Durchsuchung

  • Kollusionsgefahr in der Cloud

    … Beziehung so oder so dahinfallen wird (E. 2.2.2). Geht es hier jetzt um Kollusionsgefahr oder um die Sanktionierung der ungeliebten Siegelung? Ähnliche Beiträge Dieser Beitrag wurde am 10/05/2017 von kj in Beschlagnahme, Bundesgericht BGer, Durchsuchung, Haft veröffentlicht. Schlagworte: StPO 221.…

    strafprozess- 81 Leser -
  • Kriminalistischer Schwachsinn

    …Wie bau ich mir eine Bande So eine Verkehrskontrolle mit ein wenig Stoff im Auto ist für manchen Polizisten nicht der Gipfel der Befriedigung, bandenmäßiges BTM-Handeln hört sich einfach besser an. Also schließt sich dann folgender Gedankengang geradezu zwingend an: … Weiterlesen…

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 194 Leser -


  • Unzulässige Durchsuchung

    …Beweisverwertungsverbot Ein durchaus beachtenswertes Urteil des Landgerichts Frankfurt vom 23.02.2017, 5/4 KLs-36/16 – 5272 Js 240513/16 hat der Kollege Oliver Wallasch aus Frankfurt erstritten. In dem Urteil wird ausführlich zu unzulässigen Durchsuchungen, erschlichenen Zustimmungen zu Durchsuchungen und daraus folgenden Beweisverwertungsverboten…

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 93 Leser -
  • Siegelung und Verwertbarkeit

    ….) [E. 1.2]. Da kann man nur hoffen, dass der Sachrichter das weiss, Dieser Beitrag wurde am 04/04/2017 von kj in Bundesgericht BGer, Durchsuchung veröffentlicht. Schlagworte: StPO 248, StPO 263, StPO 264.…

    strafprozess- 38 Leser -
  • 48 Antennensuchläufe, 30,000 Betroffene

    …, in denen Antennensuchläufe von den Richtern nur unter Auflagen genehmigt wurden. Oder gar nicht. Es sind Entscheide mit Seltenheitswert. Mir ist nur ein Fall bekannt, in dem die Genehmigung verweigert wurde. Hier finden sich übrigens Angaben über die durchgeführten Massnahmen im Jahr 2016. Dieser Beitrag wurde unter Durchsuchung, Personendaten, Politik / Entwicklungen, Polizeimethoden, Überwachung abgelegt am 13/03/2017 von kj.…

    strafprozess- 126 Leser -
  • Gefahr im Verzug – nach abgelehntem Durchsuchungsbeschluss

    …Ist beim Ermittlungsrichter ein Durchsuchungsbeschluss beantragt, ist auch dann, wenn dieser sich außerstande sieht, die Anordnung ohne Vorlage der Akte zu erlassen, für eine staatsanwaltschaftliche Prüfung des Vorliegens von Gefahr im Verzug regelmäßig kein Raum mehr, es sei denn, es liegen neue Umstände vor, die sich nicht aus dem vorangegangenen…

    Rechtslupe- 98 Leser -
  • Der fehlende Durchsuchungsbeschluss – und der hypothetische Ermittlungsverlauf

    …Der Hypothese eines möglichen rechtmäßigen Ermittlungsverlaufs kommt bei grober Verkennung von Bedeutung und Tragweite des Richtervorbehalts im Rahmen der Abwägungsentscheidung über ein Beweisverwertungsverbot keine Bedeutung zu. Die Annahme eines Beweisverwertungsverbots ist zumindest bei schwerwiegenden, bewussten oder willkürlichen Verfahrensverstößen, bei denen die grundrechtlichen Sicherungen planmäßig oder systematisch außer Acht gelassen worden ……

    Rechtslupe- 88 Leser -
  • Nacktkontrollen im Strafvollzug, oder: Ausnahmen müssen sein

    … © ogressie Fotolia.cm Ich habe schon länger nicht mehr über Entscheidungen zum/aus dem Strafvollzug berichtet. Das will ich dann heute nachholen. Ich eröffne den Reigen mit dem schon etewas älteren BVerfG, Beschl. v. 05.11.2016 – 2 BvR 6/16. Es geht um die Verfassungsbeschwerde eines Strafgefangenen, die sich gegen dessen Durchsuchung vor…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 134 Leser -
  • Ganz große Durchsuchung

    …Wie macht der Esel? Uaahhh, Uaahhh! Krach – Bumm, die Tür fliegt auf: Hausdurchsuchung Anfang Februar 2017. Hintergrund ein Durchsuchungsbeschluss vom 10.10.2016 , der dann am 15.12.2016 auf eine andere Adresse umgelabelt wurde, in dem es heißt: Der Beschuldigte ist verdächtig, mit Betäubungsmitteln … Weiterlesen…

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 156 Leser -
  • Parteirechte im Entsiegelungsverfahren

    … mars 2012 consid. 3.3) [E. 3.2].Dieser Beitrag wurde am 03/02/2017 von kj in Beschlagnahme, Bundesgericht BGer, Durchsuchung, StPO veröffentlicht. Schlagworte: StPO 248, StPO 264.…

    strafprozess- 32 Leser -


  • Durchsuchungsbeschluss – auch ohne hinreichenden Tatverdacht

    …Für die Zulässigkeit einer regelmäßig in einem frühen Stadium der Ermittlungen in Betracht kommenden Durchsuchung genügt der über bloße Vermutungen hinausreichende, auf bestimmte tatsächliche Anhaltspunkte gestützte konkrete Verdacht, dass eine Straftat begangen worden ist und der Verdächtige als Täter oder Teilnehmer an dieser Tat in Betracht kommt. Eines hinreichenden oder ……

    Rechtslupe- 92 Leser -
  • Wohnungsschäden nach Polizeieinsatz/Durchsuchung, oder: Wer haftet?

    entnommen wikimedia.org Urhber: Hichhich – Eigenes Werk Die zweite Entscheidung stammt dann heute – auf den ersten Blick – aus dem Zivilrecht, sie hat aber einen strafverfahrensrechtlichen Ursprung. Es geht um die Frage, die in der Praxis auch immer wieder eine Rolle spielt: Ist der Mieter, der in seiner Wohnung illegale Betäubungsmittel aufbewahrt, zum Ersatz von Schäden ver ...

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 164 Leser -
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