Dpma - Seite 4



  • Sicherheitsleistung für die Geräteabgabe – und die gerichtliche Kontrolle

    …Die neu geschaffenen gesetzlichen Regelungen in §§ 107, 129 Abs. 4 des Gesetzes über die Wahrnehmung von Urheberrechten und verwandten Schutzrechten durch Verwertungsgesellschaften (Verwertungsgesellschaftengesetz -VGG) ermöglichen es der urheberrechtlichen Schiedsstelle beim Deutschen Patent- und Markenamt, in Verfahren über die Gerätevergütung…

    Rechtslupein Medienrecht- 71 Leser -
  • Good Bye CTM: Die EU-Markenrechtsreform kommt!

    … interessant, sondern vielmehr die neue Gebührenstruktur, denn es wird eine allgemeine Senkung der Gebühren geben. Bisher fielen für die Anmeldung einer Marke saftige 900 € an. Damit erhielt man Schutz in bis zu drei Nizza Klassen, unabhängig davon, ob man nun eine, zwei oder drei Klassen beanspruchen wollte. Künftig ist es so, dass eine Unionsmarke auch…

    Stephan Dirks/ RechtZwoNullin Markenrecht Wettbewerbsrecht- 45 Leser -
  • eSport und Gaming: Wie sichere ich mir eine Marke?

    …eSport und Gaming: Markenschutz wird oft vernachlässigt. Was bei Spielen noch einigermaßen verzeilich sein kann, da man durch das eingetragene Unternehmen und das Institut des Werktitel- und Namensschutzes mehr oder weniger automatisch geschützt ist, denken viele Einzelunternehmer, Teamleiter und Spieler nicht daran, ihr Kapital – den etablierten…

    Michael Scheyhing/ GamesLaw- 71 Leser -


  • DPMA: Jahresbericht 2015

    … Nach der Infografik für die Markenanmeldungen 2015 hat das Deutsche Patent- und Markenamt nun den vollständigen Jahresbericht 2015 veröffentlicht. Im Jahr 2015 zählt das Deutsche Patent- und Markenamt 69.130 Markenanmeldungen. Gegenüber dem Vorjahr ist dies eine Veränderung von + 3,8 %. Neben umfangreichen Statistiken zu den verschiedenen…

    Markenserviceblog- 111 Leser -
    Vorher zum gleichen Thema:
  • Markenrechtsrichtlinie 2015: Neues Verwaltungsverfahren zur Nichtigkerklärung

    … den ordentlichen Gerichten (§ 55 MarkenG) ein DPMA-Verfahren bereitgestellt werden, das mit einem geringeren Kostenrisiko als das landgerichtliche Löschungsverfahren verbunden sein wird. Für die Umsetzung dieser Vorschriften der MarkenRiLi 2015 ist eine längere Umsetzungsfrist von sieben Jahren nach Inkrafttreten der MarkenRiLi 2015 vorgesehen (ErwG 38 MarkenRiLi 2015). Tags:DPMA, Marke, relative Schutzhindernisse, Verfall Trackback von deiner Website. …

    Dr. Florian Meier/ PatentWeblogin Markenrecht- 85 Leser -
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