Eigenschaft - Seite 4

  • Erst V-Mann, dann Feigling

    …” für “Verräter”) ein paar Fragen zum Aufwärmen zu stellen. Meine Befragung mußte abgebrochen werden, weil es dem Zeugen nicht mehr so gut ging. Nun sollte die Vernehmung fortgesetzt werden. Der Zeuge sollte morgen früh gut ausgeschlafen auf dem Zeugenstuhl im Saal 700 Platz nehmen und ich hatte mir die Werkzeuge zum Grillen schon bereit gelegt. Und dann kommt das hier soeben per Fax rein: Aber warte Freundchen, aufgeschoben ist nicht aufgehoben. Ich kann warten … …

    kanzlei-hoenig.de- 267 Leser -


  • Immunität des Heiligen Stuhls

    … als Jugendlicher von einem Priester missbraucht worden. Dieser habe sich in seiner Eigenschaft als Priester bereits in Irland an Minderjährigen vergriffen, sei daraufhin an die Erzdiözese Chicago strafversetzt, und beim Chicago Bishop eingestellt worden. Dort habe der Priester sich abermals an Schülern vergriffen; der Chicago Bishop habe jedoch…

    German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch- 15 Leser -
  • US-Produkthaftung

    … einer vertraglich zugesicherten oder gesetzlich vorgegebenen Eigenschaft (express oder implied warranty), wenn dadurch beim Käufer oder bei anderen in der Sphäre des Käufers befindlichen Personen ein adäquat kausaler Schaden entsteht. Die Beweislast trägt der Geschädigte, d.h. er muss sowohl den jeweiligen Haftungsgrund als auch die Haftungsfolge…

    USA Recht- 23 Leser -
  • Die GmbH&Co.KG im amerikanischen Recht

    … Kapitalgesellschaft im U.S.-amerikanischen Recht) im allgemeinen und in ihrer Eigenschaft als General Partner einer Limited Partnership beschrieben und es werden die Voraussetzungen der steuerlichen Anerkennung als Partnership und verwandte Gesellschaftsformen erläutert. Kernstück der Arbeit ist die Analyse des Haftungsmodells der Limited…

    USA Recht- 12 Leser -
  • Behandlungsfehler des Durchgangsarztes

    … Nach einem Arbeitsunfall erfolgt die medizinische Notfallbehandlung regelmäßig durch einen Durchgangsarzt, der in dieser Eigenschaft für den jeweilige Unfallversicherungsträger, regelmäßig also für die einschlägige Berufsgenossenschaft, tätig wird. Beschränkt sich der Durchgangsarzt im Rahmen der Nachschau auf die Prüfung der Frage, ob die bei…

    Rechtslupe- 110 Leser -
  • 6B_64/2010: Recht auf Befragung von Zeugen

    … nicht darauf hingewiesen wurde, in seiner Eigenschaft als Angeschuldigter den Belastungszeugen Ergänzungsfragen stellen zu können. Es kann daher nicht davon ausgegangen werden, der Beschwerdeführer hätte nach Treu und Glauben Anlass gehabt, bis Abschluss des erstinstanzlichen Verfahrens den Antrag auf Konfrontationseinvernahmen zu stellen. Der im…

    swissblawgin Strafrecht- 18 Leser -
  • Die Parteien des Tarifvertrags II

    … das TVG 1949 eingeführte Möglichkeit von Spitzenorganisationen, Tarifverträge im eigenen Namen (§ 2 III) oder in Vertretung der ihnen angeschlossenen Verbände (§ 2 II) abzuschließen, hat auf Arbeitnehmerseite keine wesentlichen Konsequenzen gehabt. Die Satzung des Deutschen Gewerkschaftsbundes sieht schon den Abschluss von Tarifverträgen nicht als…

    Lynch04- 2 Leser -
  • Weitere Entscheidungen des BFH (17.02.2010)

    … Wirtschaftsgut oder als persönliche Eigenschaft des Unternehmers?); - BFH-Urteil vom 03.09.2009 – IV R 17/07 (Beiladung einer Personengesellschaft in Insolvenz/Konkurs zum Klageverfahren eines Mitunternehmers – Auflösung des negativen Kapitalkontos des Kommanditisten bei Insolvenz/Konkurs der KG – Bestimmung des Aufgabegewinns des Kommanditisten…

    STEUERRECHT- 31 Leser -
  • Die Parteien des Tarifvertrages I

    … sich als satzungsgemäße Aufgabe die Wahrnehmung der Interessen ihrer Mitglieder gerade in ihrer Eigenschaft als Arbeitgeber – also nicht nur als Inhaber der Verfügungsmacht über die wirtschaftliche Einheit – gestellt hat. b) Bei den tariffähigen Zusammenschlüssen von Arbeitgeberverbänden (Spitzenorganisationen) sind in der Bundesrepublik Deutschland…

    Lynch04in Arbeitsrecht- 3 Leser -
  • Medizinrecht: Verbraucherschutz gilt auch für niedergelassene Ärzte

    … In einer aktuellen Entscheidung hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass auch einem selbstständigen Freiberufler bei einer Bestellungen im Internet das Widerrufsrecht nach den Vorschriften über das Fernabsatzrecht gemäß §§ 355 Abs. 1, 312d Abs. 1, 312b Abs. 1 BGB zusteht, wenn er in seiner Eigenschaft als Verbraucher gehandelt hat. Im…

    Meyer-Köring v.Danwitz- 10 Leser -


  • Feuriges Mähen

    … erfolglosem Widerspruchsverfahren erhob der Kläger gegen diesen Gebührenbescheid Klage und machte geltend, der Brand sei nicht durch den Mähdrescher in seiner Eigenschaft als Fahrzeug verursacht worden, sondern habe seine Ursache im Bereich des Häckslers gehabt. Das Verwaltungsgericht hat die Klage abgewiesen: Nach dem rheinland-pfälzischen Brand- und…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 28 Leser -
  • Der Jäger und der rheinische Spargel

    … Anbauweise gezogene Pflanzen ihre hierdurch vermittelte Eigenschaft als Gartengewächse nicht schon dadurch verlieren, dass sie feldmäßig angebaut werden; dies ergibt sich aus dem eindeutigen Wortlaut sowie aus dem Sinn und Zweck der Regelung des § 32 Abs. 2 BJagdG. Der BGH hat diese Rechtsprechung in seinem Urteil vom 22. Juli 2004 aufgenommen und…

    Rechtslupe- 34 Leser -
  • Trickreicher Call in-Show-Produzent lässt Server abschalten

    … wie von Geisterhand den Platz wechseln, und analysiert Anruferstimmen mit dem Ergebnis, dass offenbar immer wieder die selben Personen, allerdings mit unterschiedlichen Namen, anrufen. Die für die Sendungen verantwortliche Firma hatte bereits seit Anfang Dezember durch zahlreiche Abmahnungen und Einstweilige Verfügungen gegen diverse Portale und…

    Blog zum Medienrechtin Medienrecht- 26 Leser -
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