Ehe

  • Tu, felix Austria, nube! Ehe für alle – jetzt auch in Österreich

    … In einem Erkenntnis vom 4. Dezember 2017 hat der österreichische Verfassungsgerichtshof (VfGH) festgestellt, dass die Unterscheidung zwischen der Ehe als Rechtsinstitut für verschiedengeschlechtliche Paare und der eingetragenen Partnerschaft für gleichgeschlechtliche Paare gegen das Diskriminierungsverbot des Gleichheitsgrundsatzes der…

    Verfassungsblog- 81 Leser -
  • Ehe für Alle – und jetzt ?

    … in Kraft. Danach können männliche und weibliche Paare nunmehr die Ehe schließen. Keine eingetragene Lebenspartnerschaft mehr Die bisherige Eingehung einer eingetragenen Lebenspartnerschaft nach dem bisher geltenden Lebenspartnerschaftsgesetz ist dann nicht mehr möglich. Wenn bereits eine eingetragene Lebenspartnerschaft besteht, kann diese in eine…

    JUDID- 75 Leser -


  • Warum das Grundgesetz die Ehe für alle verlangt (II)

    … soll. In Deutschland speichert sie besonders auch die Erfahrung der Verführbarkeit der Gesellschaft. Mit einer demokratischen Verfassung bindet die Gesellschaft sich selbst, so wie Odysseus sich an den Schiffsmast fesseln ließ, um dem Gesang der Sirenen nicht zu folgen. Das Grundgesetz sollte nicht zuletzt die Rechte von Minderheiten vor den…

    Mathias Hong/ Verfassungsblog- 171 Leser -
  • Warum die Ehe für alle vor dem BVerfG nicht scheitern wird (II)

    … Die Debatte um die verfassungsrechtliche Zulässigkeit der Ehe für alle nimmt schneller Fahrt auf, als man mit dem Schreiben nachkommt. Mittlerweile ist es, wenn man die Spannbreite der Äußerungen einigermaßen zu überblicken versucht, fast so, als ob es niemanden mehr gäbe, der einem Verfahren vor dem BVerfG noch hinreichende Erfolgsaussicht…

    Uwe Volkmann/ Verfassungsblog- 138 Leser -
  • Warum das Grundgesetz die Ehe für alle verlangt

    …, and augmenting the happiness and value of life to all people of all colors everywhere.” 7. Dass Lincolns Deutung nach meinem Dafürhalten zutrifft, also keine anachronistische Umdeutung der Erklärung bedeutet, kann hier ebenso wenig vertieft werden, wie der Versuch v. Mangoldts, die Grundgedanken Lincolns ausgerechnet im Deutschland des Jahres 1938…

    Mathias Hong/ Verfassungsblog- 217 Leser -
  • Die Ehe für Alle und die Stunde der Politik

    … Freitag in der allerletzten Plenarsitzung des Bundestags vor den Wahlen abgestimmt werden – und, zack: steht die Ehe für alle im BGB. Das ist nicht nur eine tolle Nachricht für die Gleichberechtigung in Deutschland, sondern auch für die Demokratie. Am Freitag wird, wenn die Gerüchte stimmen, in namentlicher Abstimmung ermittelt, wer im Bundestag…

    Maximilian Steinbeis/ Verfassungsblog- 138 Leser -
  • Aufgelesen LXII – Der Ehevertrag

    …Zwischen Weihnachten und Silvester, einige Tage vor Anbruch des Jahres 1901 und damit des zwanzigsten Jahrhunderts, wurde ich vom Anwalt der Familie … zu einer benannten Stunde in dessen Kanzlei gebeten. Als ich hinkam, war der Professor bereits da, der Advokat, ein forsch tuender Herr mit einem Feldwebelgesicht, begrüßte mich nicht ohne Feierlichkeit, und auf […]…



  • Bewusstlos in die Ehe

    … Es gibt gesetzliche Regelungen, bei denen staunt der Laie und der Fachmann wundert sich. Dazu gehört § 1314 Abs. 2 Nr. 1, Alt. 1 BGB. Nach dieser Norm kann eine Ehe “aufgehoben werden, wenn ein Ehegatte sich bei der Eheschließung im Zustand der Bewusstlosigkeit (…) befand“. “Welche Sachverhalte man sich unter der Bewusstlosigkeit vorstellen soll…

  • Bundestag: Bekämpfung von Kinderehen

    …Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf zur Bekämpfung von Kinderehen (BT-Dr 18/12377) im Bundestag eingebracht. Er ist wortgleich mit einem Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen (BT-Dr 18/12086), den der Bundestag bereits am 28.04.2017 in erster Lesung beraten und am 17.05.2017 in einer öffentlichen Anhörung des Rechtsausschusses unter die…

    Religion – Weltanschauung – Recht [ RWR ]- 45 Leser -
  • Bundestag: Auflösung von Kinderehen zweischneidig

    …Beim rechtlichen Vorgehen gegen die Verheiratung von Minderjährigen ist es kaum möglich, alles richtig zu machen. Das nahmen Abgeordnete und Zuhörer von einer öffentlichen Anhörung am Mittwoch im Rechtsausschuss mit nach Hause. Gegenstand war ein Gesetzentwurf der Fraktionen CDU/CSU und SPD „zur Bekämpfung von Kinderehen“ (BT-Dr 18/12086). Mit ihm…

    Religion – Weltanschauung – Recht [ RWR ]- 65 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK