Ehemann

  • Vorsicht bei Erbverträgen zwischen künftigen Eheleuten!

    …. Sie hatte vermutlich entweder den Erbvertrag ganz und gar vergessen oder gemeint, er habe sich durch die Ehescheidung erledigt. Die Enkelin konnte auch nicht wegen Irrtums ihrer Großmutter den Erbvertrag anfechten. Der Nachlass ging also an den Großvater, den geschiedenen Ehemann der Großmutter. Es ist nicht bekannt, ob Großvater und Enkelin einen…

    Paragrafenpuzzlein Erbrecht- 133 Leser -


  • Klassische Rechtsirrtümer Teil 1: Meine Ehefrau erbt sowieso alles

    … Erbschein beantragen – und erfährt zu ihrem Entsetzen, dass sie gar nicht Alleinerbin geworden ist. Vielmehr muss sie sich das Erbe mit zwei Halbgeschwistern ihres verstorbenen Mannes teilen. Wieviel erbt der Ehegatte, wieviel die Halbgeschwister? Die Halbgeschwister erben in dem vorgenannten Fall je 1/16, also zusammen 1/8. Denn: Ehegatten erben…

    Paragrafenpuzzlein Erbrecht- 358 Leser -
  • Wem gehört der Brautschmuck?

    … gaben den Schmuck zur Verwahrung an den Bruder des Ehemannes, der diesen sicher in einem Schließfach aufhob. Die Eheleute trennten sich nun im Jahr 2011. Der Ehemann ließ sich von seinem Bruder den Schmuck herausgeben und verkaufte ihn ohne Zustimmung der Ehefrau. Diese verlangte nun Wertersatz von ihrem Mann und klagte. Türkisches Zivilrecht Das OLG…

    Paragrafenpuzzlein Zivilrecht- 176 Leser -
  • Urteil: Sex mit Zweitfrau jeden zweiten Tag

    … Vorschriften zum Sexleben in der gegenständlichen Ehe. So hat der Ehemann nun abwechselnd jeweils eine Nacht im Haus der einen Frau, sowie eine Nacht im Haus der Zweitfrau zu nächtigen. Sexuell betätigen darf er sich dabei auch nur mit der Frau, welche am jeweiligen Tag „dran ist“. Ferner wurde der Mann verpflichtet, auf private Reisen stets…

    Stefan Maier/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 525 Leser -
  • Befangenheit im Loveparade-Verfahren

    … In dem Loveparade-Verfahren vor dem Landgericht Duisburg, in dem Geschädigte des tragischen Unglücks bei der Loveparade im Jahr 2010 in Duisburg u. a. die Stadt Duisburg auf Schadensersatz verklagt haben, hatten die Kläger die Vorsitzende Richterin wegen Besorgnis der Befangenheit abgelehnt. Das Landgericht Duisburg hatte das Ablehnungsgesuch…

  • Verhalten des Ehepartners rechtfertigt keine Kündigung

    … Keine Sippenhaft im Arbeitsrecht. Dies ist – etwas verkürzt gesagt – die Quintessenz einer bemerkenswerten Entscheidung des ArbG Aachen vom 30.9.2015 (Aktenzeichen 2 Ca 1170/15). Der Sachverhalt lag wie folgt: Die Arbeitnehmerin war bei dem beklagten Arbeitgeber, einem Orthopäden, seit knapp einem Jahr als Arzthelferin beschäftigt. Ihr Ehemann…

    beck-blogin Arbeitsrecht- 96 Leser -
  • BGH: Rechtsbeschwerde gegen Auskunftsverpflichtung ist unzulässig.

    … Auskunft über das Vermögen im Rahmen des Zugewinnausgleichs (Foto: fotomek/fotolia.com) Welche Kriterien müssen für die Rechtsbeschwerde gegen die Verurteilunng zur Auskunft im Rahmen des Zugewinnausgleichs berücksichtigt werden? 1. Sachverhalt Die Parteien streiten um die Verpflichtung im Rahmen eines Verfahrens über den Zugewinnausgleich…

    Klaus Wille/ Unterhalt24 Blog- 148 Leser -


  • Richter erlaubt: Scheidungspapiere via Facebook

    … erlaubte daher die Übermittlung der Scheidungspapiere via Facebook. Neben der telefonischen Kontaktaufnahme hat der Anwalt der Frau für drei Wochen lang wöchentlich zu versuchen, den Mann per Facebook Direktnachricht zu erreichen, um die Papiere zu übermitteln. In seiner Entscheidung führte der Richter aus, dass eine Information des Ehemannes per…

    Stefan Maier/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 192 Leser -
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