Ehrverletzung

  • Schemata: Beleidigung, §§ 185ff. StGB

    … Schemata: Ehrverletzungsdelikte § 185 StGB – Beleidigung I. Tatbestandsmäßigkeit ?1. Objektiver Tatbestand: Beleidigung?= Kundgabe eigener Missachtung, Geringschätzung oder Nichtachtung…

    Juraexamen.info- 56 Leser -


  • Persönlichkeitsrechtsverletzung bei behaupteter Vaterschaft

    … Urteil des AG München vom 21.07.2016, Az.: 161 C 31397/15 Wird das Bild eines Mannes mit dem Zusatz, er wäre der Vater eines bestimmten Kindes, auf verschiedenen Plattformen Sozialer Medien verbreitet, handelt es sich nicht um ein Werturteil, sondern um eine Tatsachenbehauptung. Dementsprechend verletzt diese Äußerung das Persönlichkeitsrecht…

    kanzlei.biz- 97 Leser -
  • Es droht Landesverweis wegen investigativer Recherche

    … Wird die «Durchsetzungsinitiative» der SVP am 28. Februar angenommen, schränkt dies den Handlungsspielraum der Medien ein. Journalistinnen und Chefredaktoren ohne Schweizer Pass würden künftig des Landes verwiesen für Delikte, die sie als Teil des Berufsrisikos in Kauf nehmen müssen. Schweizer Journalisten können auch nach Annahme der Initiative…

    Dominique Strebel's Blog- 44 Leser -
  • Ehrverletzende Behauptungen über den Vermieter

    … Sind falsche Behauptungen eines Mieters gegenüber anderen Mietern derart massiv und geeignet, die Ehre des Vermieters nachhaltig zu beschädigen, darf der Vermieter das Mietverhältnis fristlos kündigen. Mit dieser Begründung hat das Amtsgericht München in dem hier vorliegenden Fall der Räumungsklage eines Vermieters stattgegeben. Die Mieterin…

    Rechtslupein Zivilrecht- 92 Leser -


  • Witzfigur!

    … gerechtfertigt” gewesen sei. Bei der Bezeichnung einer Person als “Witzfigur” handelt es sich um eine ehrverletzende und beleidigende Äußerung (vgl. aich das Beklagtenseite genannte Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 25.06.2009 – 5 SA 107/09 unter Ziffer 2.2.5 – zitiert nach BeckRS 2012, 75494). In dem soeben zitierten Urteil hat es das…

    Andreas Schwartmann/ Rheinrecht- 403 Leser -
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