Deutschland

  • Ist Breitbart News ein Kunstprojekt?

    … Satiriker das in seiner äußeren Form mehr als grobe Gedicht in seiner Sendung gerade als „Schmähkritik“ ankündigte, um zu erläutern, wo in Deutschland die Grenzen der Meinungsfreiheit liegen, eröffnet insofern einen kunstspezifischen doppelten Boden für das Werk, in dem sich die verschiedenen Interpretationsebenen ineinander verschachteln. So einfach und…

    Verfassungsblog- 65 Leser -


  • Drehen am Fiktionalisierungsventil

    … Das Esra-Urteil hat die literarische Praxis in unserem Land erheblich verändert. Was ein Roman „darf“ und was nicht, schätzen wir heute anders ein als vor diesem Urteil. Ich möchte hier nicht noch einmal die Historie der Esra-Prozesse nachzeichnen und auch nicht darüber räsonieren, ob die daraus hervorgegangenen Urteile, insbesondere jenes des…

    Verfassungsblog- 52 Leser -
  • Die soziale Vergangenheit und Zukunft Europas

    … übernommen. Die von Deutschland zwischen 2000 und 2005 betriebene Politik der sozialpolitischen Neuausrichtung hat ihre wesentlichen Impulse aus diesen europäisch angeleiteten sozialpolitischen Reforminitiativen bezogen. Seit 1996 bearbeitet EU-Recht die Folgen des Dienstleistungswettbewerbs im Hinblick auf die Differenzen der Arbeits- und…

    Verfassungsblog- 42 Leser -


  • Warum die Ehe für alle vor dem BVerfG nicht scheitern wird (II)

    … Gesetzbuch steht. Man hat dann gewissermaßen zwei Ehebegriffe im Recht, die gar nichts miteinander zu tun haben und sich dementsprechend auch nicht ins Gehege geraten können. Auch das kann man natürlich machen, bei anderen Grundrechten wie etwa der Eigentumsgarantie gibt es das ja auch: Eigentum im Sinne des Art. 14 GG ist ja auch nicht (bloß) das…

    Uwe Volkmann/ Verfassungsblog- 134 Leser -
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