Domainrecht

  • Markennennung in Subdomain kann irreführende Handlung sein

    … Urteil des OLG Frankfurt a.M. vom 02.02.2017, Az.: 6 U 209/16 Wer als Online-Händler in seiner Subdomain den Markennamen eines bekannten Produktherstellers nennt, obgleich er dessen Produkte nur zu einem geringfügigen Teil veräußert, handelt in irreführender Weise. Denn der angesprochene Verkehrskreis erwartet aufgrund der äußeren Gestaltung der…

    kanzlei.biz- 49 Leser -


  • CERN & Co.: 30 Jahre .ch-Domainnamen

    … Die länderspezifische Top-Level-Dommain (ccTLD) der Schweiz, .ch, gibt es seit 30 Jahren. Die ersten drei Domainnamen waren cern.ch, ethz.ch und switch.ch. In seinem Domainnamenblog hat Thomas Schneider eine lesenswerte Zusammenfassung der 30-jährigen Geschichte der .ch-Domainnamen veröffentlicht. Die Anfänge beschreibt Thomas Schneider wie…

  • fc.de steht doch nicht für den 1. FC Köln – und dann doch

    … Vergleich zum Verfahren vor dem OLG Köln vom 17.03.2017, Az.: 6 U 149/16 Vor wenigen Monaten lautete es vor dem LG Köln noch: es gibt nur einen FC und zwar den 1. FC Köln. Entsprechend verurteilten die Richter unseren Mandanten dazu, die auf ihn registrierte Domain „fc.de“ für den 1. FC Köln freizugeben (Urteil vom 09.08.2016, Az.: 33 O 250/15…

    kanzlei.biz- 123 Leser -
  • Domainname kann Namensrecht eines später gegründeten Unternehmens verletzen

    … Urteil des OLG Frankfurt a.M. vom 29.09.2016, Az.: 6 U 187/15 In der Registrierung und Aufrechterhaltung einer Domain mit einem (fremden) Firmennamen, welcher sowohl als Unternehmenskennzeichen als auch als Name geschützt ist, kann eine unberechtigte Namenanmaßung liegen, die das Namensrecht dieses Unternehmens verletzt. Dass die…

    kanzlei.biz- 85 Leser -
  • Markenmäßige Nutzung durch Verwendung einer Marke als Metatag

    … Urteil des OLG Frankfurt a. M. vom 06.10.2016, Az.: 6 U 17/14 Wer als Internetseitenbetreiber in seinem für den Nutzer nicht sichtbaren HTML-Quellcode als Metatag den Namen einer eingetragenen, fremden Marke verwendet, kann von dem Markeninhaber auf Unterlassung in Anspruch genommen werden. Denn wer spezifisch nach der Marke sucht, dem wird…

    kanzlei.biz- 56 Leser -
  • Domains und Namensrecht

    … BGB sei, da in der Inhaberschaft der Domain durch den Beklagten eine unberechtigte Namensanmaßung liege. Die Klägerin werde hierdurch erheblich beeinträchtigt, da die .de-Domain nur einmal vergeben werden könne. Der Beklagte gebrauche den Namen unbefugt. Die für ihn eingetragene Wortmarke könne die Domaininhaberschaft nicht rechtfertigen, da sie…

    Kathrin Berger/ Kathrin gibt dir Recht- 57 Leser -


  • Der 1. FC Köln sichert sich die Domain „fc.de“

    … LG Köln Urt. v. 09.08.2016 – 33 O 250/15 – Domain „fc.de“ Kurz und Knapp – Die Domain „fc.de“ steht dem EFF ZEH zu Das Namensrecht des 1. FC Köln beinhalte auch das Kürzel „FC“, entschied jetzt das LG Köln, so dass der Beklagte mit seiner Domain „fc.de“ die Rechte des 1. FC Köln verletzt habe. Das Kürzel „FC“ bezeichne mit sprachlichen Mitteln…

    IPYESin Markenrecht- 49 Leser -
  • Zur priorisierten Domain-Registrierung durch einen Treuhänder

    … Urteil des BGH vom 24.03.2016, Az.: I ZR 185/14 a) Der Registrierung eines aus einem bürgerlichen Namen bestehenden Domainnamens durch einen Treuhänder kommt im Verhältnis zu Gleichnamigen die Priorität zu, wenn für alle Gleichnamigen eine einfache und zuverlässige Möglichkeit besteht zu überprüfen, ob die Registrierung des Namens als Domainname…

    kanzlei.biz- 80 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Aktuelles aus der Online-Presse
  • Merck KGaA sues Merk & Co. over .merck top level domain nameMerck KGaA sues Merk & Co. over .merck top level domain name
    Company files two lawsuits in .merck dispute. Merck KGaA, one of the applicants for the .merck top level domain names, has filed two lawsuits against competing applicant Merck & Co. According t...
  • Das Clearing-Verfahren für die neuen Top-Level-DomainsDas Clearing-Verfahren für die neuen Top-Level-Domains
    Top-Level-Domains wie .app oder .shop könnten schon bald kommen. LTO klärt im Interview mit RA Peter Müller die wichtigsten Fragen für Markeninhaber.
    von lto.de
  • Filesharing-Effekt: Nach Megaupload-Aus sinken FilmumsätzeFilesharing-Effekt: Nach Megaupload-Aus sinken Filmumsätze
    Überraschung: Nach dem Aus von Megaupload sind die Umsätze der Filmindustrie und Hollywood-Studios gesunken.
  • In Sachen Land Berlin vs. Berlin.comIn Sachen Land Berlin vs. Berlin.com
    Das Land Berlin hat vor dem Landgericht Berlin eine Schlappe einstecken müssen. Eine Klage gegen die Betreiber des Internetportals "Berlin.com" wies das Gericht als unbegründet ab. Das Land ist Her...
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  • Domainpfändung erklärt in 15 FragenDomainpfändung erklärt in 15 Fragen
    Die Pfändung der Domain Nerdcore.de des Bloggers René Walter durch die Euroweb GmbH hielt die deutsche Netzgemeinde eine Woche lang in Atem. Dieses juristische Drama zeigte vor allem, dass die Doma...
    von t3n.de
  • Canon will .canonCanon will .canon
    Canon will eine eigene generische Top-Level-Domain und hat bei der ICANN .canon beantragt. Dabei setzt Canon auf gelockerte Richtlinien der ICANN, was die Vergabe von Top-Level-Domains betrifft.
  • FOCUS MagazinFOCUS Magazin
    Inhaltsverzeichnis der aktuellen Ausgabe, Archiv von allen Magazin-Artikeln vom FOCUS und FOCUS-MONEY, Fakten auf Abruf. Bereits am Samstag können Sie ab 14 Uhr auf FOCUS Online die Titelstory des ...
  • 183 Mio. Domains registriert - China vor Deutschland183 Mio. Domains registriert - China vor Deutschland
    Die Zahl der weltweit registrierten Domainnamen hat kürzlich die 180-Millionen-Grenze überschritten. Dies geht aus Zahlen des Registrars VeriSign hervor. Nach Schätzung von Forschern sind derzeit ...
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