Diskussionsforum

  • Verfassern eines Internetblogs steht kein presserechtlicher Auskunftsanspruch zu

    … Beschluss des VG Augsburg vom 31.05.2016, Az.: Au 7 E 16.251 Ein Internetblog, in dem „Prominente, Fachleute und Schüler aus betroffenen Regionen über Rechtsextremismus“ berichten und diskutieren, ist kein Presseorgan im Sinne des Art. 4 Abs. 1 Satz 1 BayPrG, sondern vielmehr ein für jedermann zugängliches Diskussionsforum. Damit sind die…

    kanzlei.biz- 48 Leser -
  • Law Mining Hackathon an der OKCon 2013 in Genf

    … In Genf findet ab Montag, 16. September 2013 die dreitägige Open Knowledge Conference (OKCon 2013) statt. Spezifisch für Juristen führt Opendata.ch, die Schweizer Sektion der Open Knowledge Foundation, einen Law Mining Hackathon durch: «Wir bauen Brücken in der Welt von rechtlichen Informationen mit neue Apps basierend auf offenen Daten, die…

    Steiger Legal – Recht im digitalen Raum- 18 Leser -


  • Bezeichnung als “rechtsradikal” ist von der Meinungsfreiheit gedeckt

    … seiner Kanzleihomepage und in Zeitschriftenveröffentlichungen mit politischen Themen. Er schrieb unter anderem über die „khasarischen, also nicht-semitischen Juden“, die das Wirtschaftsgeschehen in der Welt bestimmten, und über den „transitorischen Charakter“ des Grundgesetzes, das lediglich ein „ordnungsrechtliches Instrumentarium der…

    examensrelevantin Zivilrecht- 30 Leser -
  • “Rechtsradikal” ist zulässiges Werturteil

    … in Zeitschriftenveröffentlichungen mit politischen Themen. Er schrieb unter anderem über die “khasarischen, also nicht-semitischen Juden“, die das Wirtschaftsgeschehen in der Welt bestimmten, und über den „transitorischen Charakter“ des Grundgesetzes, das lediglich ein „ordnungsrechtliches Instrumentarium der Siegermächte“ sei. Der Beschwerdeführer, ebenfalls…

    LawBlog- 91 Leser -
  • Gesundes Volks-, äh Rechtsempfinden

    … Reichskanzler Adolf Hitler Der Reichsminister der Justiz Dr. Gürtner” Ramsauer ersetzte bei seiner Begriffswahl lediglich das Wort “Volk” durch “Recht”. Das Empfinden derjenigen, auf das es ihm ankommt, ist jedoch weiterhin ein gesundes. Und härtere Strafen sind allemal gesund. Die Nähe zu einem der schlimmsten Kapitel der deutschen…

    De legibus- 67 Leser -
  • “Lex Facebook” – Hessen will Online-Datenschutz verschärfen

    … Das Land Hessen hat über den Bundesrat einen Gesetzesantrag zur Änderung des Telemediengesetzes eingebracht, der die Datenschutzvorschriften für Anbieter von Online-Inhalten und Social Communities deutlich verschärfen soll. Neben Regelungen zum Umgang mit Nutzerdatensollen abermals neue Informationspflichten eingeführt werden. Erlauben Angebote…

    Onlinespielerecht- 51 Leser -
  • Recht als Instrument in der Krisenkommunikation

    … Existenzbedrohende Gerüchte im Diskussionsforum. Verbreitung falscher Tatsachen im Online-Angebot der Zeitung. Verletzende Kommentare im Blog. Üble Schmähungen im Intranet. Anonyme Hass-Seiten im Internet. Trolle und Stalker im Cyberspace: Was tun, wenn PR allein nicht mehr reicht? Beim Forum “Krisenkommunikation” habe ich in einem Workshop das…

    Jan Mönikes- 41 Leser -


  • Nachtrag: LG Berlin zur Haftung für Userpostings

    … Möglichen liegt, dass in dem Thread weitere Rechtsverletzungen herumliegen. Das Gericht wörtlich: “Sie [die Beklagte] war insbesondere nicht verpflichtet, aufgrund der vorangegangenen Abmahnung die Beiträge im Diskussionsforum darauhin zu überprüfen, ob darin ‘unbewiesene, falsche Tatsachenbehauptungen oder Beleidigungen’ in Bezug auf den Kläger…

    feldblogin Abmahnung- 27 Leser -
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