Ehegatte

  • Die Top Ten für den September 2017

    … LG Berlin, Beschluss vom 14.09.2017, 67 O 149 / 17 (Verfassungswidrigkeit der Mietpreisbremse) Muss ich den Anhörungsbogen der Bußgeldstelle beantworten? https://elternbeirat-bayern.de/2017/09/wie-ist-der-elternbeirat-im-schulforum-vertreten/ Wie kann man die antragstellende Person trotz eines Kontaktverbots erreichen? https…

    Sie hören von meinem Anwalt!- 72 Leser -


  • Wechselbezüglichkeit von Verfügungen im Testament

    … Für die Wechselbezüglichkeit von Verfügungen in einem gemeinschaftlichen Testament kommt es nach § 2270 I BGB darauf an, dass die Verfügung des einen Ehegatten gerade deshalb getroffen wurde, weil auch der andere Ehegatte eine bestimmte andere Verfügung getroffen hat und deshalb nach dem Willen des gemeinschaftlich Testierenden die eine…

    examensrelevantin Zivilrecht- 45 Leser -
  • Klassische Rechtsirrtümer Teil 1: Meine Ehefrau erbt sowieso alles

    … Erbrecht August 15th, 2016 Arnim Buck Die Eheleute sind kinderlos geblieben. Über ein Testament machen sie sich keine Gedanken. Denn der Ehemann meint, das sei überflüssig: „Du erbst ja sowieso alles!“, sagt er zu seiner Frau, die das glaubt. Ein fataler Irrtum. Das Problem: Der Erblasser hatte Halbgeschwister Als er stirbt, will sie einen…

    Paragrafenpuzzlein Erbrecht- 358 Leser -
  • „Sonst kommen Sie nicht in den Himmel“

    … Testaments fu?hrte. Im Kern hat das Gericht entschieden: „Die Äußerung eines Dritten gegenu?ber dem Erblasser, er werde nicht „in den Himmel kommen“, stellt keine Drohung dar, da es sich hierbei nicht um die Anku?ndigung eines vom Willen des Dritten abhängigen ku?nftigen Übels handelt.“ KG FamRZ 2000,912 Übersetzt: Es war keine Drohung, weil der…

    Paragrafenpuzzlein Erbrecht- 263 Leser -
  • Immobilie nur mit Rückfallklausel übertragen

    … unvorhersehbare Situationen Am häufigsten behalten sich die Schenker vor, die Immobilie weiter zu bewohnen, bzw. sie zu vermieten (Nießbrauch). Das reicht aber zur Absicherung nicht aus, denn aufgrund nicht vorhersehbarer Situationen können die Kinder das Eigentum an der Immobilie verlieren. Deshalb sollte der Schenker Rückforderungsrechte in dem…

    Paragrafenpuzzlein Erbrecht- 174 Leser -


  • Der Ehegatte des Geschäftsführers – und das Zeugnisverweigerungsrecht

    … § 383 Abs. 1 Nr. 2 ZPO findet in Fällen, in denen eine juristische Person Partei ist, auf einen Zeugen, der Ehegatte des gesetzlichen Vertreters dieser Partei ist, entsprechende Anwendung. Der (geschiedene) Ehegatte der Geschäftsführerin der beklagten GmbH ist gemäß § 383 Abs. 1 Nr. 2 ZPO zur Verweigerung des Zeugnisses berechtigt. Nach dieser…

    Rechtslupein Zivilrecht- 41 Leser -
  • Was passiert mit dem Bankkonto des anderen Ehegatten bei einer Trennung?

    … Was passiert mit dem Bankkonto des anderen Ehegatten bei einer Trennung? Was während des Zusammenlebens kein Problem darstellt und häufige Praxis ist – der eine Ehegatte nimmt auch Verfügungen vom Bankkonto des anderen Ehegatten vor – kann im Falle einer Trennung zu weitreichenden Schwierigkeiten führen. Wenn die Ehe noch intakt ist und…

    rofast.de- 99 Leser -
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