Ebay

  • Bravo Hits 56 – Störerhaftung oder Wahndelikt?

    Bravo Hits 56 – Störerhaftung oder Wahndelikt? Mein Mandant erhielt eine Abmahnung. Nein, nicht weil er Musik oder Filme über Bit Torrent weiterverbreitet haben soll. Sondern weil er eine stinknormale “Bravo Hits 56″ CD über eBay zum Kauf angeboten hat. Man sollte meinen, mit dem Vertrieb von ordnungsgemäß in den Handel gebrachten Musik-CDs könne ein Urheberrechtsverstoß ausgeschlossen werden.

    367 Leser - Rheinrecht
  • Wann sind Querulanten prozessunfähig?

    Im Juni hatte ein angeblich unter “Kampfparanoia” leidender Kläger mit einer Berufung beim OLG Düsseldorf Erfolg, während ein Antragsteller einer Entschädigungsklage beim OLG Hamm wegen “Querulantenwahns” scheiterte. Wann lässt querulatorisches Verhalten die Prozessfähigkeit entfallen, wann nicht? Das OLG Hamm lehnte den Prozesskostenhilfeantrag wegen Prozessunfähigkeit des Antragstellers ab.

    290 Leser - Szary Blog
  • Abmahnung durch Rechtsanwalt Gereon Sandhage im Auftrag von Herrn Artur Hornbacher

    Uns liegt eine Abmahnung eines Herrn Artur Hornbacher vertreten durch den Rechtsanwalt Gereon Sandhage vor. Grund für die Abmahnung ist der Verstoß gegen die Preisangabenverordnung (PAnGV) (es wurden keine Grundpreise angegeben), den der Abgemahnte auf der Plattform eBay begangen haben soll. Gefordert werden u.a. die Abgabe einer Unterlassungserklärung und die Zahlung der Rechtsanwaltskosten i. H.
    65 Leser - it-recht-deutschland

Aktuelles zum Thema Ebay

  • Abmahnung durch Herrn Rechtsanwalt Opitz im Auftrag der Mucola GmbH

    …Uns liegt eine Abmahnung einer Firma Mucola GmbH, Geschäftsführer Christopher Klobut vertreten durch den Rechtsanwalt Herrn Andreas Opitz vor. Grund für die Abmahnung sind angebliche Wettbewerbsverstöße, die der Abgemahnte auf der Plattform eBay begangen haben soll. Gefordert werden u.a. die Abgabe einer Unterlassungserklärung und die Zahlung der…

    8 Leser - it-recht-deutschland
  • Bravo Hits 56 – Störerhaftung oder Wahndelikt?

    …Bravo Hits 56 – Störerhaftung oder Wahndelikt? Mein Mandant erhielt eine Abmahnung. Nein, nicht weil er Musik oder Filme über Bit Torrent weiterverbreitet haben soll. Sondern weil er eine stinknormale “Bravo Hits 56″ CD über eBay zum Kauf angeboten hat. Man sollte meinen, mit dem Vertrieb von ordnungsgemäß in den Handel gebrachten Musik-CDs könne…

    367 Leser - Rheinrecht


  • Die Nutzung eines fremden eBay-Accounts

    …Werden unter Nutzung eines fremden eBay-Mitgliedskontos auf den Abschluss eines Vertrages gerichtete Erklärungen abgegeben, liegt ein Handeln unter fremdem Namen vor, auf das die Regeln über die Stellvertretung sowie die Grundsätze der Anscheins- oder der Duldungsvollmacht entsprechend anzuwenden sind1. Der Abschluss eines Kaufvertrags erfolgt…

    30 Leser - Rechtslupe
  • Abbruch einer eBay-Auktion

    …Die Beendigung eines Angebots vor Ablauf der Dauer einer Auktion im Internetportal “eBay” setzt auch bei einer noch länger als 12 Stunden laufenden Auktion einen rechtfertigenden Umstand voraus, wie er in den weiteren Hinweisen zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay in der Fassung bis zum 12.03.2014 näher erläutert wird1. Nach der…

    27 Leser - Rechtslupe


  • Wann sind Querulanten prozessunfähig?

    …Im Juni hatte ein angeblich unter “Kampfparanoia” leidender Kläger mit einer Berufung beim OLG Düsseldorf Erfolg, während ein Antragsteller einer Entschädigungsklage beim OLG Hamm wegen “Querulantenwahns” scheiterte. Wann lässt querulatorisches Verhalten die Prozessfähigkeit entfallen, wann nicht? Das OLG Hamm lehnte den Prozesskostenhilfeantrag…

    290 Leser - Szary Blog
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