Domainrecht

  • Keine Verletzung der Marke „notebooksbilliger.de“ durch „softwarebilliger.de“

    … Urteil des OLG Frankfurt a. M. vom 26.10.2017, Az.: 6 U 154/16 Zwischen der eingetragenen Wort-/Bildmarke „notebooksbilliger.de“ und der Domain „softwarebilliger.de“ besteht keine Verwechslungsgefahr. Zum einen weist die Marke nur schwach originäre Kennzeichnungskraft und keinen erweiterten Bekanntheitsschutz auf. Zum anderen liegt eine Identität…

    kanzlei.biz- 83 Leser -
  • „softwarebilliger.de“ verletzt Domain und Marke „notebooksbilliger.de“ nicht

    … Kommentar zum Urteil des OLG Frankfurt a. M. vom 26.10.2017, Az.: 6 U 154/16 Das OLG Frankfurt a.M. hatte im Rahmen einer sogenannten negativen Feststellungsklage zu entscheiden, ob die Domain „softwarebilliger.de“ die Wort- /Bildmarke „notebooksbilliger.de“ verletzt bzw. ob in der Zusammensetzung der Domain in Verbindung mit der Gestaltung der…

    kanzlei.biz- 72 Leser -


  • Markenmäßige Nutzung einer Domain mit beschreibendem Anklang

    … Urteil des OLG Frankfurt a.M. vom 21.09.2017, Az.: 6 U 250/16 Die Domain „monumente-reisen.de“ eines Reiseunternehmens ist trotz ihres beschreibenden Anklangs eine markenmäßige Benutzung. Die Nutzung dieser Domainadresse verletzt die – ebenfalls für Reisedienstleistungen – eingetragene Wort- und Bildmarke der Klägerin „Monumente Reisen“. Bei der…

    kanzlei.biz- 83 Leser -
  • Porsche gewinnt im Streit um „porscheteesside.com“ und weitere Domains

    … Domainnamen registriert, die jedenfalls auch einen entsprechend bekannten Markennamen beinhalten. Vor kurzem sah sich auch Porsche so einer Situation gegenüber: Ein Brite hatte gleich fünf Domains registrieren lassen, die den Namen „PORSCHE“ beinhalteten. Konkret handelte es sich dabei um die Domains „porschemdlesbrough.com“, „porschesilverstone.com…

    kanzlei.biz- 53 Leser -
  • Internationale Gerichtsstandsvereinbarung in AGB ist wirksam

    … Urteil des LG München I vom 11.08.2017, Az.: 33 O 8184/16 Ein internationaler Gerichtsstand kann nach § 38 ZPO auch im Rahmen von AGB wirksam vereinbart werden. Welchen Kriterien eine solche Vereinbarung dann unterliegt, richtet sich nach der lex fori, also dem anwendbaren Recht am Ort des angerufenen Gerichts. Dies gilt auch dann, wenn die…

    kanzlei.biz- 73 Leser -
  • Markenname in Subdomain nur unter bestimmten Voraussetzungen

    … Kommentar zum Urteil des OLG Frankfurt a. M. vom 02.02.2017, Az.: 6 U 209/16 Bei der Suchmaschinenoptimierung führen verschiedene Wege nach Rom - die Hauptstraße hingegen sollte jedoch üblicherweise in einer optimalen Domainadresse münden. Doch wie sollte die korrekte Domain lauten? Natürlich ziehen an dieser Stelle bekannte Namen oder auch Marken…

    kanzlei.biz- 59 Leser -
  • Pfändung von Forderungen gegenüber einer Vergabestelle

    … Urteil des BFH vom 20.06.2017, Az.: VII R 27/15 Schuldrechtliche Ansprüche eines Domain-Inhabers gegenüber der Vergabestelle können der Pfändung unterliegen. Denn auch wenn eine Internetdomain an sich zwar kein absolutes pfändbares Recht ist, stellt sich die Gesamtheit der im Rahmen des Registrierungsvertrags bestehenden schuldrechtlichen…

    kanzlei.biz- 72 Leser -
  • Bundesfinanzhof: Urteil zur Domain-Pfändung

    … Pfändung einer Internet-Domain – der Bundesfinanzhof (BFH) entschied mit Urteil vom 20.06.2017, Az. VII R 27/15: Die Gesamtheit der zwischen dem Inhaber einer Internet-Domain und der jeweiligen Vergabestelle bestehenden schuldrechtlichen Haupt- und Nebenansprüche kann als ein anderes Vermögensrecht nach § 321 Abs. 1 AO Gegenstand einer Pfändung…

    RA Stefan Loebisch/ Kanzlei Stefan Loebisch Passau- 43 Leser -


  • Markennennung in Subdomain kann irreführende Handlung sein

    … Urteil des OLG Frankfurt a.M. vom 02.02.2017, Az.: 6 U 209/16 Wer als Online-Händler in seiner Subdomain den Markennamen eines bekannten Produktherstellers nennt, obgleich er dessen Produkte nur zu einem geringfügigen Teil veräußert, handelt in irreführender Weise. Denn der angesprochene Verkehrskreis erwartet aufgrund der äußeren Gestaltung der…

    kanzlei.biz- 50 Leser -
  • CERN & Co.: 30 Jahre .ch-Domainnamen

    … Die länderspezifische Top-Level-Dommain (ccTLD) der Schweiz, .ch, gibt es seit 30 Jahren. Die ersten drei Domainnamen waren cern.ch, ethz.ch und switch.ch. In seinem Domainnamenblog hat Thomas Schneider eine lesenswerte Zusammenfassung der 30-jährigen Geschichte der .ch-Domainnamen veröffentlicht. Die Anfänge beschreibt Thomas Schneider wie…

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