Domain

  • Markenname in Subdomain nur unter bestimmten Voraussetzungen

    … Kommentar zum Urteil des OLG Frankfurt a. M. vom 02.02.2017, Az.: 6 U 209/16 Bei der Suchmaschinenoptimierung führen verschiedene Wege nach Rom - die Hauptstraße hingegen sollte jedoch üblicherweise in einer optimalen Domainadresse münden. Doch wie sollte die korrekte Domain lauten? Natürlich ziehen an dieser Stelle bekannte Namen oder auch…

    kanzlei.biz- 59 Leser -


  • Pfändung von Forderungen gegenüber einer Vergabestelle

    … Urteil des BFH vom 20.06.2017, Az.: VII R 27/15 Schuldrechtliche Ansprüche eines Domain-Inhabers gegenüber der Vergabestelle können der Pfändung unterliegen. Denn auch wenn eine Internetdomain an sich zwar kein absolutes pfändbares Recht ist, stellt sich die Gesamtheit der im Rahmen des Registrierungsvertrags bestehenden schuldrechtlichen…

    kanzlei.biz- 70 Leser -
  • Bundesfinanzhof: Urteil zur Domain-Pfändung

    … Pfändung einer Internet-Domain – der Bundesfinanzhof (BFH) entschied mit Urteil vom 20.06.2017, Az. VII R 27/15: Die Gesamtheit der zwischen dem Inhaber einer Internet-Domain und der jeweiligen Vergabestelle bestehenden schuldrechtlichen Haupt- und Nebenansprüche kann als ein anderes Vermögensrecht nach § 321 Abs. 1 AO Gegenstand einer Pfändung…

    RA Stefan Loebisch/ Kanzlei Stefan Loebisch Passau- 43 Leser -
  • Pfändung einer Internet-Domain

    … Die Pfändung einer Internet-Domain wegen rückständiger Steuern und steuerlicher Nebenleistungen ist unter Beachtung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes zulässig: Die Gesamtheit der zwischen dem Inhaber einer Internet-Domain und der jeweiligen Vergabestelle bestehenden schuldrechtlichen Haupt- und Nebenansprüche kann als ein…

    Rechtslupe- 74 Leser -
  • Pfändung einer Domain durch das Finanzamt zulässig, wobei die Denic eG Drittschuldner ist

    … 20.6.2017 zu VII R 27/15 – Pfändung einer Internet-Domain unter Beachtung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes zulässig … Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Finanzgerichts Münster vom 16. September 2015 7 K 781/14 AO aufgehoben. Die Sache wird an das Finanzgericht Münster zurückverwiesen. Diesem wird die Entscheidung über die Kosten des…

    IP-/IT-Recht- 103 Leser -
  • fc.de steht doch nicht für den 1. FC Köln – und dann doch

    … Vergleich zum Verfahren vor dem OLG Köln vom 17.03.2017, Az.: 6 U 149/16 Vor wenigen Monaten lautete es vor dem LG Köln noch: es gibt nur einen FC und zwar den 1. FC Köln. Entsprechend verurteilten die Richter unseren Mandanten dazu, die auf ihn registrierte Domain „fc.de“ für den 1. FC Köln freizugeben (Urteil vom 09.08.2016, Az.: 33 O 250/15…

    kanzlei.biz- 124 Leser -
  • Domainname kann Namensrecht eines später gegründeten Unternehmens verletzen

    … Urteil des OLG Frankfurt a.M. vom 29.09.2016, Az.: 6 U 187/15 In der Registrierung und Aufrechterhaltung einer Domain mit einem (fremden) Firmennamen, welcher sowohl als Unternehmenskennzeichen als auch als Name geschützt ist, kann eine unberechtigte Namenanmaßung liegen, die das Namensrecht dieses Unternehmens verletzt. Dass die…

    kanzlei.biz- 87 Leser -


  • Wem gehört das Kürzel „FC“?

    … Ist es rechtlich zulässig, dass Abkürzungen die für Fußballvereine verwendet werden von Dritten registriert werden. Mit einem solchen Fall befasste sich auch das Landgericht Köln (Urteil vom 09.08.2016, AZ: 33 O 250/15). Der Beklagte hatte für sich die Domain FC.de registriert. Unter der Bezeichnung FC.de hatte er allerdings keine eigene Website…

    Prof. Dr. Ralf Kitzberger/ rechtsportlich.net- 73 Leser -
  • Domains und Namensrecht

    … 2011, hatte der Beklagte außerdem eine Wortmarke mit gleichem Namen wie Domain und GmbH für sich angemeldet. Der Beklagte nutzte die streitgegenständliche Domain allerdings nicht für die Dienstleistungen, für die die Marke angemeldet war. Das OLG Frankfurt bestätigte einen Löschungsanspruch der Klägerin, die Inhaberin des Namensrechts nach § 12…

    Kathrin Berger/ Kathrin gibt dir Recht- 57 Leser -
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