Eigenbedarf

  • Eigenbedarfskündigung: was gehört in die Begründung?

    … Eigenbedarfskündigung: was gehört in die Begründung? Eigenbedarfskündigung + Mieter + Vermieter Immer wieder streiten sich Mieter und Vermieter anlässlich einer Eigenbedarfskündigung. Dabei war auch schon wiederholt Thema, in welchem Umfang der Vermieter diese begründen muss. Nun hat der Bundesgerichtshof (BGH) in einem aktuellen Urteil die…

    Fernsehanwaltin Mietrecht- 85 Leser -


  • Eigenbedarfskündigung zur gewerblichen Nutzung – aktuelles BGH-Urteil

    … Eigenbedarfskündigung zur gewerblichen Nutzung – aktuelles BGH-Urteil Noch etwas neues zum Thema Eigenbedarfskündigung vom Bundesgerichtshof (BGH). In einem aktuellen Urteil vom 25.03.2017 (Az. VIII ZR 45/16) hat der sich mit der Frage beschäftigt, ob Eigenbedarf des Vermieters auch dann vorliegen kann, wenn dieser die entsprechende Wohnung…

    Fernsehanwaltin Mietrecht- 105 Leser -
  • Schadensersatz für Mieter bei vorgetäuschtem Eigenbedarf

    … Schadensersatz für Mieter bei vorgetäuschtem Eigenbedarf Fachanwalt Bredereck Ich habe schon vielfach den aus meiner Sicht unzureichenden Schutz von Mietern vor vorgeschobenen Eigenbedarfskündigungen kritisiert. Der BGH hat zwar anerkannt, dass Mieter im Falle eines vorgetäuschten Eigenbedarfs des Vermieters von diesem Schadensersatz…

    Fernsehanwaltin Mietrecht- 100 Leser -
  • Eigenbedarf, freie Alternativwohnungen müssen nicht immer angegeben werden

    … Immer wieder stellt sich bei Eigenbedarfskündigungen die Frage, wie ausführlich ein Vermieter seinen Eigenbedarf begründen muss und welche Umstände er in diesem Zusammenhang schon in der Kündigung vorzutragen hat. Mit seiner aktuellen Entscheidung – BGH, Urteil vom 15. März 2017 – VIII ZR 270/15 – hat der Bundesgerichtshof nun nochmals die…

    rofast.dein Mietrecht- 90 Leser -
  • Wohnraumkündigungen – wegen Berufsbedarf oder Geschäftsbedarf

    …Der Bundesgerichtshof hatte sich aktuell mit der Frage zu befassen, unter welchen Voraussetzungen die Kündigung eines Wohnraummietverhältnisses durch den Vermieter zum Zwecke der Eigennutzung zu (frei-)beruflichen oder gewerblichen Zwecken möglich ist und dabei Leitlinien zum Umgang mit Wohnraumkündigungen wegen sog. Berufs- oder Geschäftsbedarfs…

    Rechtslupe- 58 Leser -
  • Fortsetzung eines Mietverhältnisses wegen unzumutbarer Härte

    …Der Bundesgerichtshof hatte sich mit der Frage zu befassen, in welchem Umfang sich Gerichte mit vom Mieter vorgetragenen Härtegründen bei der Entscheidung über eine Fortsetzung eines Mietverhältnisses nach § 574 Abs. 1 BGB auseinanderzusetzen haben: In dem hier entschiedenen Fall ging es um einen seit 1997 bestehenden Mietvertrag über eine…

    Rechtslupe- 28 Leser -
  • Der vormutlich vorgeschobene Eigenbedarf

    …Setzt der Vermieter den behaupteten Selbstnutzungswillen nach dem Auszug des Mieters nicht in die Tat um, so liegt der Verdacht nahe, dass der Eigenbedarf nur vorgeschoben gewesen ist. Unter diesen Umständen ist es dem Vermieter zuzumuten, substantiiert und plausibel (“stimmig”) darzulegen, aus welchem Grund der mit der Kündigung vorgebrachte…

    Rechtslupe- 135 Leser -
  • Vorratskündigung wegen Eigenbedarfs

    …Für eine Kündigung wegen Eigenbedarfs gemäß § 573 Abs. 2 Nr. 2 BGB reicht eine sogenannte Vorratskündigung, der ein gegenwärtig noch nicht absehbarer Nutzungswunsch der Eigenbedarfsperson zugrunde liegt, nicht aus1. Vielmehr muss sich der Nutzungswunsch so weit “verdichtet” haben, dass ein konkretes Interesse an einer alsbaldigen Eigennutzung…

    Rechtslupe- 75 Leser -


  • Kündigungssperrfrist

    … Meine Mandantin möchte ihrer Mieterin wegen Eigenbedarfs den Wohnraummietvertrag kündigen. Sie schickte mir den Entwurf des Kündigungsschreibens mit der Anmerkung: “Laut Gesetz gibt es bei Eigentumswechsel eine Sperrfrist von 3 Jahren.” Das ist so aber nicht richtig. Eine Sperrfrist für die Kündigung von Wohnraummietverträgen sieht das Gesetz…

    Andreas Schwartmann/ Rheinrecht- 239 Leser -
  • Kündigung wegen Eigenbedarf

    … auf und verwies die Sache zur erneuten Entscheidung zurück an das Berufungsgericht. Zwar sei die Eigenbedarfskündigung ausreichend begründet gewesen. Dazu reiche nämlich die Angabe der Person, für die die Wohnung benötigt werde, und die Darlegung des Interesses an der Wohnung aus. Allerdings reiche für eine Kündigung wegen Eigenbedarfs nicht aus…

    Andreas Schwartmann/ Mietrecht in Köln- 83 Leser -
  • BGH: Neue examensrelevante Rechtsprechung zum Mietrecht

    … Zivilrechtler an, sich dem Sachverhalt seines Kollegens aus dem Strafrecht anzuschließen und die hier dargestellten Probleme erörtern zu lassen. II. Zulässigkeit von Eigenbedarfskündigungen durch eine GbR Der zweite Sachverhalt betraf die Frage, ob auch eine GbR sich als Vermieterin auf den Kündigungsgrund Eigenbedarf berufen kann. Obwohl § 573 Abs. 2 Nr. 2…

    Juraexamen.infoin Mietrecht Zivilrecht- 87 Leser -
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