Dpma - Seite 130

  • Hinweis: Änderung der Postanschrift des DPMA

    … Das Deutsche Patent- und Markenamt informiert, dass zum 01.11.2009 die Dokumentenannahme des Dienstgebäudes München, Cincinnatistraße 64, geschlossen wird. Für Briefpost gilt dann ausschließlich die Großkundenanschrift 80297 München oder die Hausanschrift Zweibrückenstraße 12, 80331 München. Ähnliche Artikel: DPMA: vollständiger Jahresbericht 2008 erschienen Internationales Jahr der Astronomie 2009 Gebührenübersicht: DPMA, HABM, WIPO…

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  • adidas ist 60

    … Streifen 60 Jahre später eine der berühmtesten und erfolgreichsten weltweit sein würde. Quelle: Marke.at Die älteste noch registrierte Marke des Unternehmens datiert aus dem Jahr 1954 und stellt gleizeitig die prioritätsälteste “adidas” Marke dar. Registernummer: 666461 Anmeldedatum: 16.09.1954 Nizzaklasse: 25 Waren & Dienstleistungen: Sportschuhe, insbesondere Fussballstiefel Quelle: DPMA …

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  • Löschungsanträge (34/2009)

    … Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 34. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. 303 58 375 LICE Nizzaklassen: 09, 11 304 48 552 Praterinsel Nizzaklassen: 35, 36, 41, 43 306 63 520 Schlemmer-Eck Nizzaklassen: 30, 43 307 55 938 Nizzaklassen: 01, 04, 12 307 67 841 tarent Nizzaklassen: 35, 42 30 2008 061 363 Nizzaklassen: 37, 44 30 2008 076 778 Nizzaklasse: 25 Quelle: DPMA …

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  • USA: K-Swiss vs. Puma

    …. Registernummer: 968937 Anmeldedatum: 04.11.1975 Nizzaklasse: 25 In Verbindung mit einem Schuh ist das Kennzeichen bereits 1958 angemeldet worden. Registernummer: 730270 Anmeldedatum: 07.02.1958 Nizzaklasse: 25 Quelle: DPMA …

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  • Juristische Marken-Marken

    … Registernummer: 30467245 Nizzaklassen: 41, 42, 43 Registernummer: 30616750 MARK ENR ECHTE Nizzaklasse: 09 Registernummer: 302008036431 Nizzaklassen: 35, 38, 45 Quelle: DPMA …

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  • Löschungen (34/2009)

    … Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 305 11 183 SAM-SOFTWARE ASSET MANAGEMENT Nizzaklassen: 35, 38, 42 Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG) 307 22 785 Mokume Gane Nizzaklassen: 06, 08, 14, 16 Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG) 307 39 972 DeVo Deutsche Volksbank - Nur wo Volksbank drauf steht ist auch Volksbank drin Nizzaklassen: 35, 36, 42, 45 Abs. Schutzhindernisse (§ 50 MarkenG) Quelle: DPMA …

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  • MontagsMarken 35. KW

    … Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden. Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv. Markenanmeldungen vom Montag dem 01.09.2008. An diesem Tag wurden insgesamt 245…

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  • ADOLF

    … Nr.: 30779056 Nizzaklassen: 09, 16, 28, 38, 41, 42, 45 Rechtsstand: Schutzunfähig - Zurückgewiesen Historie: 24.07.2008 Zurücknahme nach Beanstandung Begründung: Verstoß gegen öffentliche Ordnung/gute Sitten (§ 8 Abs. 2 Nr. 5) „karikaturenhafte Portraitdarstellung von Adolf Hitler, die in den Vornamen Adolf eingebunden ist” Quelle: DPMA …

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  • BPatG: Mädchen sehen sich nicht ähnlich!

    … Keine Verwechslungsgefahr konnte der 27. Senat des Bundespatentgerichtes zwischen den nachfolgenden Marken feststellen und wies in der Beschwerdesache 27 W (pat) 89/09 die Beschwerde der Widersprechenden zurück. Registernummer: 30555021 und Registernummer: 39862921 Quelle: DPMA …

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  • Löschungen nach Widerspruch (33/2009)

    … Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 304 08 148 feelix Nizzaklassen: 35, 38, 41 305 72 977 Citan Nizzaklasse: 05 306 76 633 FTW Clothing Nizzaklasse: 25 307 46 328 Monosan Nizzaklasse: 05 307 57 395 Nizzaklassen: 09, 11, 37 Quelle: DPMA …

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  • Wichtige Gesetzesänderung im MarkenG zum 01.10.2009

    …. Folglich sind insbesondere Firmennamen gemeint. Damit werden sich die Prüfer des DPMA, zukünftig im Widerspruchsverfahren mit einem erheblich größeren Sachverhaltsvortrag der Parteien zu beschäftigen haben. Unter “geschäftliche Bezeichnung” fällt nämlich nicht nur der Name einer Kapitalgesellschaft (z.B. GmbH und AG), sondern auch der fiktive…

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  • Markenstreit - David gegen Goliath

    … Markenamt den Namensschutz des Bochumer Kaffee-Hauses „Röst.art” an. Quelle: DERWESTEN Es stehen sich die Marken “Rösta” (Registernummer: 949064) mit prioritärem Schutz seit 1976 für Kaffee, Kaffee-Ersatzmittel, Kaffeezusatzmittel in der Nizzaklasse 30 und die Wort-/Bildmarke (Registernummer: 30762866) gegenüber. Die Wort-/Bildmarke genießt mit Anmeldedatum 26.09.2007 Schutz in den Klassen 30, 40 und 43. 30 Kaffee 40 Lohnrösten von Kaffee 43 Verpflegung von Gästen in einem Café Quelle: DPMA …

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  • Löschungen (33/2009)

    … Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelöscht. 1 143 275 Nizzaklasse: 12 Verfall (§ 49 MarkenG) 1 143 276 Nizzaklasse: 12 Verfall (§ 49 MarkenG) 398 63 837 Almrausch Nizzaklassen: 05, 32 Verfall (§ 49 MarkenG) 399 37 252 Nizzaklassen: 16…

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