Domainname



  • Keine Verletzung der Marke „notebooksbilliger.de“ durch „softwarebilliger.de“

    … Urteil des OLG Frankfurt a. M. vom 26.10.2017, Az.: 6 U 154/16 Zwischen der eingetragenen Wort-/Bildmarke „notebooksbilliger.de“ und der Domain „softwarebilliger.de“ besteht keine Verwechslungsgefahr. Zum einen weist die Marke nur schwach originäre Kennzeichnungskraft und keinen erweiterten Bekanntheitsschutz auf. Zum anderen liegt eine Identität…

    kanzlei.biz- 84 Leser -
  • „softwarebilliger.de“ verletzt Domain und Marke „notebooksbilliger.de“ nicht

    … Kommentar zum Urteil des OLG Frankfurt a. M. vom 26.10.2017, Az.: 6 U 154/16 Das OLG Frankfurt a.M. hatte im Rahmen einer sogenannten negativen Feststellungsklage zu entscheiden, ob die Domain „softwarebilliger.de“ die Wort- /Bildmarke „notebooksbilliger.de“ verletzt bzw. ob in der Zusammensetzung der Domain in Verbindung mit der Gestaltung der…

    kanzlei.biz- 73 Leser -
  • Porsche gewinnt im Streit um „porscheteesside.com“ und weitere Domains

    … Kommentar zum UDRP-Verfahren vom 24.10.2017, WIPO Case No. D2017-1652 Auch in der Automobilbranche müssen sich die Hersteller immer wieder mit den Schattenseiten ihres Erfolgs befassen. Denn häufig werden ihre bekannten Marken von unberechtigten Dritten benutzt, um daraus Profit zu schlagen. In diesem Zusammenhang werden beispielsweise…

    kanzlei.biz- 55 Leser -
  • CERN & Co.: 30 Jahre .ch-Domainnamen

    … Die länderspezifische Top-Level-Dommain (ccTLD) der Schweiz, .ch, gibt es seit 30 Jahren. Die ersten drei Domainnamen waren cern.ch, ethz.ch und switch.ch. In seinem Domainnamenblog hat Thomas Schneider eine lesenswerte Zusammenfassung der 30-jährigen Geschichte der .ch-Domainnamen veröffentlicht. Die Anfänge beschreibt Thomas Schneider wie…

  • Domainname kann Namensrecht eines später gegründeten Unternehmens verletzen

    … Urteil des OLG Frankfurt a.M. vom 29.09.2016, Az.: 6 U 187/15 In der Registrierung und Aufrechterhaltung einer Domain mit einem (fremden) Firmennamen, welcher sowohl als Unternehmenskennzeichen als auch als Name geschützt ist, kann eine unberechtigte Namenanmaßung liegen, die das Namensrecht dieses Unternehmens verletzt. Dass die…

    kanzlei.biz- 87 Leser -


  • Zur priorisierten Domain-Registrierung durch einen Treuhänder

    … Urteil des BGH vom 24.03.2016, Az.: I ZR 185/14 a) Der Registrierung eines aus einem bürgerlichen Namen bestehenden Domainnamens durch einen Treuhänder kommt im Verhältnis zu Gleichnamigen die Priorität zu, wenn für alle Gleichnamigen eine einfache und zuverlässige Möglichkeit besteht zu überprüfen, ob die Registrierung des Namens als Domainname…

    kanzlei.biz- 83 Leser -
  • POLIZEI als Name geschützt?

    … Der Begriff „Polizei“ genießt Namensschutz, da er eine eindeutige Zuordnung zu den Polizeibehörden des Bundes und der Länder beinhaltet. Bei unbefugtem Namensgebrauch können diese Unterlassung verlangen. A police officer warns draws the attention of the profession the man smile law and order. The man is encouraged to follow the rules Ein…

    Helene Klassen Rock/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 67 Leser -
  • BGH bejaht im Grundsatz Werktitelschutz für Internet-Domains und Apps

    … Kommentar zum Urteil des BGH vom 28.01.2016, Az.: I ZR 202/14 Immer häufiger finden sich Online-Shops und Dienstleistungen, die bislang vornehmlich über das „stationäre“ Web erreichbar waren, nunmehr auch im mobilen Internet und dort als Smartphone Applikation wieder. Die Betreiber der Domains haben dabei regelmäßig ein Interesse, unter dem Namen…

    kanzlei.biz- 53 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK