Diskriminierung



  • Rundfunkbeiträge: LG Tübingen legt dem EuGH vor

    … Diskriminierungsverbot – für möglich halt, soll nun der Europäische Gerichtshof darüber entscheiden. Mehr dazu auf urteilsbesprechungen.de: LG Tübingen, Beschluss vom 03.08.2017, 5 T 121/17, 20/17, 141/17, 122/17, 280/16, 246/17 Der Beitrag Rundfunkbeiträge: LG Tübingen legt dem EuGH vor erschien zuerst auf Sie hören von meinem Anwalt!. …

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  • Eine Diskriminierung ist schnell vermutet

    … Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG). Nach dieser Norm reicht es für die Geltendmachung eines Entschädigungsanspruchs aus, dass der Arbeitnehmer Indizien beweist, die eine Benachteiligung wegen eines Diskriminierungsmerkmals vermuten lassen. Gelingt dies, muss der Arbeitgeber den Vollbeweis erbringen, dass keine Diskriminierung erfolgt ist, was im…

    KÜMMERLEIN 360°- 95 Leser -
  • Diskriminierung von LSBT-Beschäftigten

    … Ihnen ist der Begriff LSBT-Beschäftigte noch nie über den Weg gelaufen? Diese Abkürzung steht für lesbische, schwule, bisexuelle und transgeschlechtliche (Trans*) Beschäftigte. Leider haben diese hierzulande immer noch einen schweren Stand – und das in unserer so offen geglaubten Gesellschaft. Das Institut für Diversity- und…

    Betriebsrat 2014- 64 Leser -
  • Antiziganismus in Berlin und die Arbeit von Amaro Foro e.V.

    … Sinti und Roma sind die wohl am meisten benachteiligten Minderheiten Europas. Vor allem in Tschechien, der Slowakei, Ungarn und Rumänien leben sie in Parallelgesellschaften, diskriminiert und ausgestoßen von der Gesellschaft. Doch auch in Deutschland haben Sinti und Roma mit schweren Diskriminierungen und gesellschaftlicher Ausgrenzung zu…

    grundundmenschenrechtsblog.de- 77 Leser -
  • Der Staat würfelt nicht – und muss das auch beweisen

    … hinsichtlich der Grenzen des eigenen Handelns. Die überspitzende Großformel, dass die Pressefreiheit für die freiheitliche Demokratie „schlechthin konstituierend“ sei (so BVerfGE 10, 118/121), hätte hier für eine Kontrollüberlegung herangezogen werden können. „Eine freie, nicht von der öffentlichen Gewalt gelenkte, keiner Zensur unterworfene…

    Verfassungsblog- 198 Leser -
  • Kopftuchverbot für Rechtsreferendarinnen

    … Das Bundesverfassungsgericht hat den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung einer Referendarin im juristischen Vorbereitungsdienst des Landes Hessen, die sich gegen ein Kopftuchverbot bei Gerichtsverhandlungen wandte, abgelehnt. In Hessen dürfen Rechtsreferendarinnen, die aus religiösen Gründen ein Kopftuch tragen, bei Verhandlungen im…

    Rechtslupe- 43 Leser -
  • Warum das Grundgesetz die Ehe für alle verlangt

    … 1. Falls der Bundestag am Freitag tatsächlich über die Ehe für alle entscheiden sollte: Steht dann das Grundgesetz einem positiven Votum entgegen? Wollte die verfassungsgebende Gewalt die Ehe für alle für verfassungswidrig erklären? Manche schließen das aus dem „besonderen Schutz“, unter den Art. 6 I GG Ehe und Familie stellt: Weil mit der Ehe…

    Mathias Hong/ Verfassungsblog- 211 Leser -
  • Fahrgäste mit E-Scootern dürfen von der Beförderung ausgeschlossen werden

    … Urteil des OLG Hamm vom 03.03.2017, Az.: 12 U 104/16 Ein Bundesverband zur Durchsetzung von Interessen Körperbehinderter kann sich nicht mit Erfolg gegen einen Verkehrsdienstleister wehren, der aus Sicherheitsgründen keine Personen mit E-Scootern mehr befördern will. Nach der Bus-Fahrgastrechte-Verordnung dürfen zwar Behinderte nicht von der…

    kanzlei.biz- 164 Leser -


  • Steuern und Sozialabgaben bei Schadensersatz des Arbeitgebers

    … Diskriminierung). In diesen Fällen handelt es sich nicht um Zahlungen mit Entgeltcharakter, der Arbeitgeber ersetzt dem Arbeitnehmer ja vielmehr einen Schaden. Dann kriegt der Arbeitnehmer das Geld also auch netto. Das sollte man immer berücksichtigen, wenn man sich mit dem Arbeitgeber in Verhandlungen über die Beträge befindet. Eine genauer Erklärung im…

    Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 48 Leser -
  • Diskriminierung – was nun? Take Action!

    … deutschem Recht, etwa dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) oder Art. 3 Grundgesetz (GG) ist Diskriminierung eine sachlich nicht gerechtfertigte Ungleichbehandlung aufgrund der oben genannten Kategorien. Im Umkehrschluss bedeutet dies, dass Benachteiligung aufgrund der abschließend aufgeführten Merkmale dann rechtskonform ist, wenn sie…

    grundundmenschenrechtsblog.de- 80 Leser -
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