DEUTSCHLAND

  • Die Rettung des Schweizer Käses durch die Härteklausel

    In der FAZ vom Donnerstag findet sich ein erwiderungsbedürftiger Kommentar von Kay Hailbronner: Nur weil der EuGH entschieden hat, dass Sprachtests für nachzugswillige türkische Ehegatten unverhältnismäßig sind, müssen wir in Deutschland doch noch lange nichts ändern. Alles p...

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  • Holliwud läßt grüßen

    Wer dachte, dass es “pretty woman” nur in Hollywood gibt, hat sich getäuscht. Die gibt es nunmehr auch in Hannover Die im Karkenblatt Heft 27 veröffentlichte Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: “...
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  • Schau mir in die Augen, Herr Bolle

    Eine Neuauflage des Casablanca-Klassikers kann, dank dieser Marke nun (nur noch) in Bochum gedreht werden. Symphatische “Bolle-Marke” die da im Markenblatt Heft 30 des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) veröffentlicht wur...
    101 Leser - markenrecht24.de

Aktuelles zum Thema Deutschland

  • Die Rettung des Schweizer Käses durch die Härteklausel

    … In der FAZ vom Donnerstag findet sich ein erwiderungsbedürftiger Kommentar von Kay Hailbronner: Nur weil der EuGH entschieden hat, dass Sprachtests für nachzugswillige türkische Ehegatten unverhältnismäßig sind, müssen wir in Deutschland doch noch lange nichts ändern. Alles prima, wie es ist – eine Position, die der Prozessvertreter des BMI den…

    108 Leser - Verfassungsblog
  • Schau mir in die Augen, Herr Bolle

    …Eine Neuauflage des Casablanca-Klassikers kann, dank dieser Marke nun (nur noch) in Bochum gedreht werden. Symphatische “Bolle-Marke” die da im Markenblatt Heft 30 des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) veröffentlicht wurde. Sie schützt folgende Dienstleistungen: “Klasse(n) Nizza 36: Dienstleistungen im Bereich Immobilienwesen” MARKENRECHT24…

    101 Leser - markenrecht24.de
  • Getränk für Lexy

    …Gegensätze ziehen sich an, ääh “aus”. Die “nackige” Marke schützt u.a. “Bekleidung” “Klasse(n) Nizza 25: Bekleidung Klasse(n) Nizza 32: Bier und nicht alkoholische Getränke Klasse(n) Nizza 35: Werbung; Marketing” Auch diese Marke tauchte im Markenblatt Heft 27 des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) auf. P.S.: Jetzt kann Lexy sich auch…

    81 Leser - markenrecht24.de


  • Holliwud läßt grüßen

    …Wer dachte, dass es “pretty woman” nur in Hollywood gibt, hat sich getäuscht. Die gibt es nunmehr auch in Hannover Die im Karkenblatt Heft 27 veröffentlichte Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: “Klasse(n) Nizza 16: Druckereierzeugnisse Klasse(n) Nizza 35: Durchführung von Marketingkampagnen” Holliwud läßt grüßen. MARKENRECHT24.DE…

    101 Leser - markenrecht24.de
  • Marke: Halten Sie nach dem grünen Elefanten Ausschau!

    … Das deutsche MarkenBlog sammelt Fundstücke aus dem Markenblatt des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA). Anfang Woche hat das MarkenBlog mit einem grünen Elefanten wieder einmal eine besonders auffällige «MontagsMarke» entdeckt! Die farbige Bild-Marke wurde in den Nizza-Klassen 35, 37, 39 und 44 durch die Berliner Anwaltskollegen von…

    35 Leser - Martin Steiger/ Steiger Legal
  • Eiiiigentlich wollte ich dazu ja nix mehr sagen….

    … If the final is Argentina v Germany God could have some difficult choices to make pic.twitter.com/K19PYvCB6i — Ronnie Convery (@ronaldopatrizio) July 8, 2014 ……………aber das BIld strapazierte einfach viel zu sehr die Schmunzelfalten, um es Ihnen vorzuenthalten…

    97 Leser - Jus@Publicum
  • Wenn die kleine Gertraud Besuch von der EU bekommt…..

    … We Are Europe © Liz Collet ….dann kann sie was lernen. Wo Franken liegt. Das wusste SIE zwar schon. Weil sie eben in Franken lebt. In Deutschland. Ihre Kunden wussten das auch. Die leben auch da. Und kaufen regionale Ware bei ihr. In Leutenbach. Deutsche Gründlichkeit des Amtsschimmels versus fränkische Gelassenheit. Und eine…

    95 Leser - Jus@Publicum
  • Reformen in Spanien sorgen für gute Nachrichten

    … Die wirtschaftliche Entwicklung Deutschlands ist weiterhin positiv, doch auch in Spanien tut sich was: Die umfassenden Reformen zeigen Wirkung, die Arbeitslosigkeit sinkt und die Wirtschaftsleistung steigt wieder. Die relevanten rechtlichen Entwicklungen hat unser deutsch-spanisches Team im aktuellen Update Deutsch-Spanische Gruppe…

    75 Leser - CMS Hasche Sigle
  • Creative Commons-Lizenzen: Vorsicht Urheberrecht!

    … meisten Fällen tatsächlich nur unter Bedingungen im urheberrechtlichen Sinn frei verwendet werden. Wer die jeweiligen Lizenzbedingungen nicht einhält, muss jederzeit mit einer kostenpflichtigen Abmahnung rechnen – auch in der Schweiz und von Urhebern in der Schweiz. Creative Commons-Lizenzen mit Bedingungen Ein Beispiel mit Bezug zu Deutschland…

    110 Leser - Martin Steiger/ Steiger Legal
  • Cooler Poolproll

    …Coole Pool-Marke für uncoole Schwimmbadprolls Die Marke schützt folgende Dienstleistungen: “Klasse(n) Nizza 41: Aus- und Fortbildungs- sowie Erziehungsberatung; Coaching; Deeskalationstraining; Veranstaltung und Durchführung von Workshops Klasse(n) Nizza 45: Beratung auf dem Gebiet der Sicherheit; Konfliktlotsentätigkeit (Mediation und…

    88 Leser - markenrecht24.de
  • Advo ist nicht mehr Anwalts Liebling

    …Bei den Anwälten ist alles “advo”. Das Bundespatentgericht (BPatG) beschäftigte sich in der Advo/Advotipp-Entscheidung (BPatG, Beschl. v. 21.05.2014, Az. 29 W (pat) 59/1 – Advo/Advotipp) mit dem Schutzbereiches des Bestandteils “advo” und urteilte wie folgt: “Der Widerspruchsmarke “Advo” kann nicht durchgehend eine durchschnittliche…

    118 Leser - markenrecht24.de


  • Zu (universitärer) Autonomie in Zeiten marktförmiger Wissenschaft

    … Der Frankfurter Tag der Rechtspolitik inszeniert sich mittlerweile als traditionsreich. Seit dreiundzwanzig Jahren, weiß Rudolf Steinberg, ehemaliger Präsident der Universität Frankfurt und Redner an diesem Tage, ist die Veranstaltung in der Welt und nennt als maßgeblichen Geburtshelfer: sich selbst. Vanité oblige. Dabei vergisst er zu erwähnen…

    10 Leser - Verfassungsblog
  • Der High Heelste Fußballschuh der Welt

    …Dieser High Heel Fußballschuh (gesehen im Markenblatt Heft 25) wird den Frauenfussball bestimmt noch attraktiver machen. Sportlich bleibt dies abzuwarten. Die Marke schützt folgende Waren und Dienstleistungen: “Klasse(n) Nizza 14: Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte Ringe, Ohrringe, Ketten, Armbänder; Juwelierwaren…

    49 Leser - markenrecht24.de
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