Dienstunfähigkeit

  • Cannabis-Medikamente bei Dienstwaffenträgern

    … bayerischen Polizei und verfügt dort auch über eine Dienstwaffe. Daher stellte sich aus ihrer Sicht die Frage, ob es vielleicht Zweifel an ihrer Dienstwaffenfähigkeit bei Annahme von Cannabis geben könnte. (Anmerkung: Alle Informationen hinsichtlich Mandanten aus echten Fällen sind, wie immer, verfremdet, um keinerlei Rückschlüsse auf diese zuzulassen…

    Sie hören von meinem Anwalt!- 184 Leser -
  • Berücksichtigung eines erkrankten Beamtenbewerbers

    … Artikel 33 Absatz 2 GG gewährt jedem Deutschen ein Recht auf Zugang zu jedem öffentlichen Amt nach Eignung, Befähigung und fachlicher Leistung. Allerdings erwächst aus dieser Bestimmung regelmäßig kein unmittelbarer Anspruch auf Einstellung, sondern nur darauf, dass der Dienstherr über eine Bewerbung ermessens- und beurteilungsfehlerfrei…

    Rechtslupe- 33 Leser -


  • Kindererziehungszuschlag nach Eintritt der Dienstunfähigkeit

    … Beim Vewaltungsgericht München wird heute um 11 Uhr die Klage eines ehemaligen Kriminalobermeisters gegen den Freistaat Bayern verhandelt, der einen Kindererziehungszuschlag nach Eintritt der Dienstunfähigkeit bei der Berechnung seiner Versorgungsbezüge beansprucht. Er war als Kriminalobermeister beschäftigt, bis er im Jahr 1986 wegen eines…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 52 Leser -
  • Polizist absolviert Hindernislauf trotz Krankschreibung

    …, Schlammgraben etc. zu überwinden und dabei Platz 127 von insgesamt 649 Teilnehmern einzunehmen, liegt darin ein Missbrauch der Krankschreibung, der ein besonders außergewöhnliches Ausmaß erreicht. Als zusätzlich erschwerend wertet das Gericht, dass sich der Antragsteller seiner Laufleistung unter Angabe seines Berufes auf Facebook rühmte. Die…

    Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 143 Leser -
  • Dienstunfähigkeit – objektiv oder subjektiv?

    …Die Dienstunfähigkeit im Sinne des § 26 Abs. 1 BeamtStG bemisst sich ausschließlich nach objektiven Kriterien; sie setzt weder subjektive Elemente voraus noch wird sie durch diese begrenzt. Der gesetzliche Tatbestand des § 26 Abs. 1 BeamtStG enthält keinen Anhaltspunkt dafür, dass die Dienstunfähigkeit subjektive Elemente voraussetzt oder durch sie ……

    Rechtslupe- 50 Leser -
  • Beamtenrechtliche Mindestversorgung – und der Kindererziehungszuschlag

    …Es verstößt weder gegen Bundesrecht noch gegen Unionsrecht, dass vorzeitig wegen Dienstunfähigkeit in den Ruhestand versetzten Beamten über die ihnen zustehende Mindestversorgung (§ 14 Abs. 4 BeamtVG) hinaus keine kinderbezogenen Leistungen – hier Kindererziehungs- und Kindererziehungsergänzungszuschläge (§§ 50a ff. BeamtVG) – gewährt werden. Dies gilt auch für die Zeit vor ……

    Rechtslupe- 40 Leser -
  • Die Dienstunfähigkeit des Richters

    … Mit den Voraussetzungen einer Versetzung in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit ohne Zustimmung des Richters nach dem Landesrichtergesetz Sachsen-Anhalt hatte sich aktuell der Bundesgerichtshof zu befassen: Bei der Prüfung der Voraussetzungen des § 26 Abs. 1 Satz 1 LRiG LSA ist auf die Sach- und Rechtslage bei Schluss der mündlichen…

    Rechtslupe- 51 Leser -
  • Der Dienstunfall eines Beamten – und die Ausschlussfrist für seine Meldung

    … Anspruch, sondern der Unfall selbst. Unabhängig davon, ob der Beamte das Ereignis als Dienstunfall einstuft, soll er seinen Dienstherrn in die Lage versetzen, selbst die hierfür erforderlichen Ermittlungen anzustellen und eine zeitnahe Klärung des Sachverhalts sicherzustellen. Damit werden einerseits Aufklärungsschwierigkeiten vermieden, die sich…

    Rechtslupe- 35 Leser -


  • Betriebliches Eingliederungsmanagement – und die Dienstunfähigkeit des Beamten

    … Die Verpflichtung, ein betriebliches Eingliederungsmanagement anzubieten (§ 84 Abs. 2 Satz 1 SGB IX), gilt auch bei Beamten. Die Durchführung des betrieblichen Eingliederungsmanagements ist aber keine Rechtmäßigkeitsvoraussetzung für die Versetzung eines Beamten in den Ruhestand wegen dauernder Dienstunfähigkeit. In Fällen krankheitsbedingter…

    Rechtslupe- 88 Leser -
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