E-Mobilität

  • Strom- und Energiesteuerverordnung: Die Entwürfe sind da

    … möchte: die Entwürfe finden sich hier. Ansprechpartner: Daniel Schiebold/Niko Liebheit/Andreas Große PS: Sie interessieren sich für dieses Thema, dann schauen Sie gern hier. Posted in Beihilfenrecht, E-Mobilität, Energie, Mieterstrom, Steuern, Wärme und Kälte Tagged Batteriespeicher, Energiesteuerverordnung, EnergieStV, Kundenanlagen, ÖPNV, Stromsteuerverordnung, StromStV, Unternehmen des produzierenden Gewerbes Okt·17…

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  • Neues aus dem Verkehrsbereich

    … Ringwald/Meike Weichel Posted in E-Mobilität, Energie, Kommunen, Vergabe, Verkehr Tagged alternative Kraftstoffe, Ausschreibung, Brennstoffzelle, Carsharing, Carsharinggesetz, CsgG, Direktvergabe, Erdgas, Infrastruktur, Ladepunkte, Ladesäulenverordnung, LSV II, Mobilitätswende, öffentlicher Dienstleistungsauftrag, ÖPNV, Quartierslösungen, Richtlinie 2014/94/EU, Verkehrswende, VII-Verg 17/16, VII-Verg 18/16, VII-Verg 51/16, Wasserstoff Sep·05…

    Der Energieblogin Verkehrsrecht- 78 Leser -
  • Automatisiertes Fahren: was der neue Gesetzentwurf bringt

    … der Fahrer das System nicht dauerhaft überwacht, aber vom System gewarnt wird, wenn er eingreifen muss. Beim autonomen Fahren übernimmt das System die gesamte Fahrzeugsteuerung, ohne dass es eines Fahrers bedarf. Während teilautomatisiertes Fahren bereits unter dem heutigen Straßenverkehrsgesetz (StVG) erlaubt sein kann, wird vollständig autonomes…

    Der Energieblog- 40 Leser -
  • Strom- und Energiesteuernovelle: Neuer Schwung im Gesetzgebungsverfahren

    … Lange hat es gedauert, aber gut Ding will offenbar Weile haben: Die Änderung des Strom- und Energiesteuergesetzes (StromStG/EnergieStG) nimmt wieder Fahrt auf. Der nun vorliegende Kabinettsentwurf trägt zumindest einigen der ganz zentralen Kritikpunkten am Diskussionsentwurf des Bundesfinanzministeriums (BMF) vom letzten Jahr Rechnung. Was ist…

    Der Energieblog- 107 Leser -
  • Rechtliche Leitplanken für autonome Autos

    … nach § 19 Abs. 6 StVZO rechtlich zulässig ist. Mit steigender Verbreitung der autonomen Fahrsysteme wird gerade von Fahrzeugen im Bereich der E-Mobilität erwartet, auch im Hinblick auf selbstständiges Fahren auf dem neusten Stand zu sein. Der Erfolg der Maßnahmen zur Förderung der Elektromobilität (wir berichteten) wird daher auch von einem Erfolg autonomer Fahrsysteme abhängen. Ansprechpartner: Dr. Christian de Wyl/Jan-Hendrik vom Wege/Dr. Roman Ringwald …

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  • Der Gesetzgeber räumt Hindernisse für Elektromobilität aus dem Weg

    …. 340/16). Der Bundesrat schlägt dazu Änderungen im Miet- und Wohneigentumsrecht vor, um bestehende Schwierigkeiten für Mieter und Eigentümer zu beseitigen. Danach sollen sowohl in § 22 Abs. 1 Wohnungseigentumsgesetz (WEG) als auch mit einem neuen § 554b BGB Regelungen aufgenommen werden, wonach die erforderliche Zustimmung der (Mit)Eigentümer zur…

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  • Unterstützungspaket für Elektrofahrzeuge

    … Europäischen Kommission aus. Lohnsteuervorteile Ein weiterer steuerlicher Anreiz für den Erwerb von Elektrofahrzeugen soll im Verhältnis Arbeitgeber/Arbeitnehmer geschaffen werden. Der Entwurf des Gesetzes zur steuerlichen Förderung von Elektromobilität im Straßenverkehr (BR-Drs. 277/16) sieht vor, dass Strom, den ein Arbeitgeber zum Laden von E…

    Der Energieblog- 64 Leser -


  • Neues Recht für Biokraftstoffe 2015: Treibhausgasminderung statt energetischer Quote

    … © BBH Ab dem 1.1.2015 prä­sen­tie­ren sich die Bio­kraft­stoff­quo­ten in einem neuen Gewand. Bis­lang schrieb das Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) vor, dass ein bestimm­ter Anteil am Ener­gie­ge­halt von Otto– und Die­sel­kraft­stof­fen aus Bio-Quellen stam­men muss. Ab dem Jahr 2015 wird diese ener­ge­ti­sche Quote durch die…

    Der Energieblog- 30 Leser -
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