Ebay

  • Wann sind Querulanten prozessunfähig?

    Im Juni hatte ein angeblich unter “Kampfparanoia” leidender Kläger mit einer Berufung beim OLG Düsseldorf Erfolg, während ein Antragsteller einer Entschädigungsklage beim OLG Hamm wegen “Querulantenwahns” scheiterte. Wann lässt querulatorisches Verhalten die Prozessfähigkeit entfallen, wann nicht? Das OLG Hamm lehnte den Prozesskostenhilfeantrag wegen Prozessunfähigkeit des Antragstellers ab.

    289 Leser - Szary Blog

Aktuelles zum Thema Ebay

  • Wann sind Querulanten prozessunfähig?

    …Im Juni hatte ein angeblich unter “Kampfparanoia” leidender Kläger mit einer Berufung beim OLG Düsseldorf Erfolg, während ein Antragsteller einer Entschädigungsklage beim OLG Hamm wegen “Querulantenwahns” scheiterte. Wann lässt querulatorisches Verhalten die Prozessfähigkeit entfallen, wann nicht? Das OLG Hamm lehnte den Prozesskostenhilfeantrag…

    289 Leser - Szary Blog


  • Die Nutzung eines fremden eBay-Mitgliedskontos

    …Werden unter Nutzung eines fremden eBay-Mitgliedskontos auf den Abschluss eines Vertrages gerichtete Erklärungen abgegeben, liegt ein Handeln unter fremdem Namen vor, auf das die Regeln über die Stellvertretung sowie die Grundsätze der Anscheins- oder der Duldungsvollmacht entsprechend anzuwenden sind1. Der Abschluss eines Kaufvertrags erfolgt…

    47 Leser - Rechtslupe
  • Der Abbruch einer eBay-Auktion

    …Die Beendigung eines Angebots vor Ablauf der Dauer einer Auktion im Internetportal “eBay” setzt auch bei einer noch länger als 12 Stunden laufenden Auktion einen rechtfertigenden Umstand voraus, wie er in den weiteren Hinweisen zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay in der Fassung bis zum 12.03.2014 näher erläutert wird1. Nach der…

    32 Leser - Rechtslupe


  • eBay-Produktfoto: 20,00 € Schadensersatz für hochwertiges Bild zu wenig

    …Bilder klauen bleibt weiterhin ein Volkssport. Insbesondere für eBay werden seit jeher fremde Bilder genutzt, um die eigenen Produkte anzupreisen. Das LG Köln stellte mit Urteil vom 27.05.2014, Az.: 14 S 38/13 klar, dass 20,00 € Schadensersatz für ein qualitativ hochwertiges Foto zu wenig ist. Es wies das AG Kö Read more ...…

    94 Leser - Recht am Bild
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