Durchsuchung

    • Kaum Rechtschutz gegen die Durchsuchung von Smartphones

      Aus verständlichen Gründen ist das Interesse der Strafbehörden an Smartphones von Beschuldigten sehr hoch. Das Bundesgericht muss sich daher immer wieder mit Entsiegelungsgesuchen betreffend Smartphones auseinandersetzen, zuletzt in einem heute veröffentlichen Entscheid (BGer 1B_342/2017 vom 7.12.2017).

      strafprozess- 108 Leser -
    • Frist für „Entsiegelungsgesuch“?

      Das Bundesstrafgericht hatte sich mit einem abgewiesenen Siegelungsgesuch zu befassen (BStGer BB.2017.207 vom 07.12.2017). Die Bundesanwaltschaft hatte das Gesuch abgewiesen, weil es verspätet gestellt worden sei. Das Bundesstrafgericht bestätigt diese Auffassung und verweist auch auf den eben erschienenen Vernehmlassungsentwurf zur StPO-Anpassung (vgl.

      strafprozess- 40 Leser -
  • Rupperswil: Datenlieferung ohne gesetzliche Grundlage?

    … Bekanntlich hat der Dienst ÜPF der Staatsanwaltschaft des Kantons Aargau für die im Fall Rupperswil angeordneten Antennensuchläufe über eine Million Franken in Rechnung gestellt. Ebenfalls bekannt ist, dass das Bundesverwaltungsgericht die Beschwerde des Kantons gutgeheissen hat (BVGer A-5625/2016 vom 20.12.2017). Dem Entscheid lässt sich nicht…

    strafprozess- 29 Leser -
  • Wie macht man eigentlich eine "anonyme Anzeige"?

    … Dir. Falsche Verdächtigung und üble Nachrede sind nämlich ebenfalls Straftaten und gegenüber von Jemandem zu wohnen, der zu Unrecht denunziert wurde, erscheint Ermittlungsrichtern als ziemlich gutes Argument für den Erlass eines entsprechenden Beschlusses. Du bekommst jetzt langsam ein flaues Gefühl im Magen, nicht wahr? Fragst Dich ob Du in Deinem…

    de bonis vinis et maleficiis- 288 Leser -


  • Unzulässiges Ausforschen der Privatkorrespondenz

    … den Untersuchungszweck darzulegen. Die Vorgehensweise der Staatsanwaltschaft erweckt daher den Eindruck einer unzulässigen Beweisausforschung (sog. fishing expedition) [E, 3,2]. Ähnliche Beiträge Dieser Beitrag wurde am 14/11/2017 von kj in Beschlagnahme, Bundesgericht BGer, Durchsuchung veröffentlicht. Schlagworte: StPO 248, StPO 263, StPO 264.…

    strafprozess- 70 Leser -
  • Frau klaut Lipgloss – hat aber 23.000 Euro in der Tasche

    … Bargeld mit sich. Also hätte sich die Frau das Make-up für den neuen Lippenglanz leicht leisten können… Das Bargeld wurde auf „Echtheit“ überprüft; keine Beanstandungen-Fälschungsmerkmale wurden nicht festgestellt! Zum Diebstahl selbst machte die Frau keine Angaben; ohne Lipgloss, mit dem Bargeld, einer Strafanzeige sowie einem Hausverbot von…

    Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 116 Leser -
  • Was passiert eigentlich bei einer Hausdurchsuchung?

    … Tür nicht freiwillig öffnet, wird kurz darauf wissen, was das „Gewaltmonopol des Staates“ in der Praxis bedeutet. Dass ein Amtsrichter die Durchsuchung vorher erlauben muss, ist heutzutage Allgemeinwissen. Betonen die Politiker doch bei jeder Verschärfung der polizeilichen Eingriffsrechte die hohe Bedeutung des Richtervorbehalts. Daran ist…

    de bonis vinis et maleficiis- 34 Leser -
  • Dieb stopft 21 Handys in seine Hose

    …-Jährigen so auf die Schliche und informierte das Sicherheitspersonal. Den hinzugerufenen Beamten fiel sofort die ausgebeulte Jeans des Diebes auf, aus der es klingelte und blinkte. Sie nahmen den 20-Jährigen mit zur Polizeiwache. Bei der Durchsuchung musste er die Hose ausziehen. Hier staunten die Beamten nicht schlecht: in einer präparierten…

    Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 111 Leser -
  • Rechtswidrige private Observationen

    … Polizei verfügt werden. Die wenigen Fälle, in denen Private ausnahmsweise eigentliche Zwangsmassnahmen anwenden und in die Grundrechte von Personen eingreifen dürfen, werden in der StPO ausdrücklich geregelt (vgl. Art. 218 und Art. 263 Abs. 3 StPO). Observationen im Sinne von Art. 282 StPO gehören nicht dazu (E. 4.2). Das Entscheidende ist aber die…

    strafprozess- 76 Leser -
  • BVerfG: Angaben zum Tatzeitraum in Durchsuchungsbeschluss

    … Entsprechend dem Gewicht des Eingriffs und der verfassungsrechtlichen Bedeutung des Schutzes der räumlichen Privatsphäre behält Art. 13 Abs. 2 GG die Anordnung einer Durchsuchung grundsätzlich dem Richter vor. Der gerichtliche Durchsuchungsbeschluss dient dazu, die Durchführung der Maßnahme messbar und kontrollierbar zu gestalten Dazu muss…

    examensrelevantin Strafrecht- 70 Leser -
  • Siegelung von Lagerräumen

    … gewesen wäre, worauf sich das Begehren bezogen hätte. Die Sicherstellung erfolgte am 5./6. April 2017, die Siegelung der Gegenstände am 10. April 2017. Ab diesem Zeitpunkt begann der Fristenlauf gemäss Art. 248 Abs. 2 StPO. Aus diesem Grund erfolgte das Entsiegelungsgesuch vom 15. April 2017 der Staatsanwaltschaft nicht verspätet (E. 1.6). Ähnliche Beiträge Dieser Beitrag wurde am 08/09/2017 von kj in Beschlagnahme, Bundesgericht BGer, Durchsuchung veröffentlicht. Schlagworte: StPO 246, StPO 248, StPO 263.…

    strafprozess- 92 Leser -
  • Schwarzer September

    … Nachrichtendienstgesetz mit der faktisch beliebigen Kabelaufklärung wird sich als Meilenstein erweisen auf dem Weg zu immer mehr Scheinsicherheit, die wir gegen Privatsphäre und Datenschutz eintauschen. Ähnliche Beiträge Dieser Beitrag wurde unter Durchsuchung, Personendaten, Politik / Entwicklungen, Polizeimethoden, Staatsschutz, verdeckte Ermittlung, Überwachung abgelegt am 04/09/2017 von kj.…

    strafprozess- 72 Leser -
  • Rechtswidrige Zwangsmassnahmen beim Dienst ÜPF?

    … übersehen. Ich ging davon aus, dass dafür die (nationale) Rechtshilfe zur Verfügung steht. Oder übersehe ich da etwas? Ähnliche Beiträge Dieser Beitrag wurde am 04/09/2017 von kj in Beschlagnahme, Bundesanwaltschaft, Durchsuchung, Kuriositäten, Rechtshilfe, StPO, Überwachung veröffentlicht. Schlagworte: StPO 192, StPO 263, StPO 43, StPO 44.…

    strafprozess- 63 Leser -


  • Unnötiges Entsiegelungsgesuch?

    … Ein Zwangsmassnahmengericht hat es sich besonders einfach machen wollen und ist auf ein Entsiegelungsgesuch der Bundesanwaltschaft gar nicht erst eingetreten mit der Begründung, die Siegelung sei gar nicht rechtswirksam beantragt worden, weshalb die versiegelten Unterlagen durchsucht werden könnten. Das Bundesgericht hebt den Entscheid mit…

    strafprozess- 47 Leser -
  • Entsiegelung von Anwaltsakten

    …]. Ähnliche Beiträge Dieser Beitrag wurde am 25/08/2017 von kj in Beschlagnahme, Bundesgericht BGer, Durchsuchung, Wirtschaftsdelikte veröffentlicht. Schlagworte: StPO 248, StPO 263, StPO 264.…

    strafprozess- 118 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Aktuelles aus der Online-Presse
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK