Durchsuchung

    • Zu begründende Beweismittelbeschlagnahme

      Die in einem Luxushotel in Zürich von der Zollverwaltung durchgeführte Hausdurchsuchung sowie die dabei erfolgten Beschlagnahmen sind im Ergebnis erfolglos bei der Beschwerdekammer des Bundesstrafgerichts angefochten worden (BStGer BV.2017.21 vom 03.07.2017). Der Entscheid ist so begründet, wie man ihn in einem Land ohne wirksamen Rechtsschutz gegen Hausdurchsuchungen halt beg ...

      strafprozess- 61 Leser -
  • Beweisbeschluss nach Urteilseröffnung

    … Das Bezirksgericht Laufenburg hat die Entsiegelung eines von einer Anwaltsfirma erstellten bankinternen Berichts beschlossen, nachdem es bereits das Urteil in der Sache gefällt und eröffnet hatte. Vor seinem Urteil hatte es bewusst auf die Entsiegelung verzichtet (BGer 1B_7/2017 vom 19.06.2017). Das Bundesgericht qualifiziert das Vorgehen des…

    strafprozess- 58 Leser -


  • Parteirechte im Entsiegelungsverfahren

    … Die Strafverfolgungsbehörden des Kantons Genf haben in einer Anwaltskanzlei Unterlagen sichergestellt, welche versiegelt werden mussten. Im Entsiegelungsverfahren stellte sich die Frage, wer in diesem Verfahren Parteirechte ausüben darf (BGer 1B_106/2017 vom 08.06.2017). Erfolgreicher Beschwerdeführer war der Staat Aequatorialguinea. Das…

    strafprozess- 28 Leser -
  • Staatskritische Rechtsstaatsromantiker III

    … Hauptverfahren geben, weil man bis heute keine Anklagereife erreichen konnte. Die EMRK verlangt aber in Artikel 13, dass den Betroffenen eine effektive Überprüfungsmöglichkeit eingeräumt wird. Danke! Ähnliche Beiträge Dieser Beitrag wurde am 13/06/2017 von kj in Bundesgericht BGE, Durchsuchung, Medien, Personendaten, Polizeimethoden, StPO, verdeckte Ermittlung, Überwachung veröffentlicht. Schlagworte: StPO 280, StPO 285a.…

    strafprozessin Medienrecht- 73 Leser -
  • Durchsuchung von Facebook-Chats

    … rechtliche Analyse des Entscheids kann ich hier nicht leisten. Ich bin aber sicher, dass die Lehre einiges dazu zu sagen hätte. Ähnliche Beiträge Dieser Beitrag wurde am 06/06/2017 von kj in Beschlagnahme, Bundesgericht BGE, Durchsuchung, Polizeimethoden, Strafverfolgungsbehörden veröffentlicht. Schlagworte: StPO 141, StPO 241, StPO 248, StPO 263, StPO 265.…

    strafprozess- 93 Leser -
  • Kollusionsgefahr in der Cloud

    … Beziehung so oder so dahinfallen wird (E. 2.2.2). Geht es hier jetzt um Kollusionsgefahr oder um die Sanktionierung der ungeliebten Siegelung? Ähnliche Beiträge Dieser Beitrag wurde am 10/05/2017 von kj in Beschlagnahme, Bundesgericht BGer, Durchsuchung, Haft veröffentlicht. Schlagworte: StPO 221.…

    strafprozess- 84 Leser -
  • Durchsuchungsbeschlüsse durch Scharlatane

    …Auf Zuruf gibt es alles Es gibt Richter, die unterschreiben offenbar blind alles, was ihnen von ermittlungsblinden Polizeibeamten oder Staatsanwälten vorgelegt wird. Selbst wenn es um Grundrechtseingriffe geht, wird durchgewunken, was es auch immer sein mag. Hier ein feines Beispiel … Weiterlesen…

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 132 Leser -


  • Kriminalistischer Schwachsinn

    …Wie bau ich mir eine Bande So eine Verkehrskontrolle mit ein wenig Stoff im Auto ist für manchen Polizisten nicht der Gipfel der Befriedigung, bandenmäßiges BTM-Handeln hört sich einfach besser an. Also schließt sich dann folgender Gedankengang geradezu zwingend an: … Weiterlesen…

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 200 Leser -
  • Unzulässige Durchsuchung

    …Beweisverwertungsverbot Ein durchaus beachtenswertes Urteil des Landgerichts Frankfurt vom 23.02.2017, 5/4 KLs-36/16 – 5272 Js 240513/16 hat der Kollege Oliver Wallasch aus Frankfurt erstritten. In dem Urteil wird ausführlich zu unzulässigen Durchsuchungen, erschlichenen Zustimmungen zu Durchsuchungen und daraus folgenden Beweisverwertungsverboten…

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 101 Leser -
  • Siegelung und Verwertbarkeit

    ….) [E. 1.2]. Da kann man nur hoffen, dass der Sachrichter das weiss, Dieser Beitrag wurde am 04/04/2017 von kj in Bundesgericht BGer, Durchsuchung veröffentlicht. Schlagworte: StPO 248, StPO 263, StPO 264.…

    strafprozess- 38 Leser -
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