Ehre Und Intimsphäre

  • Ehrverletzung c. Persönlichkeitsverletzung

    … Äusserungen der Beschwerdeführerin gegenüber der Journalistin strafrechtlich relevant sind. Sie beschränkt sich darauf, darzulegen, inwiefern die Beschwerdeführerin ein zivilrechtliches Verschulden trifft (vgl. E. 1.4 hiervor). Dies ist im Hinblick auf die Unschuldsvermutung nicht zu beanstanden (E. 1.6.4). So sei es. Ähnliche Beiträge Dieser Beitrag wurde am 11/09/2017 von kj in Bundesgericht BGer, Ehre und Intimsphäre, in dubio pro reo, Medien, StPO veröffentlicht. Schlagworte: StGB 173, StPO 426.…

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  • Freie Rede c. üble Nachrede

    … Selbst in der politischen Auseinandersetzung wird eine Ehrverletzung in der Regel nicht von der Meinungsäusserungsfreiheit gedeckt. Das musste ein Präsident einer Ortspartei erfahren, der sich bis vor Bundesgericht mit Art. 16 BV argumentiert und verloren hat (BGer 6B_683/2016 vom 14.03.2017): Die Einschränkung der Meinungsäusserungsfreiheit…

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  • Ehrverletzende Anwaltspost

    … Beschwerdegegner habe Kontakte zu Zuhältern und Prostituierten gepflegt und sei selber in solchen Geschäften aktiv gewesen (E. 3.2.1). Damit geht ein siebenjähriger Kampf zulasten des Anwalts zu Ende. Es sei denn, die Aufsichtsbehörde wolle nun auch noch zulangen. Dieser Beitrag wurde am 23/02/2017 von kj in Anwaltsrecht, Bundesgericht BGer, Ehre und Intimsphäre veröffentlicht. Schlagworte: StGB 14, StGB 173.…

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  • Kristallnacht-Twitterer: Keine amtliche Verteidigung

    … Privatstrafverfahren bezieht, welches für die Parteien deutlich schwieriger zu führen war als ein aktuelles Strafverfahren nach StPO, bei welchem die Verfahrensleitung bei der Staatsanwaltschaft liegt, welche den Sachverhalt von Amtes wegen zu klären hat und verpflichtet ist, belastende und entlastende Umstände gleichermassen zu untersuchen (Art. 6 StPO) [E. 2.4]. Mit diesem Argument könnte man freilich auch die Verteidigung als Institut grundsätzlich in Frage stellen. …

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  • Trotz Zweifel an Schuldfähigkeit verurteilt

    … Beschwerdeführers seien von den meisten Personen nicht allzu ernst genommen worden, wohl weil „den Anschuldigungen erkennbar eine gewisse Fehlwahrnehmung zugrunde liegt“. Dem Beschwerdeführer falle es schwer, von seiner Wahrnehmung abzurücken und die Realität wahrzunehmen. Die Vorinstanz ihrerseits hielt fest, „die ganzen Anwürfe erscheinen vielmehr als…

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  • Strafrecht c. Meinungsäusserung

    … besonders gut ab. Das gilt erst recht für die Schweiz, welche die Justiz dazu zwingt, auch verfassungswidrige Gesetze anzuwenden. Hierzulande dürfen (und müssten!) die Gesetze aber immerhin verfassungsgemäss ausgelegt werden. Damit tut sich die paternalistisch geprägte Schweiz schwer (vgl. dazu etliche frühere Beiträge). Nach der Rechtsprechung des…

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  • Staatsanwalt zensuriert Websites

    …, wurde die Beschwerde des Inhabers der Domainnamen vom Kantonsgericht abgewiesen. Das Bundesgericht kassiert den Entscheid, der sich auf Art. 69 Abs. 2 StGB stützen wollte (BGer 1B_294/2014 vom 19.03.2015): Soweit die Vorinstanz – sinngemäss – die Auffassung vertreten sollte, es sei hier eine “Vernichtung” (im Sinne von Art. 69 Abs. 2 StGB) verfügt…

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  • Ehre vs. Berufspflicht

    … Durchblutungsstörungen - Kontraindikation von Medikamenten - Alkohol- und Drogenabusus.” Mit diesen Aussagen soll der Anwalt die Generalklausel von Art. 12 lit. a BGFA verletzt haben. Das Bundesgericht kassiert die Disziplinierung (BGer 2C_551/2014 vom 09.02.2015) , allerdings nicht weil eine Generalklausel die erforderliche Normdichte nicht…

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  • “Front running”-Verdacht als Ehrverletzung

    … “Front running”-Verdacht als Ehrverletzung Wer gegenüber einer Journalistin eine Aktiengesellschaft des “front runnings” bezichtigt, muss in der Schweiz befürchten, wegen übler Nachrede verurteilt zu werden. Das Bundesgericht hat ein Urteil aus dem Kanton Zug bestätigt, dem folgender Sachverhalt zugrunde lag (BGer 6B_782/2014 vom 22.12.2014…

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  • Kein Schutz der Privatsphäre ausserhalb des alleinigen Hausrechts

    … Kein Schutz der Privatsphäre ausserhalb des alleinigen Hausrechts In einem neuen Urteil des Bundesgerichts (BGer 6B 1149/2013 vom 13.11.2014) ist folgender Sachverhalt zu lesen: Am 20. März 2012 kam es zu einer verbalen Auseinandersetzung zwischen X. und seinen Nachbarn A.Y., B.Y. und C.Y., die sich zu diesem Zeitpunkt auf dem Treppenpodest…

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  • Provokation, Retorsion oder Notwehr?

    … Provokation, Retorsion oder Notwehr? Das Bundesgericht weist die Strafverfolgungsbehörden des Kantons Zürich an, eine Schlägerei vor einem Club zu untersuchen. Die Staatsanwaltschaft hatte dazu unter Hinweis auf Art. 177 Abs. 2 und 3 bzw. Art. 15 StGB keinen Anlass gesehen. Das Bundesgericht weist ihre Argumentation mit kurzen aber deutlichen…

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  • Ehrverletzender Zeitungsartikel: Analyse?

    … Ein renommierter Medienrechtler “analysiert” auf TAonline das gestern hier erwähnte Urteil des Bundesgerichts und verweist dabei auf das hier vor ca. fünf Jahren ebenfalls genannte Urteil eines Journalisten der “Roten Anneliese”. Was Peter Studer mit seiner Analyse sagen will, geht aus seinem Beitrag leider nicht hervor. Er wirft dem Bundesgericht…

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  • Ehrverletzender Zeitungsartikel

    … Der ehemalige TA-Journalist, der eine Frau als Hochstaplerin bezeichnet hatte, ist rechtskräftig wegen Ehrverletzung verurteilt worden, was nun auch das Bundesgericht bestätigt hat (BGer 6B_8/2014 vom 22.04.2014). Der Journalist scheiterte u.a. mit dem Wahrheits- und Gutglaubensbeweis, zu dem er offenbar ja wenigstens zugelassen worden war…

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  • Rocchi verliert vor Bundesgericht

    … Die Staatsanwaltschaft des Kantons Neuenburg hat das Urteil seines Kantonsgerichts im Fall Rocchi (s. meine früheren Beiträge) erfolgreich angefochten (BGer 1B_360/2013 vom 24.03.2014). Zuerst ist gemäss Bundesgericht das Entsiegelungsverfahren vor dem ZMG durchzuführen, in dem auch Einwendungen gegen die Durchsuchung vorgetragen werden können…

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  • Höchstrichterlicher Freispruch für einen Journalisten

    … Das Bundesgericht spricht in BGer 6B_633/2008 vom 09.03.2009 einen Journalisten vom Vorwurf der üblen Nachrede (Art. 173 StGB) frei, der in der “Roten Anneliese” einen Anwalt in zwei nebenberuflichen Funktionen diffamiert haben soll. Der Freispruch gründet u.a. darauf, dass der Journalist die ihm vorgeworfenen Äusserungen gar nicht gemacht habe…

    strafprozess- 40 Leser -
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