Dienstfahrzeug

    • Der Maserati als Geschäftswagen

      Wird ein Maserati als Geschäftswagen genutzt, kann der Anteil der betrieblichen bzw. privaten Nutzung nur durch ein ordnungsgemäßes Fahrtenbuch nachgewiesen werden. Ein Arbeitnehmer muss ein ordnungsgemäßes Fahrtenbuch führen, damit der als Arbeitslohn anzusetzende geldwerte Vorteil für die private Nutzung des überlassenen Geschäftswagens nicht nach der sog.

      Rechtslupe- 86 Leser -
  • Das falsch betankte Dienstfahrzeug

    … Schadensersatzanspruch des Landes sei aufgrund eines mitwirkenden Verschuldens des Dienstherrn zu kürzen. Der Dienstherr habe die ihm gegenüber dem Polizeibeamten obliegende Fürsorgepflicht dadurch verletzt, dass er keinen Tankadapter eingebaut habe, der die Falschbetankung verhindert hätte. Gegen dieses Urteil haben sowohl der Polizeibeamte wie das Land…

    Rechtslupe- 36 Leser -
  • GPS-Überwachung von Dienstwägen?

    … Immer mal wieder werden wir gefragt, wie das datenschutzrechtlich mit einer GPS-Erfassung der Dienstwägen in Unternehmen aussähe. Im aktuellen Tätigkeitsbericht befasst sich auch das BayLDA mal wieder mit dem Thema. WANN DARF EINE GPS-ERFASSUNG STATTFINDEN? Laut § 32 Abs. 1 Satz 1 BDSG gilt grundsätzlich: Arbeitgeber dürfen Mitarbeiterdaten u. a. dann erheben, verarbeiten oder nutzen, […]…

    Christian Volkmer/ Datenschutzblog 29- 37 Leser -


  • Elektronische Fahrtenbücher und Datenschutz

    … Das Thema vernetztes Fahren wird immer aktueller. Für Dienstwagenfahrer sind elektronische Fahrtenbücher besonders interessant. Hiermit lässt sich die pauschale Versteuerung nach der 1-%-Regelung umgehen. Anbieter dieser elektronischen Fahrtenbücher setzen dabei auf verschiedene Techniken, die unter Umständen datenschutzrechtlich problematisch…

    Dr. Datenschutz/ Datenschutzbeauftragter- 80 Leser -
  • Kraftfahrzeuge im notwendigen Betriebsvermögen

    … Die Regelung des § 6 Abs. 1 Nr. 4 Satz 2 EStG gilt für die Bewertung der Privatnutzung eines zu mehr als 50 % betrieblich genutzten Kfz des Betriebsvermögens; sie betrifft nicht die private Nutzung eines Fahrzeugs, das nicht zum Betriebsvermögen gehört1. Während ein Grundstück steuerrechtlich in mehrere Wirtschaftsgüter zerfallen kann, scheidet…

    Rechtslupein Steuerrecht- 45 Leser -
  • Das elektronische Fahrtenbuch

    … nutzen diesen auch privat, stellt sich die Frage der Versteuerungsmethode. Grundsätzlich können Sie zwischen der 1%-Regelung (pauschale Versteuerung) oder der Fahrtenbuchmethode (individuelle Versteuerung) wählen. In diesem Artikel erläutern wir die Probleme, die mit dem Einsatz von einem elektronischen Fahrtenbuch in einem Dienstfahrzeug einhergehen…

    Dr. Datenschutz/ Datenschutzbeauftragterin Arbeitsrecht- 162 Leser -
  • Der Leasingvertrag als Geschäftsgeheimnis

    … Ein Leasingvertrag für den Dienstwagen des Bürgermeisters unterliegt dem Geschäftsgeheimnis der jeweiligen Fahrzeug – Firma. Der Zugang zu Geschäftsgeheimnissen hängt nach dem Landesinformationsfreiheitsgesetz von der Einwilligung der betroffenen Firma ab. So das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in dem hier vorliegenden Fall über Zugang…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 17 Leser -
  • Erfassung der PKW-Nutzung für Familienheimfahrten von Selbständigen

    … Die Vorschriften zur Erfassung der PKW-Nutzung für Familienheimfahrten von Selbständigen sind nach Ansicht des Bundesfinanzhofs verfassungsgemäß. Der allgemeine Gleichheitssatz gebietet es nicht, entgegen dem Wortlaut des § 4 Abs. 5 Satz 1 Nr. 6 EStG den Vorteil aus der Nutzung eines betrieblichen PKW für Familienheimfahrten im Rahmen einer…

    Rechtslupe- 47 Leser -
  • Absenkung der betrieblichen PKW-Nutzung

    … Ein PKW wird nicht dadurch aus dem Betriebsvermögen entnommen, dass der Anteil der betrieblichen Nutzung auf unter 10 % sinkt. Vermindert sich der Umfang der betrieblichen Nutzung eines Kfz, das dem gewillkürten Betriebsvermögen eines Unternehmens in einem früheren Veranlagungszeitraum wegen einer mehr als 10 %igen betrieblichen Nutzung…

    Rechtslupe- 78 Leser -


  • Fah­ren ohne Fahr­er­laub­nis wäh­rend des Diens­tes

    … Beim Fah­ren ohne Fahr­er­laub­nis wäh­rend des Diens­tes ist Aus­gangs­punkt der Zu­mes­sungs­er­wä­gun­gen eine Her­ab­set­zung im Dienst­grad je­den­falls dann, wenn dies unter In­an­spruch­nah­me von Dienst­fahr­zeu­gen er­folg­te und nicht ver­ein­zelt ge­schah. Zum Komplex Fahren ohne Fahrerlaubnis hat das Bundesverwaltungsgericht bereits…

    Rechtslupe- 76 Leser -
  • Rabatt bei der 1%-Regelung

    … Der geldwerte Vorteil für das dem Arbeitnehmer überlassene betriebliche Kraftfahrzeug bemisst sich nach der 1 % Regelung auf der Grundlage des inländischen Bruttolistenpreises. Vom Händler gewährte Rabatte sind nicht zu berücksichtigen. Zum Arbeitslohn gehören nach § 19 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 EStG neben Gehältern, Löhnen, Gratifikationen, Tantiemen…

    Rechtslupe- 72 Leser -
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