Eichung



  • OLG Hamm zur Geschwindigkeitsmessung durch Nachfahren im Strafprozess

    … Landgericht den Fahrlässigkeitsvorwurf maßgeblich auf die gefahrene Geschwindigkeit gestützt habe, sei das Urteil aufzuheben. Allerdings könne selbst bei einer vom Angeklagten gefahrenen Geschwindigkeit von nur 35 km/h Fahrlässigkeit noch in Betracht kommen, da bei Geschwindigkeitsüberschreitungen von 40 % häufig bereits vorsätzliches Handeln anzunehmen…

    Alexander Gratz/ Verkehrsrecht Blog- 164 Leser -
  • OLG Celle: Leivtec XV3 trotz Löschung von Rohdaten standardisiert

    …Tim Reckmann / pixelio.de Auch das OLG Celle hat sich nochmals mit dem Infrarotmesssystem Leivtec XV3 befasst. Der Betroffene rügte einen Verstoß gegen das Recht auf informationelle Selbstbestimmung, die Nichteichung des Messgeräts nach dem Austausch zu langer Kabel sowie die Unterdrückung von Rohmessdaten in den Falldatensätzen. Das OLG nimmt…

    Alexander Gratz/ Verkehrsrecht Blog- 130 Leser -


  • AG Landau in der Pfalz: Keine Lebensakten in Rheinland-Pfalz

    …Harald Reiss / pixelio.de Heute eine weniger schöne Entscheidung für Verteidiger in Bußgeldsachen. Messgeräteverwender in Rheinland-Pfalz führen regelmäßig keine Lebensakten, daher hat das AG Landau in der Pfalz einen Antrag auf Verpflichtung der Bußgeldstelle zur Herausgabe abgelehnt. Davon zu trennen und vorliegend nicht zu beantworten sei die…

    Alexander Gratz/ Verkehrsrecht Blog- 157 Leser -
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