Dienstliche Beurteilung

  • OVG Berlin-Brandenburg billigt Beurteilungspraxis der brandenburgischen Justiz

    … überführt wird. Darin liegt aus der Sicht des Oberverwaltungsgerichts keine schematische Anwendung einer Rechenvorgabe; vielmehr eröffne die im zweiten Schritt vorzunehmende Gesamtbetrachtung gerade die in der beamtenrechtlichen Rechtsprechung als erforderlich anerkannte wertende Gesamtschau. Da die weiteren Beanstandungen der Antragstellerin, die…

    Dr. Sebastian Conrad- 104 Leser -


  • Dienstliche Beurteilung – frei von jeder eigenen Kenntnis

    … Die dienstliche Beurteilung eines Beamten darf auch von einem Beurteiler erstellt werden, der die Leistung im Beurteilungszeitraum nicht aus eigener Anschauung kennt. Eine derartige Verfahrensweise setzt aber ein Beurteilungssystem voraus, das sicherstellt, dass der Beurteiler über hinreichende Kenntnis von den für die Beurteilung wesentlichen…

    Rechtslupe- 106 Leser -
  • Kann man jemanden beurteilen, ohne ihn zu kennen?

    … Kann man jemanden beurteilen, ohne ihn zu kennen? Die dienstliche Beurteilung eines Beamten darf auch von einem Beurteiler erstellt werden, der die Leistung im Beurteilungszeitraum nicht aus eigener Anschauung kennt. Eine derartige Verfahrensweise setzt aber ein Beurteilungssystem voraus, das sicherstellt, dass der Beurteiler über hinreichende…

    Anja Gotsche/ Kanzlei Gotschein Arbeitsrecht- 81 Leser -
  • Dienstliche Beurteilung – und der kenntnislose Beurteiler

    …Die dienstliche Beurteilung eines Beamten darf auch von einem Beurteiler erstellt werden, der die Leistung im Beurteilungszeitraum nicht aus eigener Anschauung kennt. Eine derartige Verfahrensweise setzt aber ein Beurteilungssystem voraus, das sicherstellt, dass der Beurteiler über hinreichende Kenntnis von den für die Beurteilung wesentlichen Tatsachen verfügt. Werden Vergleichsgruppen gebildet, müssen ……

    Rechtslupe- 120 Leser -
  • Aufhebung einer dienstlichen Beurteilung – außerhalb des Vorgesetztenstrangs

    …Die Aufhebung einer dienstlichen Beurteilung durch ein außerhalb des Vorgesetztenstrangs stehendes Referat der Behörde ist, an § 48 VwVfG analog gemessen, formell rechtswidrig. Die Aufhebung der dienstlichen Beurteilung ist in einem solchen Fall formell-rechtlich fehlerhaft von einer unzuständigen Stelle in der zuständigen Behörde getroffen worden. Mangels spezieller normativer Regelung kann ……

    Rechtslupe- 53 Leser -
  • Abweichungen des Beurteilers von Beurteilungsbeiträgen

    …Nur Abweichungen des Beurteilers von Beurteilungsbeiträgen müssen nachvollziehbar begründet werden. Macht sich ein Erstbeurteiler die Ausführungen und Feststellungen eines den Beurteilungszeitraum betreffenden Beurteilungsbeitrags zu eigen, gelten nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts keine besonderen Anforderungen an die Art und Weise der Begründung der eigenen Gesamtwürdigung. Nur Abweichungen des Beurteilers von Beurteilungsbeiträgen ……

    Rechtslupe- 49 Leser -
  • Dienstliche Beurteilung – und ihre nachträgliche Aufhebung

    …Eine dienstliche Beurteilung vermittelt dem Beamten im Hinblick auf Auswahl- und Beförderungsentscheidungen eine nach Art. 33 Abs. 2 GG schutzwürdige Position. Deshalb ist die nachträgliche Aufhebung einer bereits eröffneten dienstlichen Beurteilung von Amts wegen nur analog § 48 VwVfG unter den dort geregelten Voraussetzungen zulässig. Nach § 21 Satz 1 ……

    Rechtslupe- 66 Leser -
  • „Fiktive Fortschreibung“ der dienstlichen Beurteilung

    … „Fiktive Fortschreibung“ der dienstlichen Beurteilung Das Rechtsinstitut der fiktiven Fortschreibung von dienstlichen Beurteilungen ermöglicht die Vergabe von Funktionsämtern während der Dauer eines beamtenrechtlichen Konkurrentenstreitverfahrens. Das hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entschieden. Die antragstellende Beamtin bewarb…

    Anja Gotsche/ Kanzlei Gotsche- 70 Leser -
  • Der Beurteilungsbeitrag eines in den Ruhestand versetzten früheren Vorgesetzten

    … Beurteiler obliegenden Würdigung eines Beurteilungsbeitrags ist insbesondere zu berücksichtigen, dass der Beitrag des früheren Vorgesetzten nicht mehr auf aktuellen Erkenntnissen über den Leistungsstand des Beamten beruhen mag. Die Begründung des Gesamturteils der dienstlichen Beurteilung muss nachvollziehbar erkennen lassen, auf welche Weise der…

    Rechtslupe- 60 Leser -
  • Stellungnahme zur Beurteilung – und das Beurteilungswesen der Bundeswehr

    … Dienstliche Beurteilungen und hierzu abgegebene Stellungnahmen sind gerichtlich nur beschränkt nachprüfbar, weil den beurteilenden Vorgesetzten bei ihrem Werturteil über die Eignung, Befähigung und Leistung des zu beurteilenden Soldaten ein Beurteilungsspielraum zusteht. Die Rechtmäßigkeitskontrolle hat sich deshalb darauf zu beschränken, ob der…

    Rechtslupe- 850 Leser -
  • Dienstliche Beurteilungen – und das Ankreuzverfahren

    … Einzelbewertungen im weiteren Verfahren plausibilisieren. Im Unterschied zu den Einzelbewertungen bedarf das Gesamturteil der dienstlichen Beurteilung in der Regel einer gesonderten Begründung, um erkennbar zu machen, wie es aus den Einzelbegründungen hergeleitet wird. Einer Begründung bedarf es insbesondere dann, wenn die Beurteilungsrichtlinien für…

    Rechtslupe- 44 Leser -


  • Dienstliche Beurteilung – und die Dienstpostenbündelung

    … Die Frage, ob eine Dienstpostenbündelung zu Recht oder zu Unrecht erfolgt ist, ist ohne Bedeutung für die Rechtmäßigkeit der Bewertung der auf einem solchen Dienstposten erbrachten Leistungen in einer dienstlichen Beurteilung. Die auf dem Dienstposten erbrachten Leistungen sind allein am Maßstab des Statusamtes des Beamten zu messen. Weist ein…

    Rechtslupe- 39 Leser -
  • Dienstliche Beurteilung – und der zugrunde liegende Beurteilungszeitraum

    … Der einer dienstlichen Beurteilung zugrundeliegende Beurteilungszeitraum muss sich der Beurteilung selbst entnehmen lassen. Beurteilungsmaßstab der dienstlichen Beurteilung ist grundsätzlich das Statusamt und nicht ein bestimmter Dienstposten. Die dienstlichen Beurteilungen können von den Verwaltungsgerichten allerdings nur eingeschränkt auf…

    Rechtslupe- 191 Leser -
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