Ehrenamt

  • Staatskanzlei: Zukunftsstiftung Ehrenamt Bayern

    …Der Ministerrat hat heute den Weg für die Errichtung der „Zukunftsstiftung Ehrenamt Bayern“ frei gemacht. Die Stiftung soll das ehrenamtliche Engagement in Bayern fördern und stärken. Sozialministerin Emilia Müller: „Das Ehrenamt hat eine lange und beständige Tradition in Bayern. Es bleibt dennoch immer lebendig und entwickelt sich ständig weiter…

    Bayerischer Rechts- und Verwaltungsreport (BayRVR)- 47 Leser -


  • BSG: Ehrenamt grundsätzlich beitragsfrei

    …Ehrenämter sind in der gesetzlichen Sozialversicherung grundsätzlich auch dann beitragsfrei, wenn hierfür eine angemessene pauschale Aufwandsentschädigung gewährt wird und neben Repräsentationspflichten auch Verwaltungsaufgaben wahrgenommen werden, die unmittelbar mit dem Ehrenamt verbunden sind. Dies hat der 12. Senat des BSG in einem heutigen…

    Bayerischer Rechts- und Verwaltungsreport (BayRVR)- 116 Leser -
  • Öffentliches Amt übernehmen – kann Kündigung drohen?

    … Fachanwalt + Arbeitsrecht + Kündigung Wer als Arbeitnehmer ein öffentliches Amt, etwa im politische Bereich, übernimmt, muss in aller Regel keine Kündigung befürchten. Für politische Mandatsträger gelten sogar häufig ausdrückliche Vorschriften, die vor eine Kündigung schützen. Politisches Engagement bzw. Mitgliedschaft in Parteien ist ebenfalls…

    Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 112 Leser -
  • Der ehrenamtliche Ärzteblatt-Redakteur – und die Künstlersozialkasse

    … Aufwandsentschädigungen für ehrenamtliche Redaktionsmitglieder eines (jedenfalls auch) der Öffentlichkeitsarbeit dienenden Presseorgans einer Ärztekammer unterliegen dem Grunde nach der Abgabepflicht nach §§ 25, 24 Abs. 1 Satz 2 KSVG. Nach § 24 KSVG ist ein Unternehmer zur Künstlersozialabgabe verpflichtet, wenn er eines der folgenden Unternehmen…

    Rechtslupe- 43 Leser -


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