zuständige Berufsgenossenschaft zu richten (Art. 34 Satz 1 GG, § 839 BGB). Nach Art. 34 Satz 1 GG haftet anstelle eines Bediensteten, soweit dieser in Ausübung des ihm anvertrauten öffentlichen Amtes gehandelt hat, der Staat oder die Körperschaft, in dessen Dienst er steht. Die persönliche Haftung des Bediensteten ist in diesem Fall…

    Rechtslupe- 106 Leser -
  • 6B_64/2010: Recht auf Befragung von Zeugen

    … nicht darauf hingewiesen wurde, in seiner Eigenschaft als Angeschuldigter den Belastungszeugen Ergänzungsfragen stellen zu können. Es kann daher nicht davon ausgegangen werden, der Beschwerdeführer hätte nach Treu und Glauben Anlass gehabt, bis Abschluss des erstinstanzlichen Verfahrens den Antrag auf Konfrontationseinvernahmen zu stellen. Der im…

    swissblawgin Strafrecht- 18 Leser -
  • Die Parteien des Tarifvertrags II

    … Eigenschaft als Arbeitnehmer gesetzt hat, - Willens ist, Tarifverträge für ihre Mitglieder abzuschließen, - Frei gebildet, gegnerfrei, unabhängig und auf überbetrieblicher Grundlage organisiert ist, - Das geltende Tarifvertragsrecht für sich als verbindlich anerkennt, - So mächtig und leistungsfähig ist, dass sie in die Lage versetzt wird, den…

    Lynch04- 2 Leser -
  • Weitere Entscheidungen des BFH (17.02.2010)

    … Wirtschaftsgut oder als persönliche Eigenschaft des Unternehmers?); - BFH-Urteil vom 03.09.2009 – IV R 17/07 (Beiladung einer Personengesellschaft in Insolvenz/Konkurs zum Klageverfahren eines Mitunternehmers – Auflösung des negativen Kapitalkontos des Kommanditisten bei Insolvenz/Konkurs der KG – Bestimmung des Aufgabegewinns des Kommanditisten…

    STEUERRECHT- 31 Leser -
  • Die Parteien des Tarifvertrages I

    Arbeitgeberseite Auf der Arbeitgeberseite kommen als Tarifvertragsparteien der Arbeitgeber ((§ 2 I TVG; für Haus- oder Firmentarifvertrag), Arbeitgebervereinigungen (§2 I TVG; Beispiel: Verband der Metall- und Elektroindustrie Sachsen-Anhalt e.V. [VME]), Spitzenorganisationen der Arbeitgeberverbände (Zusammenschlüsse von Arbeitgeberverbänden).

    Lynch04- 3 Leser -
  • Medizinrecht: Verbraucherschutz gilt auch für niedergelassene Ärzte

    … In einer aktuellen Entscheidung hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass auch einem selbstständigen Freiberufler bei einer Bestellungen im Internet das Widerrufsrecht nach den Vorschriften über das Fernabsatzrecht gemäß §§ 355 Abs. 1, 312d Abs. 1, 312b Abs. 1 BGB zusteht, wenn er in seiner Eigenschaft als Verbraucher gehandelt hat. Im…

    Meyer-Köring v.Danwitz- 10 Leser -


  • Feuriges Mähen

    … erfolglosem Widerspruchsverfahren erhob der Kläger gegen diesen Gebührenbescheid Klage und machte geltend, der Brand sei nicht durch den Mähdrescher in seiner Eigenschaft als Fahrzeug verursacht worden, sondern habe seine Ursache im Bereich des Häckslers gehabt. Das Verwaltungsgericht hat die Klage abgewiesen: Nach dem rheinland-pfälzischen Brand- und…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 28 Leser -
  • Der Jäger und der rheinische Spargel

    … Anbauweise gezogene Pflanzen ihre hierdurch vermittelte Eigenschaft als Gartengewächse nicht schon dadurch verlieren, dass sie feldmäßig angebaut werden; dies ergibt sich aus dem eindeutigen Wortlaut sowie aus dem Sinn und Zweck der Regelung des § 32 Abs. 2 BJagdG. Der BGH hat diese Rechtsprechung in seinem Urteil vom 22. Juli 2004 aufgenommen und…

    Rechtslupe- 34 Leser -
  • Trickreicher Call in-Show-Produzent lässt Server abschalten

    … “Anrufen und Verlieren” lautete der Titel einer kritischen Doku über die Methoden von Call in-Shows. “Faxen und Verbieten” lautete offenbar das Motto eines Anwalts, der den Beitrag verbieten ließ. In meiner Eigenschaft als Trickhistoriker interessiert mich natürlich besonders das hier: Der Film zeigt u.a. Kuverts und Koffer, die zwischendurch…

    Blog zum Medienrechtin Medienrecht- 26 Leser -
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