Deutschland

  • Mediziner-Lacher

    Nachfolgender Wort-/Bildmarke CardioFIT wurde nur wegen ihrer grafischen Gestaltung betreffend die Waren “chirurgische Instrumente” (Klasse 10) eingetragen (BPatG, Beschl. v. 02.04.2014, Az ...

    121 Leser - markenrecht24.de
  • Hundemarke “erschossen”

    Dieser Hund-Markenanmeldung wurde die Eintragung betreffend die Waren und Dienstleistungen “Klasse 9: CDs, DVDs und andere digitale Aufzeichnungsträger, insbesondere Hörspiele und Hörbücher; Computersoftware; Klasse 14: Schmuckwa ...

    99 Leser - markenrecht24.de
  • “Nudging” kommt nach Deutschland

    Obama hat es getan, Cameron hat es getan, und jetzt scheint auch Deutschland entschlossen: Angela Merkel will sich verhaltensökonomischen Rat suchen, um ihrem Sprecher zufolge neue Methoden für “wirksames Regieren” zu erproben. Dahinter steckt ein Ansatz, den der Verfassungsrechtler Cass Sunstein und der Ökonom Richard Thaler vor einigen Jahren mit ihrem Buch “Nudge.
    70 Leser - Maximilian Steinbeis/ Verfassungsblog
  • Beziehungsende: Müssen (intime) Bilder gelöscht werden?

    «20 Minuten» fragte mich, ob Bilder von (ehemaligen) Beziehungspartnern bei Beziehungsende gelöscht werden müssen. Anlass zur Frage waren Nackt-Selfies eines Aargauer Politikers. Am 20. Mai 2014 hatte in Deutschland das Oberlandesgericht Koblenz entschieden, dass kein umfassender Löschanspruch besteht, intime Aufnahmen aber gelöscht werden müssen (Urteil 3 U 1288/13).
    28 Leser - Martin Steiger/ Steiger Legal

Aktuelles zum Thema Deutschland

  • Edathy war immun, hat aber nichts davon

    …Für Sebastian Edathy, den SPD-Politiker mit Kunden-Account bei einem kanadischen Kinderporno-Versender, kommt die Belehrung aus Karlsruhe zu spät. Aber für künftige Bundestagsabgeordnete, die einen Skandal auf sich zurollen sehen und durch ihren Rücktritt ihre öffentliche Exposure minimieren wollen, wird die Information womöglich noch mal relevant…

    77 Leser - Maximilian Steinbeis/ Verfassungsblog
  • “Nudging” kommt nach Deutschland

    …Obama hat es getan, Cameron hat es getan, und jetzt scheint auch Deutschland entschlossen: Angela Merkel will sich verhaltensökonomischen Rat suchen, um ihrem Sprecher zufolge neue Methoden für “wirksames Regieren” zu erproben. Dahinter steckt ein Ansatz, den der Verfassungsrechtler Cass Sunstein und der Ökonom Richard Thaler vor einigen Jahren…

    70 Leser - Maximilian Steinbeis/ Verfassungsblog
  • Förderschulzuweisung unter verfassungsrechtlichem Legitimationszwang

    … deutsche Sonderschulsystem im internationalen Vergleich Im Vergleich zu vielen anderen Staaten wie den USA, Kanada, Italien und den skandinavischen Ländern, in denen Kinder mit Behinderung teilweise schon seit langer Zeit an den allgemeinen Schulen unterrichtet werden, beinhaltet das nun geltende Recht auf inklusive Beschulung für Deutschland einen…

    19 Leser - Verfassungsblog


  • Mediziner-Lacher

    …Nachfolgender Wort-/Bildmarke CardioFIT wurde nur wegen ihrer grafischen Gestaltung betreffend die Waren “chirurgische Instrumente” (Klasse 10) eingetragen (BPatG, Beschl. v. 02.04.2014, Az. 28 W (pat) 76/12 – CardioFIT), wobei einen die Begründung “Das angemeldete Zeichen erhält zusätzlich durch die grafische Ausgestaltung die Funktion eines…

    121 Leser - markenrecht24.de
  • Hundemarke “erschossen”

    …Dieser Hund-Markenanmeldung wurde die Eintragung betreffend die Waren und Dienstleistungen “Klasse 9: CDs, DVDs und andere digitale Aufzeichnungsträger, insbesondere Hörspiele und Hörbücher; Computersoftware; Klasse 14: Schmuckwaren, insbesondere Schlüsselanhänger; Klasse 16: Druckereierzeugnisse, insbesondere Bücher, Zeitschriften, Bilder; Klasse…

    99 Leser - markenrecht24.de
  • Die Rettung des Schweizer Käses durch die Härteklausel

    … In der FAZ vom Donnerstag findet sich ein erwiderungsbedürftiger Kommentar von Kay Hailbronner: Nur weil der EuGH entschieden hat, dass Sprachtests für nachzugswillige türkische Ehegatten unverhältnismäßig sind, müssen wir in Deutschland doch noch lange nichts ändern. Alles prima, wie es ist – eine Position, die der Prozessvertreter des BMI den…

    108 Leser - Verfassungsblog
  • Schau mir in die Augen, Herr Bolle

    …Eine Neuauflage des Casablanca-Klassikers kann, dank dieser Marke nun (nur noch) in Bochum gedreht werden. Symphatische “Bolle-Marke” die da im Markenblatt Heft 30 des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) veröffentlicht wurde. Sie schützt folgende Dienstleistungen: “Klasse(n) Nizza 36: Dienstleistungen im Bereich Immobilienwesen” MARKENRECHT24…

    109 Leser - markenrecht24.de
  • Getränk für Lexy

    …Gegensätze ziehen sich an, ääh “aus”. Die “nackige” Marke schützt u.a. “Bekleidung” “Klasse(n) Nizza 25: Bekleidung Klasse(n) Nizza 32: Bier und nicht alkoholische Getränke Klasse(n) Nizza 35: Werbung; Marketing” Auch diese Marke tauchte im Markenblatt Heft 27 des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) auf. P.S.: Jetzt kann Lexy sich auch…

    82 Leser - markenrecht24.de
  • Holliwud läßt grüßen

    …Wer dachte, dass es “pretty woman” nur in Hollywood gibt, hat sich getäuscht. Die gibt es nunmehr auch in Hannover Die im Karkenblatt Heft 27 veröffentlichte Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: “Klasse(n) Nizza 16: Druckereierzeugnisse Klasse(n) Nizza 35: Durchführung von Marketingkampagnen” Holliwud läßt grüßen. MARKENRECHT24.DE…

    101 Leser - markenrecht24.de


  • Marke: Halten Sie nach dem grünen Elefanten Ausschau!

    … Das deutsche MarkenBlog sammelt Fundstücke aus dem Markenblatt des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA). Anfang Woche hat das MarkenBlog mit einem grünen Elefanten wieder einmal eine besonders auffällige «MontagsMarke» entdeckt! Die farbige Bild-Marke wurde in den Nizza-Klassen 35, 37, 39 und 44 durch die Berliner Anwaltskollegen von…

    35 Leser - Martin Steiger/ Steiger Legal
  • Eiiiigentlich wollte ich dazu ja nix mehr sagen….

    … If the final is Argentina v Germany God could have some difficult choices to make pic.twitter.com/K19PYvCB6i — Ronnie Convery (@ronaldopatrizio) July 8, 2014 ……………aber das BIld strapazierte einfach viel zu sehr die Schmunzelfalten, um es Ihnen vorzuenthalten…

    97 Leser - Jus@Publicum
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