Diskriminierung

    • Tu, felix Austria, nube! Ehe für alle – jetzt auch in Österreich

      In einem Erkenntnis vom 4. Dezember 2017 hat der österreichische Verfassungsgerichtshof (VfGH) festgestellt, dass die Unterscheidung zwischen der Ehe als Rechtsinstitut für verschiedengeschlechtliche Paare und der eingetragenen Partnerschaft für gleichgeschlechtliche Paare gegen das Diskriminierungsverbot des Gleichheitsgrundsatzes der österreichischen Bundesverfassung (Art. 7 Abs.

      Verfassungsblog- 78 Leser -
    • Frauen an die Macht!

      Seit Einführung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) müssen sich die Gerichte immer wieder damit beschäftigen, ob Stellenanzeigen aus Gründen der „Rasse oder wegen der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identität” benachteiligend formuliert sind.

      Arbeitsrecht-Beratung.online- 44 Leser -


  • Die Ausschlussfrist für Entschädigungsansprüche nach dem AGG – und ihre Grenzen

    … “Mobbings” keine, auch keine analoge Anwendung findet. Soweit das Bundesarbeitsgericht in einer früheren Entscheidung angenommen hat, § 15 Abs. 4 AGG sei auch auf konkurrierende Ansprüche aus unerlaubter Handlung anzuwenden, die auf denselben Sachverhalt einer Benachteiligung wegen eines in § 1 AGG genannten Grundes gestützt werden2, folgt hieraus…

    Rechtslupe- 23 Leser -
  • Benachteiligung, Belästigung – und die AGG-Ausschlussfrist

    … Die in § 15 Abs. 4 AGG bestimmte Ausschlussfrist ist – auch in ihrer Kombination mit der für den Entschädigungsanspruch nach § 15 Abs. 2 AGG maßgeblichen Klagefrist des § 61b ArbGG – mit den Vorgaben des Unionsrechts vereinbar. Sie wahrt sowohl den unionsrechtlichen Grundsatz der Äquivalenz als auch den der Effektivität. § 15 Abs. 4 AGG verstößt…

    Rechtslupe- 27 Leser -
  • Rundfunkbeiträge: LG Tübingen legt dem EuGH vor

    … Das Landgericht Tübingen hat bereits mehrfach die Rechtmäßigkeit der Vollstreckung von Rundfunkbeiträgen in Frage gestellt. Nun hat es nicht mehr nur den Vollstreckungsbehörden einen Strich durch die Rechnung gemacht, sondern geht die Beiträge als solche an. Da es einen Verstoß gegen Europarecht – insbesondere gegen das Beihilfe- und das…

    Sie hören von meinem Anwalt!- 968 Leser -
  • Eine Diskriminierung ist schnell vermutet

    … älteste Kollege ist oder ein anderes Diskriminierungsmerkmal vorliegt. Gesetzliche Vermutungsregelung Da es regelmäßig sehr schwierig ist, zu beweisen, dass eine Ungleichbehandlung wegen des Alters, des Geschlechts, einer Schwerbehinderung oder eines anderen Diskriminierungsmerkmals erfolgt ist, hilft das Gesetz mit der Regelung in § 22 des…

    KÜMMERLEIN 360°- 96 Leser -


  • Diskriminierung von LSBT-Beschäftigten

    … Viertel der Umfrageteilnehmer informierten, bereits Diskriminierung am Arbeitsplatz erlebt zu haben. Ausgrenzung, Mobbing, Belästigungen, voyeuristisch-gesteigerte Auseinandersetzungen – die Palette ist groß. Welche Auswirkungen hat der Umgang mit der sexuellen Identität für die Betroffenen selbst? Die Befragung hat gezeigt, dass das davon abhänge, wie…

    Betriebsrat 2014- 65 Leser -
  • Antiziganismus in Berlin und die Arbeit von Amaro Foro e.V.

    … Sinti und Roma sind die wohl am meisten benachteiligten Minderheiten Europas. Vor allem in Tschechien, der Slowakei, Ungarn und Rumänien leben sie in Parallelgesellschaften, diskriminiert und ausgestoßen von der Gesellschaft. Doch auch in Deutschland haben Sinti und Roma mit schweren Diskriminierungen und gesellschaftlicher Ausgrenzung zu…

    grundundmenschenrechtsblog.de- 78 Leser -
  • Der Staat würfelt nicht – und muss das auch beweisen

    … „Der Herr hat‘s gegeben, der Herr hat‘s genommen“ ist für den Staat, der Maßnahmen ergreift und Leistungen erbringt, kein Leitmotiv seines Handelns. Der gegenteilige Eindruck einer hegemonialen Übung mag entstehen, wenn Journalisten von einem Tag auf den anderen ihre Akkreditierung für eine staatliche Veranstaltung verlieren. So geschehen beim…

    Verfassungsblog- 198 Leser -
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