Ehemann



  • Vorsicht bei Erbverträgen zwischen künftigen Eheleuten!

    …. Sie hatte vermutlich entweder den Erbvertrag ganz und gar vergessen oder gemeint, er habe sich durch die Ehescheidung erledigt. Die Enkelin konnte auch nicht wegen Irrtums ihrer Großmutter den Erbvertrag anfechten. Der Nachlass ging also an den Großvater, den geschiedenen Ehemann der Großmutter. Es ist nicht bekannt, ob Großvater und Enkelin einen…

    Paragrafenpuzzlein Erbrecht- 134 Leser -
  • Klassische Rechtsirrtümer Teil 1: Meine Ehefrau erbt sowieso alles

    … Erbrecht August 15th, 2016 Arnim Buck Die Eheleute sind kinderlos geblieben. Über ein Testament machen sie sich keine Gedanken. Denn der Ehemann meint, das sei überflüssig: „Du erbst ja sowieso alles!“, sagt er zu seiner Frau, die das glaubt. Ein fataler Irrtum. Das Problem: Der Erblasser hatte Halbgeschwister Als er stirbt, will sie einen…

    Paragrafenpuzzlein Erbrecht- 358 Leser -
  • Wem gehört der Brautschmuck?

    … Allgemein Juni 25th, 2016 Schmuck der einer Braut übergeben wird oder mit welchem sie für die Hochzeitszeremonie bestückt wird hat insbesondere bei türkischen Hochzeitszeremonien Tradition. Trennen sich nun die Eheleute, stellt sich die Frage, wem der Schmuck gehört. Hierüber musste das OLG Hamm (25.4.2016, Az.: 4 UF 60/16) entscheiden…

    Paragrafenpuzzlein Zivilrecht- 176 Leser -
  • Befangenheit im Loveparade-Verfahren

    … In dem Loveparade-Verfahren vor dem Landgericht Duisburg, in dem Geschädigte des tragischen Unglücks bei der Loveparade im Jahr 2010 in Duisburg u. a. die Stadt Duisburg auf Schadensersatz verklagt haben, hatten die Kläger die Vorsitzende Richterin wegen Besorgnis der Befangenheit abgelehnt. Das Landgericht Duisburg hatte das Ablehnungsgesuch…

  • Verhalten des Ehepartners rechtfertigt keine Kündigung

    … Keine Sippenhaft im Arbeitsrecht. Dies ist – etwas verkürzt gesagt – die Quintessenz einer bemerkenswerten Entscheidung des ArbG Aachen vom 30.9.2015 (Aktenzeichen 2 Ca 1170/15). Der Sachverhalt lag wie folgt: Die Arbeitnehmerin war bei dem beklagten Arbeitgeber, einem Orthopäden, seit knapp einem Jahr als Arzthelferin beschäftigt. Ihr Ehemann…

    beck-blogin Arbeitsrecht- 97 Leser -


  • BGH: Rechtsbeschwerde gegen Auskunftsverpflichtung ist unzulässig.

    … Auskunft über das Vermögen im Rahmen des Zugewinnausgleichs (Foto: fotomek/fotolia.com) Welche Kriterien müssen für die Rechtsbeschwerde gegen die Verurteilunng zur Auskunft im Rahmen des Zugewinnausgleichs berücksichtigt werden? 1. Sachverhalt Die Parteien streiten um die Verpflichtung im Rahmen eines Verfahrens über den Zugewinnausgleich…

    Klaus Wille/ Unterhalt24 Blog- 152 Leser -
  • Richter erlaubt: Scheidungspapiere via Facebook

    … erlaubte daher die Übermittlung der Scheidungspapiere via Facebook. Neben der telefonischen Kontaktaufnahme hat der Anwalt der Frau für drei Wochen lang wöchentlich zu versuchen, den Mann per Facebook Direktnachricht zu erreichen, um die Papiere zu übermitteln. In seiner Entscheidung führte der Richter aus, dass eine Information des Ehemannes per…

    Stefan Maier/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 192 Leser -
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