E-Mobilität

    • Neues aus dem Verkehrsbereich

      (c) BBH Dass dem Verkehrssektor für den Klimaschutz eine Schlüsselrolle zukommt, haben Politik und Gesetzgeber mittlerweile erkannt und entsprechende Maßnahmen auf den Weg gebracht. Das Carsharinggesetz (CsgG), neue Möglichkeiten im Bereich der Quartierslösungen und entsprechende Regelungen, die den Aufbau einer Ladeinfrastruktur für alternative Kraftstoffe ermöglichen so ...

      Der Energieblogin Verkehrsrecht- 74 Leser -
  • Automatisiertes Fahren: was der neue Gesetzentwurf bringt

    … Fahren auch in Zukunft unzulässig bleiben. Der Gesetzesentwurf regelt ausschließlich die Zulässigkeit des hoch- oder vollautomatisierten Fahrens. Mindestanforderungen sind in § 1a Abs. 2 StVG-E definiert: Das System muss jederzeit durch den Fahrer übersteuerbar sein, der selbst verantwortlich bleibt, wann er das Steuer übernimmt. Anders als im…

    Der Energieblog- 38 Leser -


  • Strom- und Energiesteuernovelle: Neuer Schwung im Gesetzgebungsverfahren

    … Lange hat es gedauert, aber gut Ding will offenbar Weile haben: Die Änderung des Strom- und Energiesteuergesetzes (StromStG/EnergieStG) nimmt wieder Fahrt auf. Der nun vorliegende Kabinettsentwurf trägt zumindest einigen der ganz zentralen Kritikpunkten am Diskussionsentwurf des Bundesfinanzministeriums (BMF) vom letzten Jahr Rechnung. Was ist…

    Der Energieblog- 101 Leser -
  • Der Gesetzgeber räumt Hindernisse für Elektromobilität aus dem Weg

    … tanken und die Ladeeinrichtungen des Arbeitgebers nutzen können, künftig nicht mehr versteuert werden muss. Im Detail: Vom Arbeitgeber gewährte Vorteile für das Aufladen eines Elektrofahrzeuges im Betrieb des Arbeitgebers sind ab dem 1.1.2017 von der Einkommensteuer befreit (§ 3 Nr. 46 EStG-E). Dies gilt sowohl für private Fahrzeuge der…

    Der Energieblogin Verkehrsrecht- 107 Leser -
  • Unterstützungspaket für Elektrofahrzeuge

    … steuerrechtliche Privilegien geplant. Daneben enthält das Maßnahmenpaket Mittel für den Ausbau der bundesweiten Ladeinfrastruktur und will die öffentliche Beschaffung von Elektrofahrzeugen forcieren. Kaufprämie und Kfz-Steuer Vorgesehen ist zum einen, dass sich Bund und Industrie beim Kauf eines rein elektrisch angetriebenen Fahrzeugs je zur Hälfte…

    Der Energieblog- 63 Leser -
  • Neues Recht für Biokraftstoffe 2015: Treibhausgasminderung statt energetischer Quote

    … © BBH Ab dem 1.1.2015 prä­sen­tie­ren sich die Bio­kraft­stoff­quo­ten in einem neuen Gewand. Bis­lang schrieb das Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) vor, dass ein bestimm­ter Anteil am Ener­gie­ge­halt von Otto– und Die­sel­kraft­stof­fen aus Bio-Quellen stam­men muss. Ab dem Jahr 2015 wird diese ener­ge­ti­sche Quote durch die…

    Der Energieblog- 30 Leser -


  • Das Elektromobilitätsgesetz: Wann kommt die Vorfahrt für Elektrofahrzeuge?

    … in der Breite eine ver­stärkte Nach­frage nach Elek­tro­fahr­zeu­gen anrei­zen lässt. Der Bun­des­rat hält es für erfor­der­lich, dar­über hin­aus auch die Elek­tri­fi­zie­rung des öffent­li­chen Per­so­nen­nah­ver­kehrs (ÖPNV) ver­stärkt zu för­dern. Auch seien Carsharing-Fahrzeuge zu pri­vi­le­gie­ren, die auf­grund ihrer hohen Nut­zer­fre­quenz…

    Der Energieblogin Verkehrsrecht- 87 Leser -
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