Ebay-Recht

    • Keine fernabsatzrechtliche Informationspflicht bei eBay-Kleinanzeigen

      Urteil des OLG Brandenburg vom 19.09.2017, Az.: 6 U 19/17 Werden bei eBay-Kleinanzeigen Felgen ohne nähere Spezifikation zu Lochkreis, Lochzahl, Einpresstiefe etc. beworben, ist dies keine unlautere geschäftliche Handlung wegen Verstoßes gegen die Informationspflichten nach Fernabsatz- und Telemedienrecht.

      kanzlei.biz- 61 Leser -
  • Selektiver Vertrieb und Internethandel

    … Urteil des EuGH vom 06.12.2017, Az.: C-230/16 1. Art. 101 Abs. 1 AEUV ist dahin auszulegen, dass ein selektives Vertriebssystem für Luxuswaren, das primär der Sicherstellung des Luxusimages dieser Waren dient, mit der genannten Bestimmung vereinbar ist, sofern die Auswahl der Wiederverkäufer anhand objektiver Gesichtspunkte qualitativer Art…

    kanzlei.biz- 66 Leser -


  • Abbilden eines indizierten Videospiels auf eBay ist wettbewerbswidrig

    … Urteil des LG Wuppertal vom 19.05.2017, Az.: 12 O 22/17 Wer auf eBay ein Videospiel inseriert, das von der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Schriften als jugendgefährdendes Medium eingestuft wurde, handelt wettbewerbswidrig. Dabei ist irrelevant, ob in Wahrheit eine nicht indizierte Version des Spiels verkauft werden sollte und lediglich…

    kanzlei.biz- 97 Leser -
  • AG München: Falsche eBay-Bewertung ist Pflichtverletzung des Kaufvertrages

    … ausdrücklich um die Mitteilung der Sendungsnummer gebeten habe. Durch die Abgabe der falschen Bewertung ist, so das Urteil, dem Kläger ein Schaden und eine Beeinträchtigung seiner Rechte entstanden. ?Gerade das Bewertungsprofil eines eBay-Verkäufers trägt ganz wesentlich dazu bei, ob und wie viele Käufer mitbieten und wieviel damit letztlich als…

    Jan Gerth/ Tönsbergrecht- 36 Leser -
  • Zur Abgrenzung von gewerblichen und privaten Verkäufen auf eBay

    … Urteil des LG Dessau-Roßlau vom 11.01.2017, Az.: 3 O 36/16 Ein Verkäufer auf der Internetplattform eBay ist als gewerblicher Händler im Sinne von § 3 I UWG einzuordnen, wenn mittels professionell ausgestalteter Auktionen das großumfängliche Angebot neuwertiger Artikel eines bestimmten Produktsortiments erfolgt. Unerheblich ist dabei, ob die…

    kanzlei.biz- 85 Leser -
  • Keine Abmahnkosten wegen Verstoß gegen Treu und Glauben

    …, selbst – ohne vorherigen Kontakt – anwaltliche Abmahnkosten geltend zu machen. Der Unterlassungsgläubiger kann sich nicht auf eine von ihm zunächst im Rahmen einer Abmahnung vorgeschlagene, allgemein gehaltene Unterlassungserklärung berufen, wenn der Unterlassungsschuldner eine auf einzelne Punkte beschränkte Unterlassungserklärung abgibt. Weiterlesen... Den Hinweis auf den Urheber zu dem dargestellten Lichtbild finden Sie in der Volltext-Ansicht. …

    kanzlei.biz- 213 Leser -


  • Eigengebote auf eBay erhöhen Kaufpreis nicht – PKW für 1,50 EUR

    … Urteil des BGH vom 24.08.2016, Az.: VIII ZR 100/15 Wer auf eBay durch Eigengebote („Shill Bidding“) den Kaufpreis für eigens angebotene Produkte künstlich nach oben treibt, führt keinen Vertragsschluss zu dem manipulierten Preis herbei. Denn wer selbst Gebote abgibt, trägt keinem „anderen“ den Vertragsschluss an. Wenn neben dem Eigenbieter nur…

    kanzlei.biz- 84 Leser -
  • eBay-Händler haftet für Weiterempfehlungsfunktion von eBay

    … Urteil des LG Hamburg vom 08.12.2015, Az.: 406 HKO 26/15 Die Weiterempfehlungsfunktion der Internetplattform eBay, die es Nutzern ermöglicht, ihren Bekannten ohne deren Einverständnis ein Angebot per E-Mail weiterzuleiten, ist wettbewerbswidrig. Ein Angebot eines eBay-Händlers mit dieser Weiterempfehlungsfunktion beinhaltet eine…

    kanzlei.biz- 99 Leser -
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