Dringender Tatverdacht

  • Voraussetzungen für die Annahme von Fluchtgefahr bei Haftbefehl

    … Untersuchungshaft nach § 112 StPO nicht vorliegen. Nach § 112 I StPO darf die Untersuchungshaft gegen den Beschuldigten angeordnet werden, wenn er der Tat dringend verdächtig ist und ein Haftgrund besteht. Sie darf nicht angeordnet werden, wenn sie zu der Bedeutung der Sache und der zu erwartenden Strafe oder Maßregel der Besserung und Sicherung außer…

    examensrelevantin Strafrecht- 105 Leser -


  • Durchsuchungsbeschluss – auch ohne hinreichenden Tatverdacht

    …Für die Zulässigkeit einer regelmäßig in einem frühen Stadium der Ermittlungen in Betracht kommenden Durchsuchung genügt der über bloße Vermutungen hinausreichende, auf bestimmte tatsächliche Anhaltspunkte gestützte konkrete Verdacht, dass eine Straftat begangen worden ist und der Verdächtige als Täter oder Teilnehmer an dieser Tat in Betracht…

    Rechtslupe- 93 Leser -
  • Dringender Tatverdacht – und die Haftbeschwerde während laufender Hauptverhandlung

    …Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs unterliegt die Beurteilung des dringenden Tatverdachts, die das Gericht während laufender Hauptverhandlung vornimmt, im Haftbeschwerdeverfahren nur in eingeschränktem Umfang der Nachprüfung durch das Beschwerdegericht1. Allein das Gericht, vor dem die Beweisaufnahme stattfindet, ist in der Lage, deren Ergebnisse aus eigener Anschauung festzustellen und zu würdigen ……

    Rechtslupe- 93 Leser -
  • Dringender Tatverdacht – und die Haftbeschwerde

    …Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs unterliegt die Beurteilung des dringenden Tatverdachts, die das Gericht während laufender Hauptverhandlung vornimmt, im Haftbeschwerdeverfahren nur in eingeschränktem Umfang der Nachprüfung durch das Beschwerdegericht1. Allein das Gericht, vor dem die Beweisaufnahme stattfindet, ist in der Lage, deren Ergebnisse aus eigener Anschauung festzustellen und zu würdigen ……

    Rechtslupein Strafrecht- 70 Leser -
  • Dringender Tatverdacht – und die Haftbeschwerde während der Hauptverhandlung

    …Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs unterliegt die Beurteilung des dringenden Tatverdachts, die das Gericht während laufender Hauptverhandlung vornimmt, im Haftbeschwerdeverfahren nur in eingeschränktem Umfang der Nachprüfung durch das Beschwerdegericht1. Allein das Gericht, vor dem die Beweisaufnahme stattfindet, ist in der Lage, deren Ergebnisse aus eigener Anschauung festzustellen und zu ……

    Rechtslupein Strafrecht- 84 Leser -
  • Dringender Tatverdacht – und seine Überprüfung in der Beschwerdeinstanz

    … Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs1 unterliegt die Beurteilung des dringenden Tatverdachts, die das Gericht während laufender Hauptverhandlung vornimmt, im Haftbeschwerdeverfahren nur in eingeschränktem Umfang der Nachprüfung durch das Beschwerdegericht. Allein das Gericht, vor dem die Beweisaufnahme stattfindet, ist in der…

    Rechtslupein Strafrecht- 28 Leser -
  • Schlampige Haftbefehle und der Wert der Freiheit

    … Liechtensteiner Bank gefälschte Kontoauszüge anderer Banken vorgelegt hat, um dort ein Konto zu eröffnen. Warum dringender Tatverdacht bezüglich der Urkundenfälschung besteht, wird im Haftbefehl nicht näher dargelegt und ist auch nicht ersichtlich, weil der Bank – von wem auch immer – ganz offensichtlich nur Kopien von Kontoauszügen vorgelegt worden sein…

    strafblog- 352 Leser -


  • Die merkwürdige Logik des Landgerichts Augsburg in Sachen Untersuchungshaft

    …. Ich zitiere nachfolgend aus einem Beschluss in dem schon in anderen strafblog-Beiträgen erwähnten Umsatzsteuerkarussell-Verfahren. Der Beschluss betrifft nicht meinen Mandanten, sondern einen Mitbeschuldigten, der zum Geschäftsführer einer GmbH bestellt wurde. Der Mann hatte im Haftprüfungs- und Beschwerdeverfahren sinngemäß vorgetragen, er sei zwar…

    strafblogin Strafrecht- 337 Leser -
  • OLG Celle: Zum Vollzug der Untersuchungshaft wegen „derselben Tat“

    … OLG Celle, Beschluss vom 09.02.2012, Az.: 32 HEs 1/12 Aufgrund des Haftbefehls des Amtsgerichts Stade vom 22.08.2011 befindet sich der Angeklagte seit dem 23.08.2011 ohne Unterbrechung in Untersuchungshaft. Die Staatsanwaltschaft Stade erhob am 21.12.2011 (unter Anderem) gegen ihn Anklage beim Landgericht Stade. Am 12.01.2012 erließ das…

    RA Dr. Böttnerin Strafrecht- 52 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK