Dpma

  • Wie melde ich ein Design beim deutschen Patentamt an?

    …I. Was kann geschützt werden? Geschmacksmusterschutz kann begründet werden, wenn folgende Voraussetzungen erfüllt sind: 1. Schutzfähige Gegenstände Als Geschmacksmuster kann gemäß § 1 Nr. 1 GeschmMG die zweidimensionale oder dreidimensionale Erscheinungs-form eines ganzen Erzeugnisses oder eines Teils davon geschützt werden. Durch ein…

    fachanwalt-hannover- 41 Leser -


  • Anforderungen an markenrechtliche Unterscheidungskraft

    … Beschluss des BGH vom 06.04.2017, Az.: I ZB 39/16 a) Bei der Prüfung, ob eine dreidimensionale Marke, die in der Form einer Ware besteht, Unterscheidungskraft aufweist, weil ihre Gestaltung erheblich von der Norm oder Branchenüblichkeit abweicht, ist auf ihren Gesamteindruck abzustellen. b) Die Frage, ob der Vertrieb einer Ware Auswirkungen…

    kanzlei.biz- 62 Leser -
  • Erfindungswert bei bekanntem Kaufpreisanteil für IP am Gesamtkaufpreis

    … Interessanter Fall der Arbeitnehmererfindung: ein Arbeitnehmer machte eine Erfindung, die der Arbeitgeber anmeldete, aber nicht nutzte. Dann wurde die Erfindung zusammen mit dem gesamten Geschäftsbereichs verkauft und übertragen. Die Schiedsstelle des DPMA urteilt zu Erfindungswert und Anteilsfaktor. Das Besondere an dem Fall: der Arbeitnehmer war ein angestellter Patentanwalt. The post Erfindungswert bei bekanntem Kaufpreisanteil für IP am Gesamtkaufpreis appeared first on DER Blog über Patente, Marken, Designs. …

    Legal-Patent.com | Dr. Meyer-Dulheuer & Partners LLP- 81 Leser -
  • Krokotierisch gut

    Album "EROS" kaufen: http://division.lnk.to/RINEROS RIN Live: http://www.eventim.de/rin RIN: Facebook: http://www.facebook.com/RINTHETHING Instagram: http://www.instagram.com/rintintin___ DIVISION: Facebook: http://www.f ...

    Thomas Felchner/ markenrecht24.dein Markenrecht- 66 Leser -


  • Neuer Internetauftritt des DPMA

    … Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) präsentiert sich mit einem neuen Internetauftritt. Mit seinem rundum erneuerten Internetauftritt will das DPMA die Öffentlichkeit künftig noch besser über Schutzrechte für geistiges Eigentum informieren. Dank Bootstrap Framework ist die Webseite nun auch für die mobile Nutzung bestens geeignet. Webseite: DPMA Keine ähnlichen Artikel. …

    Markenserviceblog- 31 Leser -
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