Edathy

  • Das ” Edathy-Verhalten” im Beamtenverhältnis

    … personenbezogene Daten minderjähriger Mädchen abgefragt hat. Hinweis für Taten im Bereich der Kinderpornographie unter der Geltung des neuen Rechts: Schon nach den Grundsätzen der bisherigen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts ist wegen der nunmehr seit Anfang 2015 geltenden höheren Strafandrohung für den außerdienstlichen Besitz…

    Anja Gotsche/ Kanzlei Samnée & Gotsche- 106 Leser -
  • Kinderschutzbund räumt sexuellen Missbrauch ein

    … gestern in Berlin vorgestellt wurde. Die Ablehnung der Edathy-Geldstrafe hatte zu einer Spendenwelle geführt, durch die mehr als 160.000 Euro in die Vereinskasse gespült wurde. Einzelfälle in Ortsverbänden, aber fragwürdige Verbindungen Bereits im Herbst 2013 war bekanntgeworden, dass der langjährige und 1996 verstorbene Präsident des…

    Mirko Laudon/ Strafakte- 497 Leser -


  • Fischer im Trüben

    … –bis auf Stefan – keiner meine Beiträge liest, oder dass sie nicht so gut geschrieben sind. Den Fischer aber, der da mit seiner spitzen Harpune im Trüben des menschlichen Bösen fischt, den werden hoffentlich die Richtigen mit hochrotem Kopf lesen. Vielleicht denken sie sogar über ihre Scheißhausparolen nach? Wünschenswert wäre es! Rechtsanwalt Gerd Meister, Mönchengladbach …

    Gerd Meister/ strafblog- 548 Leser -
  • Ursache und Wirkung

    …Edathy und StPO-Fortbildung Es ist gegen das Gesetz, so meint eine “Rechtsexpertin”, Sarah Tacke, im Fernsehen. Gegen das Gesetz sei es, wenn eine Staatsanwaltschaft ihre Zustimmung zu einer Einstellung von einem Geständnis abhängig macht. Quatsch! Mit einer Einstellung nach § … Weiterlesen →…

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 104 Leser -
  • § 153a StPO und die Selbstbelastungsfreiheit

    … Es ist zu­min­dest ein ganz schlech­ter Stil, den die Staats­an­walt­schaft im Fall Eda­thy an den Tag ge­legt hat. Man konnte in wei­ten Stre­cken den Ein­druck ge­win­nen, dass Ver­fah­ren werde mehr über die Me­dien als im Ge­richts­saal ge­führt. Am An­fang stand die Haus­durch­su­chung im Bei­sein der Re­gio­nal­presse, dann die…

    Mirko Laudon/ Strafaktein Strafrecht- 128 Leser -
  • Jetzt holen wir uns mal gemeinsam einen runter!

    … mit Aldi-Dosen-Bier.“ … „Hey, das reimt sich sogar. Wir sind halt ein Volk der Dichter und Denker! Jungs, darauf trinken wir noch einen! Prost, hau weg die Scheiße!“ Oder ein anderes Beispiel für Ablenkung, die wir an dieser Stelle auch Projektion nennen wollen: Wer hasst Schwule am meisten? Na die, die große Angst haben, man könnte sie selbst als…

    Gerd Meister/ strafblog- 568 Leser -
  • Welche Fotos darf man künftig noch anfertigen und verbreiten?

    … Das Neunundvierzigstes Gesetz zur Änderung des Strafgesetzbuches, das u.a. die Vorschrift des § 201a StGB (Verletzung des höchstpersönlichen Lebensbereichs durch Bildaufnahmen) neu fasst, ist vor wenigen Tagen in Kraft getreten. Die Regelung stellt eine Reaktion des Gesetzgebers auf den Fall Edathy dar und sollte eigentlich die Verbreitung von…

    Internet-Lawin Strafrecht- 140 Leser -
  • Landgericht Verden bietet Edathy Einstellung des Verfahrens an

    … Zur Stunde läuft noch die Pressekonferenz mit Sebastian Edathy. Gleich zu Beginn teilte er mit, dass das Landgericht Verden ihm eine Einstellung gegen eine Geldauflage angeboten hat. Im Moment laufe über seine Rechtsanwälte die Verständigung zu den Einzelheiten der Einstellung. Nach dem großen Vorspiel zum Fall Edathy in diesem Jahr könnte das…

    Mirko Laudon/ Strafakte- 317 Leser -
  • LG Verden: Zulassung der Anklage gegen Sebastian Edathy

    … Das Landgericht Verden hat die Anklage gegen den ehemaligen SPD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy wegen des Besitzes von Kinderpornografie mit Beschluss vom 14.11.2014 zugelassen und den ersten Verhandlungstermin für den 23. Februar 2015 terminiert, sowie die derzeit vorgeshenen weiteren Hauptverhandlungstermine bekannt gegeben. Mit der…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 23 Leser -


  • Staatsanwaltschaft ermittelt gegen BKA-Mitarbeiter wegen Verdachts auf Kinderpornographie

    … dienstrechtlichen Maßnahmen ergriffen. Weitere Verfahrensschritte seien derzeit in Prüfung. Ein Zusammenhang mit der sogenannten Operation „Selm“ bestehe nicht. Weitere Auskünfte zum Sachverhalt würden laut BKA-Mitteilung nicht erteilt. Der erste Fall war bei den Ermittlungen gegen den SPD- Politiker Edathy bekanntgeworden. Damals war aufgefallen, dass neben Edathy auch ein BKA-Beamter auf der Kundenliste eines kanadischen Kinderporno-Rings stand. …

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 37 Leser -
  • Kosmetik für die geistige Unterschicht

    … teil­weise dar­über hin­aus durchdrungen. Spä­tes­tens wenn man die Kom­men­tare bei ein­schlä­gi­gen Nach­rich­ten­sei­ten oder bei Face­book liest, weiß man, was mit „Ge­setz­ge­bung für die geis­tige Un­ter­schicht“ ge­nau ge­meint ist. Vol­kes Seele kocht noch von der Edathy-Affäre und der Ge­setz­ge­ber ver­teilt nun Beruhigungssaft. Posing-Aufnahmen…

    Strafakte- 342 Leser -
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