Dpma

  • Design-Recht - Post vom dpma und der Mandant ist glücklich

    … So ein Montagmorgen kann mit der richtigen Post für Mandant und Rechtsanwalt ein guter Start in die Woche sein. So heute am Rosenmontag, zugegebenermaßen hier in der lippischen Provinz ein ganz normaler Montag, nur mit deutlich weniger Telefonanrufen und E-Mails. Die heutige Post vom dpma aus der Designabteilung in Jena brachte einen Beschluss…

    Jan Gerth/ Tönsbergrecht- 110 Leser -


  • Gib Cash, Du Dussel

    Lyrics: You don't have to touch to know Love is everywhere that you go You don't have to touch to feel Love is every second we steal Love is love is nothing without you Love is love is everything you do Open up your eyes and you will see Love is love is everything to me You don't have to touch to be Wrapped up in emotions like me Everyone must feel how I do, yeah Love is just to be close to you.

    Thomas Felchner/ markenrecht24.dein Markenrecht- 103 Leser -
  • Britisches IP-Faktenpapier zu Patent- und Markenschutz nach dem Brexit

    … Was bedeutet ein europäisches Patent in England nach dem Brexit? Während politisch bereits um Verlängerungen des Austrittsprozesses gerungen wird, hat das britische Intellectual Property Office einen übersichtlichen Faktencheck zum Thema Geistiges Eigentum (Intellectual Property (IP)) veröffentlicht. The post Britisches IP-Faktenpapier zu Patent- und Markenschutz nach dem Brexit appeared first on DER Blog über Patente, Marken, Designs. …

    Legal-Patent.com | Dr. Meyer-Dulheuer & Partners LLP- 95 Leser -
  • A ORGAS-Maß

    …Die „Ficken-Entscheidung“ des BPatG macht eine Eintragungen wie die „The One an Only Oberbayern Selection ORGASMUS“-Marke markenrechtlich möglich. Was mich jedoch ein wenig wundert ist jedoch, dass das geschützte ORGASMUS-Getränk offensichtlich gern im Oberbayern getrunken wird, bestimmt in einem „ORGAS-Maß“ getrunken. Was für eine Gaudi.…

    Thomas Felchner/ markenrecht24.dein Markenrecht- 89 Leser -
  • Marke des Monats September 2017: n-tv

    … Huch, da sieht die App auf dem iPhone auf einmal anders aus! Plötzlich eckiger und flacher im Design.. Unsere Marke des Monats kommt dieses Mal aus dem Hause RTL Group und hört auf den Namen des gleichnamigen Nachrichtensenders n-tv. Über den Marken-Relaunch wurde bereits am 01.09.2017 berichtet, doch so schnell konnte das DPMA die Marke gar…

    Christian Welkenbach/ Das Blog für Markenrechtin Markenrecht- 86 Leser -
  • Heute Designrecht

    … Heute Designrecht Heute werden wir dann mal ein eingetragenes Design angreifen. Da lässt sich doch jemand etwas vom Mandanten liefern, lässt dafür dann auf seinen Namen beim DPMA ein Design eintragen und mahnt den Mandanten dann dafür ab, dass er dieses weiter produziert. …

    Jan Gerth/ Tönsbergrecht- 74 Leser -


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