Dpma

  • Design-Recht - Post vom dpma und der Mandant ist glücklich

    … über ein von mir angestrengtes Nichtigkeitsverfahren über ein eingetragenes Design, mit welchem der Inhaber des Designs meinem Mandanten vor Jahresfrist des Verkauf von meinem Mandanten konzipierten und gebauten Schäferwagen unresagen wollte. Dumm nur, dass mein Mandant diesen Schäferwagen bereist Jahre zuvor gebaut und verkauft hat, unter…

    Jan Gerth/ Tönsbergrecht- 111 Leser -


  • Wie melde ich ein Design beim deutschen Patentamt an?

    …I. Was kann geschützt werden? Geschmacksmusterschutz kann begründet werden, wenn folgende Voraussetzungen erfüllt sind: 1. Schutzfähige Gegenstände Als Geschmacksmuster kann gemäß § 1 Nr. 1 GeschmMG die zweidimensionale oder dreidimensionale Erscheinungs-form eines ganzen Erzeugnisses oder eines Teils davon geschützt werden. Durch ein…

    fachanwalt-hannover- 41 Leser -
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