Eheliche Lebensgemeinschaft

  • Aufenthaltserlaubnis nach beendeter ehelicher Lebensgemeinschaft

    … Für einen nach Inkrafttreten der Neufassung des § 31 Abs. 1 AufenthG am 1.07.2011 gestellten Antrag auf Verlängerung einer Aufenthaltserlaubnis nach dieser Vorschrift ist die Neufassung des § 31 AufenthG maßgeblich, auch wenn die eheliche Lebensgemeinschaft nach mehr als zwei, aber weniger als dreijähriger Dauer vor der Rechtsänderung beendet…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 73 Leser -
  • Die eheliche Lebensgemeinschaft im Aufenthaltsrecht

    … Für das Vorliegen einer ehelichen Lebensgemeinschaft, die aufenthaltsrechtlichen Schutz nach Art. 6 GG genießt, kommt es auf den nachweisbar betätigten Willen beider Eheleute an, ein gemeinsames Leben zu führen. Bei der im jeweiligen Einzelfall vorzunehmenden Bewertung, ob eine aufenthaltsrechtlich beachtliche tatsächliche Lebensgemeinschaft…

    Rechtslupe- 44 Leser -


  • LSG: Besuchsreisen zu Ehegatten im Ausland stellen keinen Mehrbedarf dar

    … seine Frau nicht über ausreichende Kenntnisse in der deutschen Sprache verfüge und er ihr keinen Sprachkurs bezahlen könne. Das ließ das LSG als Begründung aber nicht gelten und entschied, dass Hartz IV-Empfänger keinen Anspruch auf bezahlte Auslandsreisen zum Ehepartner haben. Quelle: Pressemitteilung des Hessischen Landessozialgerichts vom 14. August 2012, Az.: L 7 AS 275/12 B ER…

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