Drittstaaten

  • Bitkom Leitfaden für die Übermittlung personenbezogener Daten

    … Nicht nur das BayLDA hat sich mit dem Thema Datenübermittlung in Drittstaaten beschäftigt, sondern auch der Digitalverband Bitkom. In seinem Leitfaden „Übermittlung personenbezogener Daten – Inland, EU-Länder, Drittländer“ gibt er wertvolle Tipps und Hilfestellungen zu rechtssicheren Vorgehensweisen. RECHTLICHE ANFORDERUNGEN Die rechtlichen Anforderungen einer personenbezogenen Datenübermittlung sind vielen Beteiligten immer noch nicht hinreichend klar. Dabei sind […]…

    Christian Volkmer/ Datenschutzblog 29- 70 Leser -
  • Schutzniveaus in Drittstaaten werden neu bewertet

    … Wie auf De Lege Data berichtet wird, sollen nun aufgrund des letztjährigen EuGH-Urteils zu Safe Harbor, die Angemessenheitsentscheidungen zum Schutzniveau in Drittstaaten noch einmal neu bewertet werden. ART. 29 DATENSCHUTZGRUPPE Die Artikel 29 Datenschutgruppe hatte im Rahmen einer Einschätzung Ende Oktober kritisiert, dass die Kommission mit den Anpassungen zwar versuchen würde den Anforderungen des EuGH-Urteils […]…

    Gerald Lill/ Datenschutzblog 29- 67 Leser -


  • Umsetzung der EU-DSGVO Teil 10 – Das BayLDA zu Datenübermittlungen in Drittstaaten

    … Im zehnten Teil der Reihe zur Umsetzung der EU-Datenschutzgrundverordnung hat sich das Bayerische Landesamt für Datenschutzaufsicht (BayLDA) dem Thema „Datenübermittlungen in Drittstaaten nach der DS-GVO“ beschäftigt. Damit greift die Aufsichtsbehörde ein Thema auf, das gerade auch deutschlandweit geprüft wird. AKTUELLE SITUATION Eine Übermittlung personenbezogener Daten ins Ausland ist grundsätzlich zulässig, wenn in dem Land, in […]…

    Ingo Kaiser/ Datenschutzblog 29- 37 Leser -
  • Unterschriftserfordernis bei Vergütungsanträgen von Unternehmern in Drittstaaten

    … Verantwortlichkeit des Unternehmers für die erklärten Tatsachen einher. Zwischen Unternehmen in den Mitgliedstaaten und solchen in Drittstaaten zu unterscheiden, ist auch nicht diskriminierend, weil solche aus einem Drittland schwerer zu kontrollieren sind als Unternehmen aus den Mitgliedstaaten, deren Verwaltungsbehörden zur Zusammenarbeit, insbesondere auch bei der Betrugsbekämpfung, verpflichtet sind. Ansprechpartner: Manfred Ettinger/Meike Weichel …

    Der Energieblog- 17 Leser -
  • Das BKA unterstützt Menschenrechtsverletzungen

    … Erschreckende Meldung vom Wochenende: Nicht nur deutsche Software-Hersteller ermöglichen in den Drittländern Menschenrechtsverletzungen zu begehen. Auch das Bundeskriminalamt (BKA) lieferte Überwachungstechnik für die Regime in Kirgisien. In ein Land, wo es mit den Menschenrechten und der Pressefreiheit nicht so genau genommen wird. BKA liefert…

    Datenschutzbeauftragter- 28 Leser -
  • Neuseeland jetzt auch sicherer Drittstaat

    … Kurz vor Weihnachten gab es noch eine wichtige Entscheidung in Sachen internationaler Datenschutz: Am 19. Dezember 2012 hat die Europäische Kommission förmlich festgestellt, dass personenbezogene Daten in Neuseeland angemessen geschützt werden und so den Weg für den Ausbau des Handels zwischen Neuseeland und der EU frei gemacht. Sichere…

    Datenschutzbeauftragter- 86 Leser -


  • EU-Kommission: Uruguay hat ein angemessenes Datenschutzniveau

    …. sichere Drittstaaten zu gelten. Bisher wurden lediglich die Schweiz, Argentinien, Kanada, Israel, Isle of Man und die Vogtei Guernsey als solche von der EU-Kommission anerkannt. Gerade wurde dieser exklusiven Liste ein weiteres Mitglied hinzugefügt. Die Europäische Kommission hat per Durchführungsbeschluss vom 21. August 2012 beschlossen, dass auch…

    Datenschutzbeauftragter- 52 Leser -
  • EU: Geistiges Eigentum von Nokia und Philips verletzt worden?

    … Mittelpunkt folgenden Falls sind Nachbildungen und -ahmungen von Philips Rasierapparaten und Nokia Mobiltelefonen. Sie wurden aus Drittstaaten, das heißt aus Staaten außerhalb der EU, in eben diese eingeführt. Dabei musste der Gerichtshof der Europäischen Union über die Frage entscheiden, wann genau sogenannte Nachbildungen beziehungsweise…

    rechtsanwalt.comin Medienrecht Markenrecht- 21 Leser -
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