Die Presse

  • Bericht von den 4. Oldtimerrechtstagen, 12.09. – 14.09.2013

    … urheberrechtliche Probleme vom Replikas“, durch Referent Jürgen Wittmann, dem Leiter der Mercedes-Benz Classic Archive und Sammlung. Durch die Presse gegangen war ja vor geraumer Zeit der Fall eines 300 SL Gullwing, dessen Karosserie eingestampft wurde, weil er gegen die Marke Mercedes-Benz sowie interessanterweise die angemeldete 3D-Marke zu diesem speziellen…

    Dr. Grafin Markenrecht- 14 Leser -
  • Rechtsanwalt lässt lieber Konto pfänden

    … er insgesamt 13 Strafzettel wegen Falschparkens bekommen haben – einmal sei er zu schnell unterwegs gewesen. Doch die Bußgeldbescheide ignorierte er ebenso wie die folgenden Mahnungen – bis schließlich sein Konto gepfändet worden sei. Das gab natürlich keine nette Presse so kurz vor der Wahl. „Bild“ titelte „FDP-Mann ein Bußgeld-Preller…

    Strafakte- 458 Leser -


  • „ganz klar nach wirtschaftlichen Kriterien“

    … Fiktion: Alle arbeiten in sozialversicherungspflichtigen Arbeitsverhältnisse, Leiharbeit wird ausgetrocknet, Stundenlohn ab 8,50 brutto (Wahlprogramm DIE GRÜNEN, S. 89 f.). Ende der Fiktion: Eigener Geldbeutel. Realität: Leistungen werden „ausgeschrieben“, auch bei der Heinrich-Böll-Stiftung, und zwar, wie die Sprecherin der Presse sagt, „ganz…

    reuter-arbeitsrecht.de- 72 Leser -
  • Gewitter in der Westpfalz

    … Keine Gnade für Arbeitszeitbetrüger! Finden wir hier auch. Diesmal hat es (nach dem Motto, der Hehler sei schlimmer als der Stehler) den Vorgesetzten erwischt. Der hat seinen Mitarbeitern unterschrieben, sie hätten einen vollen Arbeitstag abgeleistet, obwohl er sie drei Stunden zu früh nach Hause geschickt hatte. Das LAG Rheinland-Pfalz (Urteil…

    reuter-arbeitsrecht.de- 101 Leser -
  • Vermischte Lesehinweise (40)

    … Tätigkeitsbericht der Schlichtungsstelle 2012 RTR Telekom-Monitor 2012 ORF Public Value-Bericht 2012/2013 Eine Spezialausgabe der ORF-Schriftenreihe "Texte" widmet sich dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk in Griechenland: Why Greece Matters Claire Milne, Consumer policy in telecoms: how far can market transparency take us? Consumer Focus (UK), Lost…

    e-comm- 20 Leser -
  • Unternehmensdurchsuchung – die ersten 30 Minuten sind oft entscheidend

    …. Entscheidend ist dabei das in § 102 StPO enthaltene kleine unscheinbare Wort „verdächtig“. Damit ist der so genannte Anfangsverdacht gemeint. Der ist immer dann gegeben, wenn zureichende tatsächliche Anhaltspunkte für das Vorliegen einer Straftat vorhanden sind. Meist bekommen Ermittlungsbehörden solche Anhaltspunkte von anderen Behörden mitgeteilt…

    Der Energieblogin Strafrecht- 56 Leser -
  • Kinderschutz entfernt: Haftet Hersteller?

    … vertretene Kind verlor gegen den Hersteller auch in der Revision vor dem Bundesberufungsgericht des sechsten Bezirks der USA in Cincinnati am 14. August 2013. Das Gericht hielt die Belehrung der Jury über die Tatsache, dass der Hersteller die Bestimmungen des Bundesverbraucherschutzamts beachtete, für nicht revisibel. Die hersteller- und…

    German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch- 51 Leser -
  • Sommerpause im NSU-Verfahren – ein (Zwischen)Blick zurück ohne Zorn…

    … in Großverfahren – Einstellungsanträge, Ablehnungsanträge usw. – ist seit einiger Zeit Ruhe eingekehrt. Das merkt man z.B. auch daran, dass in den Blogs kaum noch über das Verfahren berichtet wird und auch die Presse sich teilweise mehr mit dem Randgeschehen des Verfahrens befasst als mit den eigentlichen Tatvorwürfen und der Beweisaufnahme. Nachdem die…

    Burhoff online Blog- 62 Leser -
  • Fotos auf Trauerfeiern nicht erlaubt

    …Das Landgericht Frankfurt/Oder entschied in seinem Urteil vom 25.06.2013, Az.: 16 S 251/12, dass Journalisten – auch wenn Beisetzungen häufig zwangsläufig in der Öffentlichkeit stattfinden – die Trauergäste nicht abfotografieren dürfen. Dies gilt auch dann, wenn der Journalist außerhalb des Friedhofs positioniert ist. Grundlage dieser Entscheidung…

    Kanzlei Dr. Schenk- 16 Leser -
  • Wenn der Hahn zweimal kräht

    … seiner Berater. Denn Hahn nutzte seine PR-Chance effizienter, man es erwartet hätte: Nach seiner Rede gab er den Kameras, die u.a. wohl wegen seiner Prominenz gekommen waren, abseits der Bühne ein Interview. Dieses Statement, das Tausendmal mehr Leute als auf dem Platz erreichte, wurde nicht gestört, da gerade ein anderer Redner dran war, dem die…

    Blog zum Medienrechtin Medienrecht- 61 Leser -
  • Göttingen im Drogenrausch - oder werden bald die Kopfschmerztabletten rar?

    … zu lesen ist, soll der Wirkstoffgehalt der in Göttingen unter das Volk gebrachten Hanf-Pflanzen äußerst gering sein. Der Jugendgruppierung ging es auch nicht darum ganze Stadtviertel in einen Drogenrausch zu versetzen, sondern Werbung für Hanf als Nutzpflanze zu machen. Vor Jahren habe ich eine Mandantin vertreten, deren berufliches Fortkommen auf…

    Panorama- 83 Leser -


  • Was die Presse alles so weiß: Kann Uli Hoeneß auf Bewährung hoffen?

    … Focus.de Doch keine Haftstrafe? Steuerhinterziehung: Hoeneß kann auf Milde hoffe,n bei der Münchner Abendzeitung. Natürlich alles mit “hoffen”, wohl” und “offenbar” oder “wahrscheinlich” usw. Da fragt man sich: Was die Presse schon alles weiß und vor allem, woher sie es weiß. Die Kammer/das Gericht braucht da gar nicht mehr erst zu verhandeln und eine…

    Burhoff online Blogin Strafrecht- 261 Leser -
  • Bushido, Wowereit und Analverkehr

    … Sprechgesangskünstlern mit Migrationshintergrund sind folgende Zeilen aus der Kategorie Gangster-Rap, in welchen Herr Ferchichi sich über in der Öffentlichkeit bekannte Personen wie folgt äußert: "Halt die Fresse, fick die Presse, Kay Du Bastard bist jetzt Vogelfrei du wirst in Berlin in Deinen Arsch gefickt wie Wowereit" "Ich verkloppe blonde…

    Fachanwalt für IT-Recht- 475 Leser -
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