Echt

  • BGH: Neues zur Wahlfeststellung

    …. II. Allgemeines zur Wahlfeststellung Aber zunächst zurück zu allgemeinen Fragestellung. was ist überhaupt Wahlfeststellung. Inhaltlich handelt es sich um eine Ausnahme von dem Grundsatz „in dubio pro reo„. Zu unterscheiden ist dabei zwischen echter und unechter Wahlfeststellung. Unter unechter Wahlfeststellung sind hingegen Fälle zu verstehen…

    Tom Stiebert/ Juraexamen.infoin Strafrecht- 169 Leser -
  • Landtagswahlen in Bayern: Das a.a. Live-Blog

    … 16.58 — Den Medien ist zu entnehmen, dass Seehofer und Ude auch zur Stimmabgabe in ihren Wahllokalen erschienen sind. Haut mich jetzt echt vom Hocker. 13.30 — Gewählt. Gleichzeitig gibt es noch fünf Volksabstimmungen, irgendwelche politischen Absichtserklärungen sollen die Verfassung aufschwemmen. Und die Schuldenbremse soll aufgenommen werden. Die zur Entscheidung vorgelegten Themen sind medial an mir vorbei gegangen, mit Ausnahme der Schuldenbremse. Also 4x nein und 1x ja. …

    Andere Ansicht- 29 Leser -


  • Richterunterschrift echt?

    …“ anzulegen sei (so BGH, NJW 1997, 3380, 3381, vgl. auch BFH, NJW 2000, 607). Der Senat folgt der bereits vom BayObLG (a.a.O.) vertretenen Ansicht, dass die vorstehenden Grundsätze auch für die Unterzeichnung eines Urteils durch den Strafrichter gem. § 275 Abs. 2 S. 1 StPO heranzuziehen sind. Die hier zu beurteilende Unterschrift ist ein Grenzfall…

    beck-blogin Strafrecht Verkehrsrecht- 157 Leser -
  • Sozialrecht und die Union

    … für Selbständige ohne Angestellte heraus. Sinnvoll ist das. Und entlastet die Grundsicherung. Im Gesundheitsbereich bleibt alles wie gehabt. Die Strukturprobleme auf dem Land auch hier Thema, die Qualität, die Krankenhäuser. Pflege soll besser werden. Das war´s. Ganz in echt. Irgendwo steht vielleicht noch etwas zum Weltfrieden.…

    rechtbrechung- 20 Leser -
  • Vorsicht bei „garantiert echten Kundenmeinungen“!

    …Werbung mit „garantiert echten Kundenmeinungen“ ist wettbewerbswidrig, wenn nur positive, nicht aber auch die weniger guten Bewertungen dargestellt werden (Urteil des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 19.02.2013, Az. I – 20 U 55/12). Ein Unternehmen hatte über einen Link „Kundenauszeichnung eKomi“ auf Kundenbewertungen bei eKomi verwiesen…

    Das Blog für IT-Recht- 34 Leser -
  • Neuwagenkauf: Zu hoher Verbrauch = Rücktritt

    … war gem. §§ 433, 434, BGB § 437 Nr. BGB § 437 Nummer 2, § 440, § 323 BGB zum Rücktritt vom Kaufvertrag berechtigt. a) Das gesetzliche Rücktrittsrecht ergab sich daraus, dass dem vom Kläger gekauften Fahrzeug i. S. d. § BGB § 434 Abs. BGB § 434 Absatz 1 S. 2 Nr. 2 u. S. 3 BGB eine Beschaffenheit fehlte, die er nach dem Verkaufsprospekt des…

    beck-blogin Verkehrsrecht- 27 Leser -
  • Der Renoir, der keiner war

    … Da hat das Land Nordrhein-Westfalen noch mal Glück gehabt. Das Oberlandesgericht Düsseldorf wies nun die Klage eines Kunsthändlers ab, der 32 Millionen Euro Schadensersatz gefordert hatte. Es ging um ein angeblich echtes Bild von Renoir. Die Behörden hatten das “Werk” wegen Betrugsverdachts beschlagnahmt. Später ging es bei der Staatsanwaltschaft…

    LawBlog- 94 Leser -
  • Müßige Diskussionen

    ….” Natürlich war ich schon mal abgeschreckt. Selbstverständlich kann man – notfalls – auch das Online-Ticket auf dem Bildschirm zeigen. Immerhin hat der Schaffner ja die Möglickeit, die Auftragsnummer in sein Lesegerät einzugeben. Er kann also feststellen, ob das angezeigte PDF echt ist. Das klappt interessanterweise ja auch ständig bei schlechten…

    LawBlog- 319 Leser -


  • Stuhl-Flug

    … Offenbar hatte in Neukölln jemand echt Druck. Im Tagesspiegel war heute zu lesen, daß man Teile eines Toilettenhäuschens noch in 15 Meter Entfernung aufgesammelt hat. Ob daneben auch noch anderes Material auf dem Richardplatz verteilt wurde, konnte die Zeitung nicht berichten. Das Landeskriminalamt übernahm die Ermittlungen, heißt es. Na denn. Bild: Maret Hosemann / pixelio.de …

    kanzlei-hoenig.de- 124 Leser -
  • Strafbefehlsformular in der Sitzung benutzt: Kein Verfahrenshindernis!

    Das wäre ja auch echt blöd gewesen. In der Sitzung erscheint der Angeklagte nicht, das Gericht nimmt die üblichen Formulare für einen Strafbefehl gem. § 408a StPO in denen es heißt, dass auf die Anklageschrift verwiesen wird und riskiert dadurch eine Verfahrenseinstellung. Das OLG Düsseldorf hat hierzu entschieden, dass die übliche Verweisung zwar falsch ist - ein Verfahrenshin ...

    beck-blog- 184 Leser -
  • Kurzes Urteil, langer Prozess, echt diskriminiert?

    … einzustellen. Keinen. Aus. Ein Selbstläufer für den Kläger, die Anzeige war ziemlich diskriminierend. Wäre da nicht das Problem, das der Arbeitgeber so strapaziert hat: Er hat gar niemanden eingestellt (obwohl auch „Junge“ sich beworben hatten). Wen soll er diskriminiert haben? Es hat ja niemand den Job bekommen! Das LAG Berlin-Brandenburg hatte das…

    reuter-arbeitsrecht.de- 99 Leser -
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