DEUTSCHLAND

  • Archive AG, wie geht es weiter? Teil 2

    erschienen bei Conle§i - 486 Leser

    Es gibt nun Berichte darüber, daß sich bei der abmahnenden Archive AG einiges geändert habe, was nicht unbedingt dem Anschein ausräumt, es habe sich um einen Versuch handeln sollen, das sehr schnelle Geld machen zu wollen – vor Weihnachten natürlich, weil die Leute da noch Geld hätten. ...

Aktuelles zum Thema Deutschland

  • Begrenzte Schiedsgerichte – Absicherung der Demokratie?

    … Ich möchte mich in meinem Beitrag zur Bewertung des Investitionsschutzrechts im Rahmen des Transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaftsabkommens („TTIP“) dem bislang eher wenig beachteten Vorschlag der Kommission widmen, die Auslegungskompetenzen der Schiedsgerichte zu begrenzen (Frage 11 des Konsultationsdokuments). Die Kommission…

    43 Leser - Verfassungsblog -
  • Auf dem Weg in die Mehrstaatigkeit?

    … Die Optionspflicht im Staatsangehörigkeitsrecht ist umstritten, seit sie im Januar 2000 eingeführt wurde. Nach dieser Regelung erwerben in Deutschland geborene Kinder, deren Eltern beide ausländische Staatsangehörige sind, automatisch die deutsche Staatsangehörigkeit. Allerdings ist dieses ius soli an zwei Bedingungen geknüpft: Zumindest ein…

    79 Leser - Verfassungsblog -


  • EGMR schützt Meinungsfreiheit von Anti-Neonazi-Aktivisten

    … Wer Bürgermeister werden will, muss sich mehr an Kritik gefallen lassen als andere Leute. Auch, als Unterstützer von Neonazis bezeichnet zu werden. Jedenfalls aber darf seinem Kritiker nicht dadurch der Schutz der Meinungsfreiheit entzogen werden, dass das Gericht sagt, eine Gruppe als Neonazis zu bezeichnen, sei eine Faktenbehauptung, die man…

    112 Leser - Maximilian Steinbeis - Verfassungsblog -
  • Investor-state dispute settlement – Pulling the chain tighter

    … Since the 1970s, almost any bilateral and regional investment treaty has provided for investor-state dispute settlement (“ISDS”). Based on these agreements, foreign investors can commence international arbitration against their host states, claiming administrative, regulatory, or judicial measures are in violation of substantive investment…

    26 Leser - Verfassungsblog -
  • Markentipp & Friends

    …Es war ein schöner und interessanter Tag für mich. Ein Messebesuch im schönen Haburg. Wie immer kam ich nicht zum essen und so ging ich mit leerem Magen von der Dammtor-Messe durch die Innenstadt zum Bahnhof. Dort angekommen, kam ich an einer Bäckerei vorbei, die echt einladend aussah. Sie hieß “Franz & Friends”. Auch die…

    37 Leser - markenrecht24.de -
  • Seht her: ein Verfassungsgericht!

    … Wir Unionsbürger haben ein Gericht, das uns vor der Polizei beschützt. Dort finden wir Zuflucht, wenn die Regierungen in Brüssel und den europäischen Hauptstädten ihr Überwachungs- und Repressionsinstrumentarium zu Lasten unserer Freiheit erweitern wollen. Dort gibt es Richter, die dazwischengehen, wenn die europäische Exekutive es nützlich findet…

    189 Leser - Maximilian Steinbeis - Verfassungsblog -
  • Des einen Freud, des anderen Leid

    …Im Löschungsferfahren einer benutzten, bösgläubig angemeldeten Marke beträgt der Gegenstandswert 75.000,00 EUR (BPatG, Beschl. v. 31.07.2013, Az. W (pat) 50/11). In der Entscheidung heißt es wie folgt: “Bei unbenutzten Marken ist unter Berücksichtigung der Kritik des Bundesgerichtshofs an der Festsetzung zu niedriger Gegenstandswerte durch das…

    35 Leser - markenrecht24.de -
  • Aladin und der Marken-Korken

    …Aladin hätte sich über diese Marke bestimmt gefreut. Gesehen im Markenblatt Heft 15 des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA). Die Marke schützt folgende Waren: “Klasse(n) Nizza 29: Speiseöle und Speisefette, insbesondere Olivenöl, konservierte gekochte Früchte und Gemüse, Nüsse (verarbeitet), Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte Klasse(n…

    32 Leser - markenrecht24.de -
  • RULE OF LAW INDEX 2014: DEUTSCHLAND UNTER DEN TOP TEN – WJP

    … behördliche Befugnisse. In der Rangliste nimmt Deutschland wie 2013 den 9. Platz ein. Besonders hervorzuheben ist die zivile Gerechtigkeit, bei der Deutschland auf dem 3. Platz rangiert, wobei besonders die Bezahlbarkeit von Anwälten sowie Zugang und Effizienz der Gerichte hervorgehoben wird. Als negativ wird die polizeiliche Diskriminierung von Ausländern und mangelnde Rechtsschärfe bei der Verurteilung von Straftätern empfunden …

    174 Leser - NIETZER & HÄUSLER -


  • Bayreuther Manifest zu Recht und Moral

    … (1) Nicht wenige Vorkommnisse in der letzten Zeit, man denke nur an Steuerhinterziehung, Doping, Boni-Exzesse, Persönlichkeitsrechtsverletzungen oder das An-den-Pranger-Stellen, veranlassen uns, Studierende und Lehrende an der Universität Bayreuth, zu einem Aufruf, über das richtige Verhältnis von Recht und Moral nachzudenken. Ist wirklich alles…

    66 Leser - Oliver Lepsius - Verfassungsblog -
  • Die erste echte Duftmarke

    …Die erste echte Duftmarke Deutschlands. Sie schützt folgende Waren: Klasse(n) Nizza 05: Hundewaschmittel; Hundelotion Klasse(n) Nizza 18: Bekleidungsstücke für Tiere; Einkaufstaschen; Felldecken [Pelz]; Felle; Futtersäcke; Geschirre; Sattel- und Zaumzeug für Tiere; Halsbänder für Tiere; Handtaschen; Hundeleinen; Jagdtaschen; Lederleinen; Moleskin [Fellimitationen]; Regenschirme; Rucksäcke; Taschen; Verpackungsbeutel, -Hüllen, -Taschen aus Leder Klasse(n) Nizza 25: Bekleidungsstücke; Gürtel; Halbstiefel [Stiefeletten]; […]…

    81 Leser - markenrecht24.de -
  • ZDF-Urteil: Staatsfern, aber nicht staatsfrei

    … Wie verhindert man am besten, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk von den Inhabern politischer Macht instrumentalisiert und ihren Zwecken unterworfen wird? Indem man diese Machtinhaber radikal aus allen Fernsehgremien hinauswirft? Oder indem man sie, geleitet durch Grenzen und Vorgaben, drinlässt und damit im Gegenteil in die Verantwortung…

    62 Leser - Maximilian Steinbeis - Verfassungsblog -
  • Länge der urheberrechtlichen Schutzfrist für in den USA erstveröffentlichte Werke...

    … erkannt: I. Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Landgerichts München I vom 10.05.2012 aufgehoben. II. Es wird festgestellt, dass der Beklagten gegen die Klägerin keine Ansprüche wegen einer Verfilmung und filmischen Auswertung des Romans „Tarzan of the Apes“ des Autors Edgar Rice Burroughs in Deutschland zustehen. III. Es wird…

    43 Leser - Archivalia -
  • Schweiz: Verein hat das Recht, Frauen von Mitgliedschaft auszuschließen

    …. Wie genau diese Abwägung ausfällt, geht aus der knappen Pressemitteilung nicht hervor. Urteilsgründe gibt es noch keine. Ich weiß gar nicht, ob ein solcher Fall in Deutschland schon mal entschieden wurde. Für Hinweise bin ich dankbar. The post Schweiz: Verein hat das Recht, Frauen von Mitgliedschaft auszuschließen appeared first on Verfassungsblog. …

    56 Leser - Verfassungsblog -
  • Links 917

    … So lange sitzen Straftäter in Deutschland Informationsfreiheit – nicht beim Rechnungshof Bewährungsstrafen für Abmahn-Abzocker Filesharing: OLG Köln argumentiert mit “Familienbande” Private Ermittler suchen fürs BKA nach Kinderpornografie Befristete Arbeitsverträge werden normal …

    55 Leser - LawBlog -
  • (K)ein Mythos? – Unsere Abhängigkeit vom russischen Gas

    … aber auch, dass man auf der einen oder anderen Seite einen eventuell schmerzhaften „Trade-off“ machen muss. Russlands Energie an die EU Russland ist Europas Hauptenergielieferant. Etwa 30 Prozent der EU-Gasversorgung kommt aus Russland. Deutschlands Abhängigkeit liegt mit etwa 36 Prozent noch höher. Andere Mitgliedsstaaten sind gar…

    35 Leser - Verfassungsblog -


  • Data Offloading nimmt zu – gezwungenermaßen

    … in WLAN-Netze – weil sie es müssen”, sagt Pepper. in Deutschland arbeiten bereits Telekom und Kabel Deutschland daran, ihre Kundenbasis zu nutzen, um möglichst dichte WLAN-Netze aufzubauen. Laut Cisco-Projektion wird in Zukunft weniger als die Hälfte des Mobilverkehrs über die Mobilfunknetze abgewickelt. Grund ist ein mobiles…

    13 Leser - Offene Netze und Recht -
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