Dpma

  • Gewerbliche Schutzrechte – Welches Gesetz schützt welche Innovation?

    … Innovation gültig ist. Welches Recht ist für meine Erfindung relevant? Doch welches Recht genau garantiert mir denn nun bei welcher technischen Erfindung oder geistigen Idee einen Schutz? Voraussetzung für einen gültigen Schutz ist die Anmeldung der betroffenen Erfindung beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA). Hier eine Übersicht über alle Formen der Schutzrechte: […] The post Gewerbliche Schutzrechte – Welches Gesetz schützt welche Innovation? appeared first on DER Blog über Patente, Marken, Designs. …

    Legal-Patent.com | Dr. Meyer-Dulheuer & Partners LLP- 63 Leser -


  • Gib Cash, Du Dussel

    Lyrics: You don't have to touch to know Love is everywhere that you go You don't have to touch to feel Love is every second we steal Love is love is nothing without you Love is love is everything you do Open up your eyes and you will see Love is love is everything to me You don't have to touch to be Wrapped up in emotions like me Everyone must feel how I do, yeah Love is just to be close to you.

    Thomas Felchner/ markenrecht24.dein Markenrecht- 97 Leser -
  • Heute Designrecht

    … Heute Designrecht Heute werden wir dann mal ein eingetragenes Design angreifen. Da lässt sich doch jemand etwas vom Mandanten liefern, lässt dafür dann auf seinen Namen beim DPMA ein Design eintragen und mahnt den Mandanten dann dafür ab, dass er dieses weiter produziert. …

    Jan Gerth/ Tönsbergrecht- 74 Leser -
  • A ORGAS-Maß

    …Die „Ficken-Entscheidung“ des BPatG macht eine Eintragungen wie die „The One an Only Oberbayern Selection ORGASMUS“-Marke markenrechtlich möglich. Was mich jedoch ein wenig wundert ist jedoch, dass das geschützte ORGASMUS-Getränk offensichtlich gern im Oberbayern getrunken wird, bestimmt in einem „ORGAS-Maß“ getrunken. Was für eine Gaudi…

    Thomas Felchner/ markenrecht24.dein Markenrecht- 88 Leser -


  • Markenschutz von quadratischen Schokoladentafelverpackungen

    … Beschluss des BPatG vom 04.11.2016, Az.: 25 W (pat) 78/14 In einem markenrechtlichen Löschungsverfahren können nicht nur Warenformen, sondern auch Warenverpackungsformen auf Schutzhindernisse überprüft werden. Das gilt nicht nur für notwendige Verpackungen, sondern auch für sog. Warenumverpackungen, die die Form der Ware deutlich erkennen lassen…

    kanzlei.biz- 55 Leser -
  • Kuhle Botschaft

    …Diese Marke Klasse(n) Nizza 16: Zeitschriften [Magazine]; Flyer; grafische Reproduktionen; grafische Drucke; grafische Darstellungen; Schriften [Veröffentlichungen]; Postkarten; Prospekte; Plakate; Broschüren; Fotografien [Abzüge]; Fotogravuren; Glückwunschkarten; Kalender; Kataloge Klasse(n) Nizza 35: Dienstleistungen einer Werbeagentur…

    Thomas Felchner/ markenrecht24.dein Markenrecht- 41 Leser -
  • Frühlingsbauchgefühle

    …Mein Bauchgefühl sagt mir, dass die chinesische Firma Wanli Tire Corporation Limited aus Guangzhou Guangdong, die folgende Marke „Klasse(n) Nizza 12: Autoreifen; Fahrzeugreifen; Flicken für Reifen; Flicken für Reifenschläuche; Flicken zur Reifenreparatur; Flickmaterial für Reifen; Flickmaterial für Reifenschläuche; Flickzeug für Reifenschläuche…

    Thomas Felchner/ markenrecht24.dein Markenrecht- 74 Leser -
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