Eigenschaft - Seite 4

  • Immunität des Heiligen Stuhls

    … als Jugendlicher von einem Priester missbraucht worden. Dieser habe sich in seiner Eigenschaft als Priester bereits in Irland an Minderjährigen vergriffen, sei daraufhin an die Erzdiözese Chicago strafversetzt, und beim Chicago Bishop eingestellt worden. Dort habe der Priester sich abermals an Schülern vergriffen; der Chicago Bishop habe jedoch…

  • BGH-Klassiker: Kartoffelpülpe

    … Fehlerhaftigkeit der Pülpe geführt hat noch zum Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft, insbesondere auch unter Berücksichtigung von § 7 III Futtermittelgesetz. Es bestand jedoch eine Hinweispflicht auf die Gefährlichkeit der übermäßigen Dosierung der Kartoffelpülpe. Insofern wurde eine Schutzpflicht verletzt. Da der Beklagte jedoch durchaus Anhalt hatte…

    112 Leser - AnotherOne


  • US-Produkthaftung

    … Gefährdungshaftung (strict liability) haftet der Hersteller verschuldens- und vertragsunabhängig für einen Schaden, den ein von ihm vertriebenes fehlerhaftes Produkt verursacht. (2) Bei der deliktischen Verschuldenshaftung (negligence) haftet der Hersteller fehlerhafter Produkte, wenn er bei der Herstellung oder Planung seiner Produkte fahrlässig gegen eine…

    20 Leser - USA Recht
  • Die GmbH&Co.KG im amerikanischen Recht

    … Kapitalgesellschaft im U.S.-amerikanischen Recht) im allgemeinen und in ihrer Eigenschaft als General Partner einer Limited Partnership beschrieben und es werden die Voraussetzungen der steuerlichen Anerkennung als Partnership und verwandte Gesellschaftsformen erläutert. Kernstück der Arbeit ist die Analyse des Haftungsmodells der Limited…

    12 Leser - USA Recht
  • Zum Persönlichkeitsrecht von Unternehmen

    … Das OLG Koblenz (4 W 183/10) hatte sich kürzlich mit der Reichweite des “Persönlichkeitsrechts” von Unternehmen zu beschäftigen. Im Sachverhalt sah es wie folgt aus: Am 16. März 2010 berichtete das “…-Magazin” mittels einer Rund-E-Mail in einer “Exklusiv-Information” unter der Überschrift “Chef von M… vor Gericht – Staatsanwaltschaft wirft R… S…

    28 Leser - Anwaltskanzlei Ferner Alsdorfin Abmahnung Wettbewerbsrecht -
  • Behandlungsfehler des Durchgangsarztes

    … Nach einem Arbeitsunfall erfolgt die medizinische Notfallbehandlung regelmäßig durch einen Durchgangsarzt, der in dieser Eigenschaft für den jeweilige Unfallversicherungsträger, regelmäßig also für die einschlägige Berufsgenossenschaft, tätig wird. Beschränkt sich der Durchgangsarzt im Rahmen der Nachschau auf die Prüfung der Frage, ob die bei…

    76 Leser - Rechtslupe
  • 6B_64/2010: Recht auf Befragung von Zeugen

    … nicht darauf hingewiesen wurde, in seiner Eigenschaft als Angeschuldigter den Belastungszeugen Ergänzungsfragen stellen zu können. Es kann daher nicht davon ausgegangen werden, der Beschwerdeführer hätte nach Treu und Glauben Anlass gehabt, bis Abschluss des erstinstanzlichen Verfahrens den Antrag auf Konfrontationseinvernahmen zu stellen. Der im…

    17 Leser - swissblawgin Strafrecht -
  • Die Parteien des Tarifvertrags II

    … Arbeitnehmerseite Auf der Arbeitnehmerseite vermögen nur Gewerkschaften bzw. Zusammenschlüsse von ihnen (Spitzenorganisationen) Parteien eines Tarifvertrages zu sein (§ 2 I-III). Für die Zusammenschlüsse ist dabei erforderlich, dass der Abschluss von Tarifverträgen zu ihren satzungsgemäßen Aufgaben gehört (§ 2 III). Zudem können sie aber auch…

    2 Leser - Lynch04
  • Weitere Entscheidungen des BFH (17.02.2010)

    … Wirtschaftsgut oder als persönliche Eigenschaft des Unternehmers?); - BFH-Urteil vom 03.09.2009 – IV R 17/07 (Beiladung einer Personengesellschaft in Insolvenz/Konkurs zum Klageverfahren eines Mitunternehmers – Auflösung des negativen Kapitalkontos des Kommanditisten bei Insolvenz/Konkurs der KG – Bestimmung des Aufgabegewinns des Kommanditisten…

    31 Leser - STEUERRECHT
  • Die Parteien des Tarifvertrages I

    … sich als satzungsgemäße Aufgabe die Wahrnehmung der Interessen ihrer Mitglieder gerade in ihrer Eigenschaft als Arbeitgeber – also nicht nur als Inhaber der Verfügungsmacht über die wirtschaftliche Einheit – gestellt hat. b) Bei den tariffähigen Zusammenschlüssen von Arbeitgeberverbänden (Spitzenorganisationen) sind in der Bundesrepublik Deutschland…

    3 Leser - Lynch04in Arbeitsrecht -
  • Medizinrecht: Verbraucherschutz gilt auch für niedergelassene Ärzte

    … In einer aktuellen Entscheidung hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass auch einem selbstständigen Freiberufler bei einer Bestellungen im Internet das Widerrufsrecht nach den Vorschriften über das Fernabsatzrecht gemäß §§ 355 Abs. 1, 312d Abs. 1, 312b Abs. 1 BGB zusteht, wenn er in seiner Eigenschaft als Verbraucher gehandelt hat. Im…

    7 Leser - Meyer-Köring v.Danwitz
  • Feuriges Mähen

    … Stoppelfeld übergriff. Nach Alarmierung rückte die Feuerwehr mit insgesamt acht Fahrzeugen und 39 Feuerwehrleuten aus. Für den Einsatz verlangte die Verbandsgemeinde von dem Kläger Kosten in Höhe von 2.293,68 €. Die Kostenersatzpflicht bestehe deshalb, weil der Schaden beim Betrieb eines Kraftfahrzeugs, nämlich des Mähdreschers, entstanden sei. Nach…

    28 Leser - Rechtslupein Verwaltungsrecht -


  • Der Jäger und der rheinische Spargel

    … Anbauweise gezogene Pflanzen ihre hierdurch vermittelte Eigenschaft als Gartengewächse nicht schon dadurch verlieren, dass sie feldmäßig angebaut werden; dies ergibt sich aus dem eindeutigen Wortlaut sowie aus dem Sinn und Zweck der Regelung des § 32 Abs. 2 BJagdG. Der BGH hat diese Rechtsprechung in seinem Urteil vom 22. Juli 2004 aufgenommen und…

    25 Leser - Rechtslupe
  • Trickreicher Call in-Show-Produzent lässt Server abschalten

    … “Anrufen und Verlieren” lautete der Titel einer kritischen Doku über die Methoden von Call in-Shows. “Faxen und Verbieten” lautete offenbar das Motto eines Anwalts, der den Beitrag verbieten ließ. In meiner Eigenschaft als Trickhistoriker interessiert mich natürlich besonders das hier: Der Film zeigt u.a. Kuverts und Koffer, die zwischendurch…

    26 Leser - Blog zum Medienrechtin Medienrecht -
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