Drohen



  • Es reicht – oder wenn ein Anzeigenverlag es beim Mahnen übertreibt

    … Wie viele andere Adressbuchfirmen auch, mahnt die Fa. Forum Verlag GmbH aus Wiesbaden säumige Kunden und fordert diese auf zu zahlen. Das ist im Grunde vollkommen richtig und macht jedes Unternehmen, wenn es Ansprüche aus einem wirksamen Vertragsverhältnis hat. Soweit so gut. Doch die Fa. Forum Verlag GmbH ist seit Jahren dafür bekannt, Anzeigen…

    Recht • Steuern • Hamburg- 306 Leser -
  • Drohen dem NSU-Prozess weitere Verzögerungen?

    … Das Gericht im NSU-Prozess gab bekannt, dass die Strafverteidiger der Hauptangeklagten Befangenheitsanträge gegen sämtliche Mitglieder des Strafsenats gestellt haben. Über den Grund des Ablehnungsgesuchs ist bisher noch nichts bekannt. Im Mord-Prozess rund um die NSU-Morde wurden durch die Rechtsanwälte bereits zum Beginn mehrere…

    Anwalt & Strafverteidiger Blogin Strafrecht- 70 Leser -
  • Steinbrück wird nicht erpresst

    … Strafanzeige bei der Polizei erstattet. In dem Brief ist keine strafrechtliche Erpressung zu sehen. Merkmale einer Erpressung (§ 253 StGB) sind das Anwenden von Gewalt oder das Drohen mit einem empfindlichen Übel, wodurch das Vermögen des Erpressten geschädigt und der Erpresser bereichert wird. Der tatbestandliche Erfolg der Erpressung ist also ein…

    strafrechtsblogger- 104 Leser -
  • Abschiebung unbegleiteter afghanischer Kinder

    … Möglichkeit zu geben, um Rechtsschutz nachzusuchen. Das nationale Abschiebungsverbot des § 60 Abs. 5 AufenthG berücksichtigt nicht nur Gefahren für Leib und Leben, die seitens eines Staates oder einer staatsähnlichen Organisation drohen. Bundesverwaltungsgericht, Urteil vom 13. Juni 2013 – 10 C 13.12 Weiterlesen: Abschiebung bei serbischen und kosovarischem Pass Abschiebung und die Zustimmung der Staatsanwaltschaft Androhung der Abschiebung…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 40 Leser -


  • Arzt muss neunmonatige Umbauarbeiten seiner Praxis nicht dulden: BGH 30-10-2012

    … der Vermieter von seinem Bauvorhaben nicht abbringen ließ, waren die Ärzte schon vor dem Beginn der Arbeiten - die erkennbar zu unzumutbaren Zuständen geführt hätten - zur fristlosen Kündigung berechtigt. Praxistipp: Bevor der Arzt den Vertrag kündigt und auszieht sollte sorgfältig geprüft werden, ob die Umbaumaßnahmen zu dulden sind, weil sonst erhebliche Schadensersatzansprüche des Vermieters wegen Mietausfalls drohen. …

    Rechtsanwalt Philip Christmann- 31 Leser -
  • Vorsicht bei Anwaltswerbung! - Es drohen Nachteile für die Anleger

    … Hamburg: Dörpfeldstraße 6, 22609 Hamburg Tel.: 040 - 53799042 | Fax: 040 - 53799043 Berlin: Rotherstraße 16, 10245 Berlin Tel.: 030 - 95999280 | Fax: 030 - 95999279 Leipzig: Rosa-Luxemburg-Straße 27 (Listhaus), 04103 Leipzig Tel.: 0341 - 21 8296 00 | Fax: 0341 - 21 8296 01 Artikellink: http://www.nittel.co/kanzlei/aktuell/vorsicht-bei-anwaltswerbung…

    bankundkapitalmarktrecht- 165 Leser -
  • Keine Light Version: Rauchverbot auf die russische Art

    … Am gestrigen Samstag ist ein Rauchverbot für städtische Verkehrsmittel wie Busse und Straßenbahnen, für Bahnhöfe und Flughäfen sowie für Bushaltestellen in Russland in Kraft getreten. Ebenfalls verboten ist das Rauchen in Aufzügen, Verwaltungsgebäuden, Schulen und Krankenhäusern. Mit diesen Verboten als Teil einer umfassenden Anti-Tabak…

    Jus@Publicum- 53 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK