Doppelverwertung

  • A-B-C des Unterhalts – Buchstabe “D”.

    … Heute in dem A-B-C des Unterhalts, der Buchstabe “D”. Es werden folgende Begriffe beschrieben: Detektivkosten, Dienstwagen, Differenzmethode, Doppelehe, Doppelverdienerehe, Doppelverwertung, Dresdner Leitlinie, Durchschnittseinkommen, Düsseldorfer Tabelle, Dynamisierter Unterhaltstitel. 1. Detektivkosten Zum Nachweis der Voraussetzungen der…

    Unterhalt24 Blog- 45 Leser -


  • Strafzumessungsfehlerklassiker, oder: Anfängerfehler

    … Angeklagten zu berücksichtigen (BGH, Beschluss vom 23. März 2011 – 2 StR 35/11). Soweit die Kammer darüber hinaus in ihren Erwägungen darauf abgestellt hat, es seien “primär finanzielle Erwägungen, die Aussicht auf eine lukrative Einnahmequelle” Anlass für die Tatbegehung gewesen, verstößt sie damit gegen das Verbot der Doppelverwertung von…

    Burhoff online Blog- 94 Leser -
  • Verteidiger zum kuscheln gesucht

    … Der Spiegel führte ein Interview mit dem Richter beim BGH, Thomas Fischer, zum sog. „Deal“ im Strafverfahren. Fischer beklagt, dass bei zahlreichen Verfahrensabsprachen bewusst die gesetzlichen Vorschriften umgangen würden, insbesondere die, dass ein Verzicht auf Rechtsmittel niemals Bestandteil einer Absprache sein darf. Fischer sagte dazu…

    Mit Fug und Rechtin Strafrecht- 300 Leser -
  • Verlust des Vaters als Strafzumessungsgrund?

    … Zwei Strafzumessungfehler moniert der BGH in seinem Beschl. v. 27.10.2010 - 27. 10. 2010, in dem er eine Totschlagsverurteilung zu beurteilen hatte, und zwar: ” Es begegnet bereits im Hinblick auf § 46 Abs. 3 StGB rechtlichen Bedenken, dass die Strafkammer den Verlust des Vaters für die gemeinsamen Kinder als bestimmenden Strafschärfungsgrund…

    Burhoff online Blog- 53 Leser -
  • Strafschärfend zu werten ist die Begehung der Tat

    …§ 46 StGB lässt Gerichten relativ weiten Spielraum, welche Umstände es bei der Strafzumessung berücksichtigen darf. Während sich die Berücksichtigung entlastender Momente jedoch zumeist im Fehlen von Vorstrafen, geständiger Einlassung oder Schadenswiedergutmachung erschöpft, entwickeln Richter bei der Suche nach belastenden Umständen mitunter wahre…

    NEBGEN- 40 Leser -
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