Dpma - Seite 3

  • A ORGAS-Maß

    …Die „Ficken-Entscheidung“ des BPatG macht eine Eintragungen wie die „The One an Only Oberbayern Selection ORGASMUS“-Marke markenrechtlich möglich. Was mich jedoch ein wenig wundert ist jedoch, dass das geschützte ORGASMUS-Getränk offensichtlich gern im Oberbayern getrunken wird, bestimmt in einem „ORGAS-Maß“ getrunken. Was für eine Gaudi.…

    Thomas Felchner/ markenrecht24.dein Markenrecht- 89 Leser -


  • Markenschutz von quadratischen Schokoladentafelverpackungen

    … Beschluss des BPatG vom 04.11.2016, Az.: 25 W (pat) 78/14 In einem markenrechtlichen Löschungsverfahren können nicht nur Warenformen, sondern auch Warenverpackungsformen auf Schutzhindernisse überprüft werden. Das gilt nicht nur für notwendige Verpackungen, sondern auch für sog. Warenumverpackungen, die die Form der Ware deutlich erkennen lassen…

    kanzlei.biz- 57 Leser -
  • Kuhle Botschaft

    …Diese Marke Klasse(n) Nizza 16: Zeitschriften [Magazine]; Flyer; grafische Reproduktionen; grafische Drucke; grafische Darstellungen; Schriften [Veröffentlichungen]; Postkarten; Prospekte; Plakate; Broschüren; Fotografien [Abzüge]; Fotogravuren; Glückwunschkarten; Kalender; Kataloge Klasse(n) Nizza 35: Dienstleistungen einer Werbeagentur…

    Thomas Felchner/ markenrecht24.dein Markenrecht- 41 Leser -
  • Frühlingsbauchgefühle

    …Mein Bauchgefühl sagt mir, dass die chinesische Firma Wanli Tire Corporation Limited aus Guangzhou Guangdong, die folgende Marke „Klasse(n) Nizza 12: Autoreifen; Fahrzeugreifen; Flicken für Reifen; Flicken für Reifenschläuche; Flicken zur Reifenreparatur; Flickmaterial für Reifen; Flickmaterial für Reifenschläuche; Flickzeug für Reifenschläuche; Laufmäntel für Luftreifen; Laufräder für Fahrzeuge; Reifen; Reifen [Pneus]; Reifen [Pneus] für Automobile; Reifen […]…

    Thomas Felchner/ markenrecht24.dein Markenrecht- 74 Leser -
  • Frage an Frauen

    …Welche Frau kann mir sagen, warum diese Marke unter anderem „Abfallsäcke (aus Papier oder Kunststoff)“ und „Bierdeckel“ schützt?…

    Thomas Felchner/ markenrecht24.de- 143 Leser -


  • Gemeinsame Meinung

    …Auf Seite 33 in Dr. Volker Bugdahl`s Buch „Marken machen Märkte“ findet sich diese Marke an die ich mich immer gern erinnere, weil sie für einen Optiker „wie die Faust auf`s Auge“ passt. Auch die grafische Gestaltung gefiel mir. Die Schutzdauer dieser Marke (Registernummer 39540131) endete bereits 2005. Vor diesem Hintergrund freute ich mich…

    Thomas Felchner/ markenrecht24.dein Markenrecht- 70 Leser -
  • Putzige Musketiere

    Putzige Musketiere diese „3 Putzgetiere“ Die Marke schützt die Waren: Klasse(n) Nizza 03: Reinigungsmittel; Reinigungsmittel für den Haushalt; Reinigungsmittel für Herde; Reinigungsmittel für Leder; Re ...

    Thomas Felchner/ markenrecht24.de- 111 Leser -
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