Ehegattenunterhalt

  • Ehegattenunterhalt und Erwerbsobliegenheit

    … Im Falle einer Trennung sind beide Ehepartnern grundsätzliche verpflichtet, den eigenen Lebensunterhalt von nun an selbst zu bestreiten. Dies ist die sog. Erwerbsobliegenheit. Eine Ausnahme hiervon wird gemacht, wenn ein Ehepartner die Betreuung eines gemeinsamen Kindes sicherstellt (Unterhalt wegen Kindesbetreuung) oder auch dann, wenn die…

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  • Befristung von Aufstockungsunterhalt in Altfällen

    … BGB am 1.01.2008 eine wesentliche Änderung der rechtlichen Verhältnisse. Das gilt auch dann, wenn aus der Ehe Kinder hervorgegangen sind, die von dem unterhaltsberechtigten Ehegatten betreut wurden2. Diese Grundsätze kommen auch dann zur Anwendung, wenn es im ersten Abänderungsverfahren nicht zu einer (Neu)Festsetzung des Unterhalts, sondern (nur…

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  • Aufstockungsunterhalt – wegen Vorwegabzugs des Kindesunterhalts

    … Satz 1 Halbsatz 1 BGB). Die Bemessung des Unterhaltsbedarfs erfolgt wegen des Maßstabs der ehelichen Lebensverhältnisse entsprechend den auch für den nachehelichen Unterhalt nach § 1578 Abs. 1 BGB geltenden Grundsätzen1. Zur Bestimmung des Unterhaltsbedarfs ist vor allem auf die von den Ehegatten erzielten Einkünfte abzustellen, soweit diese die…

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  • Zeitraumbezogene Unterhaltsermittlung

    … Unterhalt ist stets zeitbezogen zu ermitteln und im Verfahren geltend zu machen. Fordert der Unterhaltsberechtigte für bestimmte Zeiträume zu viel Unterhalt, so ist sein Antrag insoweit abzuweisen und kann nicht mit anderen Zeiträumen verrechnet werden, in denen er weniger verlangt, als ihm zusteht. Der Unterhalt ist jeweils zeitbezogen zu…

    Rechtslupe- 62 Leser -
  • Halbteilungsbedarf – und die Einkommensgrenze zur konkreten Bedarfsermittlung

    … Bei bereinigten Gesamteinkünften der Eheleute von 8.839, 00 € monatlich errechnet sich der Unterhaltsanspruch nach dem Halbteilungsbedarf. Eine konkrete Bedarfsermittlung ist nicht erforderlich. Eine konkrete Bedarfsbemessung ist vorzunehmen, wenn bei besonders günstigen Einkommensverhältnissen generell davon auszugehen ist, dass bereits nach…

    Rechtslupe- 148 Leser -
  • Einkommensermittlung zur Unterhaltsberechnung – und die Rückstellungen

    … Ist der Unterhaltspflichtige selbstständig tätig, ist bei ihm zum Zwecke der Feststellung der unterhaltsrechtlich relevanten Einkünfte der aus der geschäftlichen Tätigkeit erzielte Gewinn im Sinne des § 2 Abs. 2 Nr. 1 EStG zu ermitteln. Dieser lässt sich regelmäßig aus letzten vorliegenden Jahresabschlüssen bzw. Steuerbescheiden ersehen…

    Rechtslupe- 122 Leser -
  • Ehegattenunterhalt – und die Verpflichtung zum Immobilienerwerb

    … Das Vorhandensein erheblicher Barmittel begründet auch in Zeiten geringer Kapitalerträge keine Obliegenheit zum Immobilienerwerb zum Zwecke der Steigerung der Rendite. Insbesondere begründet das Vorhandensein von liquiden Geldmitteln keine Obliegenheit, zur Steigerung der Rendite daraus Immobilien zu erwerben, da angesichts des derzeit äußerst…

    Rechtslupe- 253 Leser -


  • Unterhaltsverzicht vor einem türkischen Gericht

    … entschiedenen Fall vorbringt, dass der Unterhaltsverzicht gegen die guten Sitten verstoße, vermag auch dies eine Erfolgsaussicht des Auskunftsantrags nicht zu rechtfertigen. Die Antragstellerin bringt insoweit zwar vor, dass sie von dem Scheidungsverfahren in der Türkei nur soviel mitbekommen habe, dass sie geschieden wurde und keinen Unterhalt…

    Rechtslupe- 34 Leser -
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