Deutsche Rentenversicherung

  • Haftungsrisiko Scheinselbständigkeit

    … für die Prüfer der Deutschen Rentenversicherung. Scheinselbständigkeit als Prüfungsschwerpunkt GmbHs mit freien Mitarbeitern und Subunternehmern sollten sich deshalb bewusst sein, dass beide Themen aktueller denn je sind und die Prüfer der Deutschen Rentenversicherung auf ihrer „Jagd“ immer wieder ihre Opfer finden. Während die Rechtsprechung des…

    Udo Schwerd/ blogmbh.de- 49 Leser -
  • Geschäftsführer haften nicht persönlich für CGZP-Nachforderungen

    … Gute Nachrichten gibt es für Geschäftsführer von Personaldienstleistern, die wegen der Anwendung der CGZP-Tarifverträge von der Deutschen Rentenversicherung oder den Einzugsstellen auf teilweise erhebliche Nachforderungen persönlich in Anspruch genommen wurden. Hintergrund der CGZP-Wirren Der Wirbel um die CGZP begann, als das BAG deren…

    CMS Hasche Siglein Arbeitsrecht- 189 Leser -


  • Ghettorenten – ZRBG – Gesetzgeber bescheißt Anwälte

    … Es wurde auch Zeit, einen unwürdigen Zustand zu beseitigen! Was bisher geschah? Das ZRBG (Einzelheiten: hier!) wurde im Jahr 2002 beschlossen. Jedoch führte die Rechtsauslegung des Bundessozialgerichts zunächst dazu, dass rund 90 Prozent der Anträge auf Renten nach diesem Gesetz abgelehnt wurden. Das ist ja erstmal wertfrei. Nach einer 2009…

    Andreas Jede/ Dr. Schmitz & Partner- 23 Leser -
  • Rentenversicherung, Beamtenversorgung – und die Geringfügigkeit im Versorgungsausgleich

    … Anrechte aus der gesetzlichen Rentenversicherung und solche aus der Beamtenversorgung sind nicht gleicher Art i.S.v. §§ 10 Abs. 2, 18 Abs. 1 VersAusglG. Gemäß § 18 Abs. 2 VersAusglG soll das Familiengericht einzelne Anrechte mit einem geringen Ausgleichswert nicht ausgleichen. Stehen sich jedoch gleichartige Anrechte gegenüber, findet § 18 Abs…

    Rechtslupe- 100 Leser -
  • Zuzahlungen bei stationären Leistungen zur medizinischen Rehabilitation

    … Auf die Zuzahlung nach § 32 SGB 6 zu den durch den Rentenversicherungsträger gewährten Leistungen zur medizinischen Rehabilitation finden nur an den Krankenversicherungsträger kalendertäglich geleistete Zuzahlungen zu Krankenhausbehandlungen oder Leistungen zur medizinischen Rehabilitation Anrechnung, nicht aber alle sonstigen nach dem SGB 5 zu…

    Rechtslupe- 18 Leser -
  • Halbwaisenrente für ein Stiefkind

    … fortbestanden hat. So das Sozialgericht Mainz in dem hier vorliegenden Fall einer minderjährigen Klägerin, der nach dem Tod des Stiefvaters von der Deutschen Rentenversicherung die Halbwaisenrente verweigert worden ist. Die Rentenversicherung hatte angezweifelt, dass zum Zeitpunkt des Todes des Stiefvaters, die Klägerin in dessen Haushalt…

    Rechtslupe- 51 Leser -
  • Beamtenversorgung und gesetzliche Rentenversicherung im Versorgungsausgleich

    … Anrechte aus der gesetzlichen Rentenversicherung und der Beamtenversorgung sind nicht gleichartig im Sinne des § 18 Abs. 1 VersAusglG. Dem Versorgungsausgleich unterliegen die in der Ehezeit erworbenen Versorgungsanrechte beider Ehegatten. Die Ehezeitanteile der in diesem Zeitraum erworbenen Versorgungsanrechte (i. S. des § 2 VersAusglG) sind…

    Rechtslupe- 174 Leser -
  • Berücksichtigung von Jahresendprämien bei der Rentenversicherung

    … eines Klägers, dem die Deutsche Rentenversicherung die Feststellung weiterer Entgelte abgelehnt hatte. Der Kläger begehrt diese für Zeiten der Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz für die Jahre 1979 bis 1989 in Form jährlicher Jahresendprämien. Auf seine Klage hin hat das Sozialgericht Dresden dem Kläger Recht…

    Rechtslupe- 29 Leser -
  • Über Damen, Ladies und ……….

    …. Society. Nicht alles ist eben mit Automaten ersetzbar. Oder gleichzusetzen. (Und das hat irgendwie auch das Sozialgericht gesagt. Aber dazu gleich). Umetikettierung ist nicht nur im Lebens- und Arzneimittelrecht oder in der Zigarettenindustrie beliebtes Spiel. Naja, ….sagen wir: Wenn sie nicht erzwungen wird und marketingtauglich eher…

    Jus@Publicum- 35 Leser -
  • CGZP: Auch beim Sozialgericht Köln simmer dabei…

    … Wir haben bereits darüber berichtet, dass bei zahlreichen Personaldienstleistern nach dem Beschluss des BAG vom 14.12.2010 (Az. 1 ABR 19/10) zur Tarifunfähigkeit der CGZP Betriebsprüfungen durchgeführt wurden, um festzustellen, ob Sozialversicherungsbeiträge nachzuzahlen sind. Ob das betroffenen Unternehmen gegen den von dem jeweils zuständigen…

    CMS Hasche Siglein Arbeitsrecht- 187 Leser -
  • Anrechte “gleicher Art” im Versorgungsausgleich

    … sie geringwertig sind. Bundesgerichtshof, Beschluss vom 18. Januar 2012 – XII ZB 501/11 Leser dieses Artikels lasen auch: Elektronischer Datenaustausch in Scheidungsverfahren Am 10. Februar 2009 startete im Oberlandesgerichtsbezirk Düsseldorf der elektronische Datenaustausch zwischen der Deutschen Rentenversicherung Bund und den Familiengerichten. Versicherungszeiten sollen dadurch künftig deutlich schneller ... …

    Rechtslupe- 206 Leser -


  • Unrichtige Rechtsmittelbelehrung

    … Deutschen Rentenversicherung Nord unterliegen der Mitbestimmung des dortigen Gesamtpersonalrats. In dem hier vom Bundesverwaltungsgericht entschiedenen Fall führt die Vorsitzende der Geschäftsführung der Deutschen Rentenversicherung Nord, die Beteiligte zu 1, so genannte Interessenabfragen durch. Durch sie werden Beschäftigte der Deutschen…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 19 Leser -
  • Fremdgeschäftsführer und sozialversicherungsfrei

    … Die Frage der Sozialversicherungspflicht des Geschäftsführers einer GmbH oder Unternehmergesellschaft ist eine der zentralen Fragen bei Einstellung eines Geschäftsführers oder zu Beginn von Gehaltszahlungen. Wesentliches Kriterium für die Entscheidung der Deutschen Rentenversicherung über die Sozialversicherungspflicht (Statusfeststellung) ist…

    blogmbh.de- 236 Leser -
  • Kostenzusage für die Drogentherapie eines Strafgefangenen

    …, so dass dann eine Strafaussetzung zur Bewährung in Betracht kommt. Nach einer Stellungnahme des Leiters der JVA kann eine Strafaussetzung nur empfohlen werden, wenn sich an die Haftentlassung unmittelbar eine Drogentherapie anschließt. Die Deutsche Rentenversicherung Hessen – Antragsgegnerin – lehnte einen entsprechenden Antrag des…

    Rechtslupe- 42 Leser -
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